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Wir sind im Urlaub, und die Erde dreht sich langsamer.  „Urloup nemen“ – das hieß im Mittelalter: „die Erlaubnis einholen, Abschied zu nehmen“.  Auch wir heute brauchen eine Erlaubnis, wenn wir uns von den Geschäften der Welt verabschieden wollen – eine Erlaubnis des Arbeitgebers und eine Erlaubnis unseres Über-Ichs, das uns weismachen will, ohne unser tätiges Mitwirken stürzte die Welt sogleich zusammen.
Doch dem ist nicht so – das zumindest legt uns die Erfahrung der letzten zwanzig bis dreißig Urlaube nahe. Trotzdem plagen wir uns zuweilen mit Alpträumen herum. Stellen uns vor, wir tauchen aus der Sommerfrische wieder auf, und…

•  … die Europäische Union zerfällt gerade. Deutsche Prinzipienfestigkeit hat Griechenland jede Umstrukturierung seiner Schulden verweigert, Frankreichs politische Eliten haben es satt, deutsche Wirtschaftspolitik zu betreiben, und schließen lieber antideutsche Bündnisse mit Ländern Südeuropas – und mit Russland.  Die kleineren Länder wollen nicht mit Deutschland alleine bleiben und suchen eilends das Weite. Deutsche Mallorca-Urlauber müssen künftig vor der Einreise auf dem Flughafen von Palma einen Katalanisch-Sprachtest bestehen. Die Bundesregierung plant ein bilaterales Handelsabkommen mit Belgien und bereitet sich auf harte Verhandlungen vor.
  
  
• Russland hat den ukrainischen „Bürgerkrieg“ auf die ganze Ukraine ausgeweitet. Millionen von Flüchtlingen drängen nach Mitteleuropa, Deutschlands östliche Nachbarn rufen amerikanische Truppen ins Land, Deutschland will es sich mit niemandem verderben, ruft alle Seiten zur „Mäßigung“ auf, beschwört das „europäische Friedensprojekt“ und wird von niemandem mehr ernst genommen. Und während die Granden der AfD den Beitritt Deutschlands zur Rubelzone fordern und der Chef des BND die gleichberechtigte Zusammenarbeit mit den Amerikanern lobt, diskutiert der Rest Deutschlands über die Pkw-Maut – so gut man eben mit dem Sand zwischen den Zähnen diskutieren kann, in den man den Kopf gesteckt hat.
  
  
• Die türkische Regierung hat den sunnitisch-schiitisch-alevitisch-säkular-islamistischen Megakonflikt im Nahen Osten auf unnachahmlich geschickte Weise in einen sunnitisch-schiitisch-alevitisch-säkular-islamistisch-arabisch-türkisch-kurdischen Hypermegakonflikt verwandelt, sodass nun neben den Islamisten auch kurdische und türkische Nationalisten mit Terroranschlägen in Mitteleuropa drohen. Die deutsche Regierung findet das nicht gut und droht daher allen Beteiligten fortlaufenden Dialog an.
  
  
• Im Zuge des Zerfalls der EU kündigen Deutschlands europäische Nachbarn sämtliche Flüchtlingsabkommen, sodass 90% aller Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten künftig in Deutschland landen. In Sachsen gibt es so gewalttätige Proteste, dass Flüchtlinge dort nicht mehr bleiben wollen und nach Westen weiterfliehen. Als Vergeltungsmaßnahme führt Bayern die Visumpflicht für Sachsen ein.
  
  
• Die Fußballbundesliga hat die neue Saison abgesagt, da Bayern München sowieso gewinnen würde. Der Meistertitel gilt ab jetzt immer für fünf Jahre. Für die Dauer der vier spielfreien Jahre werden in den Stadien Notunterkünfte für sächsische Asylbewerber  errichtet, die vor PEGIDA-Kundgebungen in ihrem Heimatland fliehen und die aufgrund ihres Akzents auf dem freien Wohnungsmarkt keine Chance haben.

Puh. Alles nur geträumt. Und in den Urlaub fahren wir trotzdem.

Die Krisen um Deutschland herum haben sich nicht ganz so schlimm entwickelt, wie sie es hätten tun können. Wer will, darf daraus Trost ziehen.

Die dem Jahr zugemessene Zeit verfließt wie der Adventstee aus der Kanne; schon ist der Zeitstrudel zu spüren, der uns alle ins Jahr 2015 hinüberziehen will. Seltsam still ist es geworden um viele Dinge, die uns so lange in Atem gehalten haben.

Die Eurokrise macht Pause – dabei ist Europas Wirtschaft alles andere als in einem guten Zustand, und die grundlegenden Fragen, die die Zeitläufte an Sinn, Zweck und Struktur des europäischen Integrationswerks stellen, sind völlig unbeantwortet. 

"Zeitläufte 2014 – Kein Jahresrückblick, ein..." vollständig lesen »

Atomwaffen sind böse, aber sie beruhigen. Machen wir uns endlich ehrlich: Nuklearwaffen werden nicht mehr verschwinden, denn sie verleihen Macht und Sicherheit – leider nur dem, der sie hat. Was bedeutet das für uns?

Als vor einem Vierteljahrhundert der Kalte Krieg zu Ende ging, atmeten alle auf: Die atomare Selbstvernichtung der Menschheit in einem apokalyptischen Krieg zwischen den beiden bis an die Zähne nuklear bewaffneten Supermächten hatte nicht stattgefunden.

Dass Atomwaffen eine Bedrohung für den ganzen Planeten sind, war den Völkern der Welt schon vorher aufgegangen. Deshalb hatte man Ende der Sechzigerjahre den Atomwaffensperrvertrag ersonnen, der allen Unterzeichnerstaaten den Erwerb oder Besitz von Kernwaffen verbot – mit Ausnahme der fünf Länder, die damals schon welche besaßen: der USA, der Sowjetunion, Großbritanniens, Frankreichs und Chinas. Diese Staaten verpflichteten sich aber zur allmählichen atomaren Abrüstung.

Seither ist viel Zeit vergangen: Imperien zerbrachen und Imperien erstanden; Staaten lösten sich auf und Staaten wurden neu gegründet; Kriege wurden geführt, gewonnen, verloren, beendet; Politikergenerationen kamen und gingen.

Nie wurden in dieser Zeit Atomwaffen eingesetzt. Aber verschwinden wollten sie auch nicht. Die alten Atommächte denken nicht im Traum daran, ihre Arsenale zu leeren. Und einige andere Staaten wären gerne die neuen Atommächte. Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea besitzen heute ebenfalls Nuklearwaffen. Weitere Staaten träumen bislang nur von der Bombe. Zu diesen gehört der Iran, der sich – zu Recht oder zu Unrecht – von so ziemlich der halben Welt bedroht fühlt und deshalb vermutlich an der Bombe bastelt.

In diesen Tagen verhandeln in Wien die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats plus Deutschland wieder mit dem Iran über dessen Atomprogramm. Die Frage, die man sich iranischerseits sicher stellt und die auch wir uns wieder einmal stellen wollen, lautet: Lebt ein Land mit Atomwaffen sicherer als ohne ? Bei der Antwort besteht kein Zweifel: Ja! "Atomwaffen für den ruhigen Schlaf " vollständig lesen »

Zusammenfassung: Selbst wenn die Waffen in der Ukraine schweigen, sind die Aussichten düster. Wir könnten in Osteuropa Verhältnisse wie in der Zeit zwischen den Weltkriegen bekommen. Deutschland, nicht die NATO, muss die Lage stabilisieren und Russland ausbalancieren.

Die ukrainische Regierung und die ostukrainischen Separatisten haben sich auf einen Waffenstillstand geeinigt.

Gesetzt, die Vereinbarung hält: Was bedeutet das für uns alle, in Europa, in Deutschland?

Gut ist der Waffenstillstand natürlich für die Menschen in den umkämpften Gebieten, die jetzt nicht mehr um ihr Leben fürchten müssen. Das sollte eine große Erleichterung für uns alle sein: Die Eskalation der Gewalt scheint gestoppt – aus dem kleinen Krieg wird kein großer Krieg.

Ansonsten aber sind die Aussichten düster. "Waffenstillstand in der Ukraine? - Und was nun?" vollständig lesen »

Die Ukraine entgleitet allmählich unserer Aufmerksamkeit; sie ist nur noch selten der Aufmacher in den Nachrichtensendungen. Aber ähnlich wie in Syrien ist noch kein Problem gelöst und der Ausgang nicht entschieden. Im Gegenteil. Die Ereignisse der letzten Tage zeigen: Die Krise droht sich in einer Weise zu verfestigen, die nicht nur die Ukraine zerreißt, sondern auch die Interessen Deutschlands gefährdet. (Die wir hier schon einmal skizziert haben.)

Der neue ukrainische Präsident Poroschenko will sich zunächst einmal als starker Mann präsentieren und die „Terroristen“ im Osten militärisch besiegen. Das erwarten viele seiner Wähler und politischen Verbündeten von ihm. Ohne eine wie auch immer geartete Verständigung mit Russland wird er sein Ziel aber nicht erreichen können. Russland kann schließlich seine Militärhilfe für die Separatisten nach Belieben verstärken oder verringern.

Russland bleibt in der Ostukraine am Drücker. Die lokalen Offensiven der separatistischen Streitkräfte, die anscheinend zu einem beträchtlichen Teil aus russischen Freiwilligen bestehen, lassen vermuten, dass Moskau seine Verbündeten nach wie vor nicht an die Leine nehmen will. Die Logik ist simpel: Je instabiler die Ukraine, desto mächtiger Russland.

Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister klang es einmal mehr nach Kaltem Krieg. Offen wird über eine Neuauflage des Wettrüstens unseligen Angedenkens diskutiert. Deutschland versucht den Eifer der Kalten Krieger zu bremsen.

Gleichzeitig präsentieren sich die USA in Gestalt Präsident Obamas als Schutzmacht der NATO-Staaten östlich von Deutschland. Eine Milliarde Dollar wollen die Amerikaner vorerst für die militärische Sicherung Polens und der baltischen Staaten ausgeben. Das klingt zwar mehr als es ist – Russlands Militärausgaben beliefen sich 2013 auf 88 Milliarden Dollar – gleichzeitig ist die Botschaft aber klar: „Uns Amerikanern seid ihr Polen und Balten nicht egal. Wir sind eure Schutzmacht.“ Subtext: „Im Gegensatz zur unfähigen EU und zu den unzuverlässigen Deutschen“.

Im schlimmsten Fall also

• wird der Bürgerkrieg in der Ukraine zum Dauerzustand;
• benutzt Russland den Konflikt (und sein Gas) dauerhaft zur Erpressung Europas;
• schwingen die USA sich wieder zur Hegemonialmacht des Alten Kontinents auf;
• erstarren die Europäer selbst, einschließlich Deutschlands, in einem neuen Kalten Krieg, der ihre Aufmerksamkeit von einer Reform der EU ablenkt, ihre Wirtschaft noch weiter ausbremst und ihre sicherheitspolitische Unabhängigkeit vollends beseitigt.

Dieser Ausgang der Affäre ist keineswegs ausgeschlossen.

Deshalb muss die deutsche Außenpolitik unbedingt Kurs halten! "Kurs halten ! Was die deutsche Außenpolitik in..." vollständig lesen »

Zusammenfassung: In der Ukraine-Krise reden alle von „Russlands Interessen“. Wie wäre es, wenn wir uns zur Abwechslung mal mit Deutschlands Interessen befassten?

Putin-Versteher verteidigen Russlands Handlungen auf der Krim und an den ukrainischen Grenzen gerne mit Russlands Interessen, die man halt zu berücksichtigen habe.

Nun, Interessen hat jeder. Russland hat Interessen, die Ukrainer haben Interessen; Bankräuber haben Interessen, Bratwurstfabrikanten auch. Sogar Deutschland hat Interessen. Und die sind so legitim wie die jedweder selbsternannten Hegemonialmacht in Ost oder West, Nord oder Süd.

1. Deutschland hat ein nationales Interesse daran, dass in seiner Nähe kein Krieg ausbricht.
Kriege lassen sich heute weniger denn je in ihren Auswirkungen auf eine Region begrenzen. Wer auch immer in der Ostukraine oder sonst wo zündelt, schadet Deutschland.

2. Deutschland hat ein nationales Interesse daran, dass in Europa nicht wieder mit militärischer Gewalt Grenzen verschoben werden.
Russlands Annexion der Krim stellt einen Präzedenzfall dar, der Nationalisten in anderen Ländern zur Nachahmung ermuntert. Von solchen Nationalisten gibt es in Europa und Umgebung immer noch eine ganze Menge - sie könnten Europa in Teufels Küche verwandeln. Putins Politik schadet Deutschland.

3. Deutschland hat ein nationales Interesse an einer politisch und wirtschaftlich stabilen Ukraine – damit sich Krisen wie die gegenwärtige nicht ständig wiederholen.
Die europäische Erfahrung zeigt, dass Problemlagen wie in der Ukraine am sichersten durch Demokratisierung plus Föderalisierung plus wirtschaftliche Stabilisierung befriedet werden. Wer eines hiervon hintertreibt und die Ukraine instabil halten will, schadet Deutschland.

4. Deutschland hat ein nationales Interesse daran, dass Russland politisch und wirtschaftlich in den europäischen Politik- und Wirtschaftsraum eingebunden wird.
Russland ist Deutschlands politischer Erb-Rivale im Osten, so wie Frankreich Deutschlands politischer Erb-Rivale im Westen war. Aus dieser Konstellation sind zuletzt zwei Weltkriege und ein Kalter Krieg entstanden. Die Bedrohung durch Frankreich haben wir durch die europäische Integration gebannt – auch die Bedrohung durch Russland können wir dauerhaft nur durch irgendeine Form von Einbindung beseitigen.
Wer jetzt einen neuen Kalten Krieg herbeireden will, schadet Deutschland.

5. Deutschland hat ein nationales Interesse an der Sicherheit seiner östlichen Nachbarn und EU-Verbündeten.
Jede Bedrohung etwa der Balten durch Russland bringt Deutschlands ganzes Bündnissystem ins Schlingern. Alle für Deutschland wichtigen Reformprojekte in EU oder NATO sind auf Eis gelegt, wenn die Verbündeten all ihre Energie auf die Absicherung des Baltikums verwenden müssen. Würde die Sicherheit der baltischen Staaten in Frage gestellt, müssten EU und NATO mit aller zur Verfügung stehenden Macht reagieren, wenn sie nicht ihre Daseinsberechtigung verlieren und zerfallen sollen. Und das bedeutet, Deutschland müsste mit aller zur Verfügung stehenden Macht reagieren, denn die EU ist Deutschlands Wirtschafts- und Sicherheitsraum.  
Wer die russischen Minderheiten in EU-Staaten benutzen will, um EU-Staaten zu destabilisieren, bedroht Deutschlands Sicherheit im Kern. Dies ist Deutschlands rote Linie.

6. Deutschland hat ein nationales Interesse daran, die sicherheitspolitische Relevanz und damit den politischen Einfluss der USA in Europa zu verringern.
Die USA haben in der Vergangenheit versucht, die EU zu spalten, und sie behindern eine Einbindung Russlands in euro-atlantische Strukturen. Beides läuft deutschem Interesse diametral entgegen. Die ukrainische Krise wird den Einfluss der USA in Europa stärken, solange die Staaten östlich von Deutschland den Eindruck haben, dass nur die Amerikaner, nicht aber die Deutschen oder die EU, Russland im Zaum halten können.
Deutschland darf sich bei den Bemühungen um die Entschärfung der Krise von den Amerikanern nicht in die zweite Reihe drängen lassen, sonst schadet es sich selbst.
Jeder Versuch der beiden Großmächte Russland und USA, Entscheidungen wie zu Zeiten des Kalten Krieges über die Köpfe der Europäer hinweg zu treffen, schadet Deutschland.  

7. Deutschland hat ein nationales Interesse daran, dass seine osteuropäischen Exportmärkte nicht wegbrechen und dass die Weltkonjunktur durch eine Krise in Osteuropa nicht dauerhaft beeinträchtigt wird.
Wirtschaftssanktionen gegen Russland könnten genau dies zur Folge haben – sie treffen Freund und Feind gleichermaßen. Ein solcher Wirtschaftskrieg ist ein extremes Mittel und taugt nur für extreme Situationen.
Wer ohne Not einen Wirtschaftskrieg mit Russland vom Zaun bricht, schadet Deutschland.
Wer im tatsächlichen Notfalle allerdings Wirtschaftsinteressen über Sicherheitsinteressen setzt, schadet Deutschland noch mehr.

8. Deutschland hat ein nationales Interesse an der vertragsgemäßen Lieferung russischen Erdgases – solange dafür kein Ersatz zur Verfügung steht.
Dieser Ersatz ist derzeit nicht vorhanden, kann langfristig aber organisiert werden.
Wer ohne echte Not jetzt einen Wirtschaftskrieg mit Russland provoziert und damit die Einschränkung russischer Gaslieferungen in Kauf nimmt, schadet Deutschland.
Wer sich jetzt nicht für die Zukunft um eine Diversifizierung der deutschen Energieversorgung kümmert, schadet Deutschland noch mehr.

9. Deutschland hat ein nationales Interesse daran, dass der Schwerpunkt gemeinsamer Sicherheitspolitik in EU und NATO von Weltbefriedungsaktionen in Übersee wieder auf kontinentale Verteidigung verschoben wird.
Wir sehen gerade wieder, dass der europäische Kontinent keineswegs befriedet ist. Was nutzt es, deutsche Sicherheit am Hindukusch zu verteidigen, wenn wir uns nicht einmal gegen imperialistische Politik in Europa sichern können?
Wer die Bundeswehr und andere europäische Streitkräfte weiter einseitig für Expeditionen in Übersee optimieren will, schadet Deutschland.

10. Deutschland hat ein nationales Interesse an einer besseren EU-Außenpolitik.
Die EU-Politik im Vorfeld der Krise war ein Desaster –  Mangel an Informiertheit und strategischem Weitblick hätte beinahe in eine Katastrophe geführt. Strukturen und Inhalte gehören wieder einmal auf den Prüfstand.
Wer eine Reform der europäischen auswärtigen Politik ausbremst, schadet Deutschland.

Könnten wir uns nicht darauf verständigen, dass wir erst einmal versuchen, unsere eigenen Interessen zu verstehen, bevor wir uns voller Verständnis vor den Interessen fremder Großmächte in den Staub werfen?

Zusammenfassung: Propaganda und nationale Besoffenheit hüben wie drüben sollten uns nicht die Sinne vernebeln. Was zu tun ist:
1. Die Ukraine braucht so schnell wie möglich demokratische Wahlen.
2. Wir sollten das Völkerrecht vorübergehend vergessen.
3. Russland und eine neue ukrainische Regierung sollten einen Krim-Vertrag aushandeln.
4. Die Rest-Ukraine sollte so schnell wie möglich in europäische Strukturen integriert werden.
5. Mittelfristig sollte Russlands neue Eurasische Union mit der EU verzahnt werden.

Russland hat die Krim annektiert. Halt, nein: Die Krim hat sich Russland angeschlossen. Was stimmt? Wir sehen nicht mehr klar, denn dichter Propagandanebel liegt über Osteuropa. Dieser Nebel wird zum Teil künstlich erzeugt – alle Seiten lügen ein bisschen, um die heimische und die Weltöffentlichkeit in ihrem Sinne zu beeinflussen. Bedrohlicher als dieser taktisch kreative Umgang mit der Wahrheit ist aber etwas anderes: Was als nüchterner wirtschaftlicher Interessenkonflikt begann, ist jetzt ein Katalysator nationaler Leidenschaften. Nationale Mythen wabern durch die Köpfe, volkstümliche Geschichtsdeutungen verdrängen analytisches Denken, verwirrte Patrioten wollen die Schlachten der Vergangenheit noch einmal schlagen.

Ursprünglich wollten Russen nur den unkontrollierten Zugang europäischer Produkte auf den russischen Markt unterbinden – jetzt wollen sie das tausendjährige Russland gegen den Ansturm des ewig dräuenden Westens verteidigen.
Ursprünglich wollten Ukrainer nur eine korrupte Führungselite loswerden – jetzt wollen sie die ukrainische Nation vor der Unterjochung durch die imperialistischen Moskowiter und den ukrainischen Staat vor der physischen Vernichtung schützen.
Ursprünglich wollten in EU und NATO vereinigte Europäer nur einen dahinsiechenden Nachbarstaat wirtschaftlich stabilisieren – jetzt wollen sie die europäische demokratische Zivilisation gegen die Horden des östlichen Despotismus behaupten.

Es geht längst nicht mehr um rationales Interessenkalkül; hier sind auf allen Seiten starke Gefühle im Spiel – Ängste, Ressentiments, Wut, Geltungsdrang. Die aber behindern das Denken. Vor allem stehen sie einer kritischen Sicht auf das eigene Handeln im Wege.

Wer die Rede des russischen Präsidenten Putin (alternativ in Englisch) zur Aufnahme der Krim liest und die Reaktionen seines Publikums und der russischen Medien verfolgt, der begreift: Die glauben das wirklich! Putin selbst glaubt, was er da sagt – jedenfalls das meiste. Und bei uns ist es nicht anders. Auch hier sind Überzeugungstäter am Werk.

Wir wollen hier nicht all diese politischen und historischen Mythen und Deutungen analysieren oder dekonstruieren. Wir wollen nicht ermitteln, „wer recht hat“. Darauf kommt es nämlich nicht an. Internationale Politik wird nicht vor Gerichten verhandelt. Sie ist ein Interessenabgleich unter Einsatz von Macht. Wer einen Ausweg aus der Krise finden will, muss daher die Interessen der Beteiligten verstehen – und die Machtmittel, die ihnen zur Verfügung stehen. Und er muss die eigenen Emotionen weitgehend außen vor lassen.

Deshalb möchten wir hier versuchen, nüchtern auf die Dinge zu blicken:

1. Die Ukraine braucht Demokratie

Die neue Führung der Ukraine ist so legitim, wie eine Revolutionsregierung es sein kann, nicht mehr und nicht weniger. Von weiten Teilen der Bevölkerung in der Ost- und Südukraine wird sie nicht akzeptiert – und daher auch nicht von Russland. Alle Vereinbarungen, die die Europäer mit ihr treffen werden, sind anfechtbar und werden angefochten werden.

Die Ukraine braucht so schnell wie möglich demokratische Wahlen, am besten mit internationalen Wahlbeobachtern.


2. Das Völkerrecht hilft uns nicht weiter

Völkerrecht lässt sich gegenüber Großmächten nicht durchsetzen. Schuld daran ist unter anderem die völlig anachronistische Konzeption des UN-Sicherheitsrats, die den Veto-Mächten die Möglichkeit gibt, Maßnahmen gegen ihre eigenen Völkerrechtsverletzungen zu verhindern. Diese Verfassung des Sicherheitsrats steht übrigens im Widerspruch zur UN-Charta selbst, was aber noch keine Großmacht gestört hat.

Das Völkerrecht ist für die Lösung des Krim-Problems unerheblich.


3. Die Krim bleibt russisch, aber die Ukraine hat Rechte

Der Anschluss der Krim an Russland in der erfolgten Form ist völkerrechtswidrig. Das heißt aber nicht, dass ein dauerhafter Übergang der Krim an Moskau unmöglich ist. 

"Ukraine: Was zu tun ist" vollständig lesen »

Viele der mehrheitlich russischsprachigen Bewohner der Krim sehen für sich keine Zukunft mehr im ukrainischen Staat – es zieht sie unter die schützenden Fittiche Russlands. Andrei Janizki erklärt auf den Seiten des Kiewer Politmagazins Левый берег (Léwy Béreg), warum das so ist.

Kurz auf Deutsch:

1. Viele Menschen auf der Krim fürchten tatsächlich um ihre Sicherheit.
Die russischsprachigen Medien – vor allem aus Russland selbst – bombardieren ihr Publikum seit Wochen mit Horrorgeschichten über brutale Nazihorden, die angeblich in Kiew und der Westukraine Jagd auf harmlose Bürger machen, besonders auf Menschen, die Russisch sprechen.

Das hat zwar mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Die kraftmeierische Rhetorik einiger rechtsorientierter Revolutionspolitiker trägt aber nicht gerade dazu bei, die Menschen auf der Krim zu beruhigen.


2. Viele Menschen auf der Krim fürchten die Demontage des ukrainischen Sozialstaats.
Die Ukraine ist beinahe pleite, und einige Medien wollen erfahren haben, dass die neue Regierung drastische Sparmaßnahmen plane. So solle z.B. das Rentenalter für Frauen auf 63 Jahre angehoben werden; die bislang stark subventionierten Preise für Wasser, Strom und Gas sollen angeblich drastisch steigen.

Viele auf der Krim hoffen, dass ihnen unter russischer Herrschaft Sozialkürzungen wie in Griechenland erspart bleiben.


3. Viele Bewohner der Krim wollen ihre Region endlich selbst verwalten.
Zwar war die Krim theoretisch schon bisher eine Autonome Republik. Trotzdem bekamen die Einheimischen viele hohe Beamte und Bürgermeister von Kiew vor die Nase gesetzt.

Viele hoffen, dass mit dem geplanten Referendum über die Zugehörigkeit zur Ukraine neue Zeiten anbrechen, in denen die Bürger selbst über ihre Angelegenheiten bestimmen können.


4. Viele Bürger fürchten, aufgrund ihrer russischen Muttersprache künftig in der Ukraine diskriminiert zu werden.
Eine der ersten Aktionen der neuen Kräfte in Kiew war der Versuch, Ukrainisch überall als alleinige Amtssprache durchzusetzen. Der Versuch scheiterte zwar vorerst, aber die antirussische Rhetorik mancher rechter Revolutionspolitiker macht vielen Menschen Sorgen.

Wenn die neue Macht in Kiew den Separatisten auf der Krim und in der Ostukraine den Wind aus den Segeln nehmen will, muss sie die nationalistischen Heißsporne in den eigenen Reihen schnell unter Kontrolle bringen und ernsthaft um die russischsprachigen  Bürger werben.

In der Ukraine stehen sich russische und ukrainische Soldaten bewaffnet gegenüber; die russische Regierung betreibt die Spaltung eines formal souveränen Landes; europäische Regierungen sind rat- und fassungslos. Krieg erscheint unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich.

Wie konnte es so weit kommen? Journalisten der russischen Zeitung „Kommersant“ haben schon mit der historischen Analyse begonnen. In einem hochinteressanten Text zeichnen sie die Entscheidungsstrukturen auf der russischen Seite während der letzten Wochen und Monate nach. Dazu befragten sie russische und ukrainische Diplomaten und Beamte, die unter dem Schutz der Anonymität kein Blatt vor den Mund nehmen. Das Bild ist unerfreulich:
Hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs stolpern Europas politische Eliten wieder ahnungs- und planlos ins Desaster.

Wenn wir die Kommersant-Reportage mit dem verbinden, was wir aus anderen Quellen erfahren, dann sehen wir: Vier verhängnisvolle Missverständnisse der Politik hüben und drüben haben uns an den Rand dieses Abgrunds gebracht.


1. Irrtum in Kiew: Die Russen pokern doch nur

Die Regierung Janukowitsch verstand über Monate nicht, dass die russische Regierung das ukrainische Assoziierungsabkommen mit der EU wirklich als ernste wirtschaftliche Bedrohung Russlands verstand.

Das Abkommen würde in vielen Bereichen europäische Produktstandards in der Ukraine einführen, die russische Güter oft nicht erfüllen könnten. Für viele russische Unternehmen bräche der ukrainische Markt weg. Aber wichtiger noch: Die russische Wirtschaft wird durch Handelsbeschränkungen gegen die oft überlegene Konkurrenz aus der EU geschützt. Gegenüber der Ukraine bestehen diese Schranken nicht. Bei einer Einbeziehung der Ukraine in den Handelsraum der EU könnten EU-Produkte auf dem Umweg über die Ukraine ungehindert auf den russischen Markt strömen; die russische Wirtschaft erlitte einen Wettbewerbsschock.

Seit dem Frühjahr 2013 versuchten die Russen den Ukrainern klar zu machen, dass Russland möglicherweise aus Selbstschutz den Handelsverkehr mit der Ukraine würde einschränken müssen. Aber die Regierung Janukowitsch nahm das nicht ernst und verhandelte munter weiter mit der EU, ohne russische Bedenken einzubeziehen.

Erst kurz vor der Vertragsunterzeichnung begriffen die Ukrainer, dass die Russen nicht nur pokerten, sondern tatsächlich ernst machen würden. Da die ukrainische Industrie auf Gedeih und Verderb vom Zugang zum russischen Markt abhängig ist, machte Janukowitsch bei Tempo 200 eine Vollbremsung.



2. Irrtum in Brüssel: Die Russen wollen doch nur ein postkoloniales Imperium aufbauen

Die EU – Brüsseler Institutionen und nationale Regierungen – verstand ebenfalls nicht, dass die russische Regierung das Assoziierungsabkommen als elementare wirtschaftliche Bedrohung wahrnahm.

Russland versuchte mehrfach an den Verhandlungen beteiligt zu werden und schlug dreiseitige Gespräche vor, um seine Interessenlage zu Gehör zu bringen. Die Europäer hielten das für einen bloßen Vorwand, um die Annäherung der Ukraine an die EU zu sabotieren. In Brüssel und in anderen europäischen Hauptstädten glaubte man, die Russen wollten die Ukraine nur wieder in ihr Imperium, verkörpert durch das Projekt einer eurasischen Zollunion, zurückzwingen. So ließ man die Russen abblitzen.

Als Janukowitsch dann die Unterschrift unter das Abkommen verweigerte, sahen die Europäer ihn als Marionette finsterer russischer Imperialisten. Und als die ukrainische Opposition in Kiew auf die Straße ging, glaubte man, sie im Kampf gegen großrussischen Imperialismus unterstützen zu müssen. Eine Wiedererstehung der Sowjetunion unter anderem Namen stand als Gespenst im Raum. Da warfen Westerwelle, Steinmeier und Co. sich tapfer ins Getümmel.



3. Irrtum in Moskau: Revolutionen gibt’s doch gar nicht, oder?

"Fatale Irrtümer - Wie die Krise in der Ukraine..." vollständig lesen »

Das Drama in der Ukraine zeitigt im deutschen Internet seltsame Reaktionen. In den Kommentarspalten der großen Internetmedien dreschen Foristen auf die ukrainische Opposition ein, dass es nur so eine Art hat: „Faschisten“, „Extremisten“, „Banden“ „Polizistenmörder“, „gesteuert von den Amerikanern“, „gesteuert von der EU“, erschossene Demonstranten sind „selbst schuld“. Die EU zieht teils wütende Kritik auf sich: „imperialistische Macht“, „größenwahnsinnige Traumtänzer“, „Völkergefängnis“, „kalte Krieger“. Während die russische Politik mit Wohlwollen rechnen kann: „Russland will nur seine Interessen verteidigen“, „es ist klar, dass Russland sich das nicht gefallen lassen kann“, „Russland zeigt's den Amerikanern“ (?!). Über allem steht der Unmut über „unsere Medien“: „einseitig“, „heuchlerisch“, „nicht objektiv“, „tendenziös“, „wollen uns dumm halten“.

Nun ist nicht anzunehmen, dass diese Meinungen repräsentativ für die deutsche Bevölkerung sind. Denn die eifrigen Kommentatoren bei Spiegel Online oder FAZ.net sind ein eher spezieller Menschenschlag: Sie haben überdurchschnittlich viel Zeit, verbringen dieselbe eher vor dem Rechner als mit anderen Menschen, sind sehr von sich selbst überzeugt und lassen sich durch Medientexte zu öffentlichen Gegendarstellungen provozieren. Vor allem aber reagieren Leser bevorzugt dann, wenn sie mit dem Tenor eines Textes nicht einverstanden sind. Wer hingegen die Meinung des Autors teilt, meldet sich bei den Kommentaren eher nicht zu Wort, da er seine Ansichten schon vertreten sieht.

Dennoch vermuten wir, dass die Revolutionskritiker durchaus eine bedeutende Minderheit des Publikums repräsentieren. Und diese Minderheit meldet sich nicht nur in der jetzigen Krise um die Ukraine zu Wort. Es gibt einige Themen, die auf einen beträchtlichen Teil des Publikums wie ein rotes Tuch wirken. Wann immer es um eines der folgenden geht, senken viele Deutsche die Hörner und scharren mit den Hufen:

"Freiheit! Würden Deutsche Janukowitsch wählen?" vollständig lesen »

Der Staub legt sich allmählich nach dem Showdown in Vilnius. Der ukrainische Präsident Janukowitsch hat das Abkommen mit der EU spektakulär platzen lassen und versucht nun, sich seine Widerborstigkeit bei Verhandlungen mit Russlands Putin versilbern zu lassen. Die ukrainische Opposition demonstriert noch, aber die Medienkarawane zieht schon weiter – Zentralafrika steht auf dem Flugplan.

Wir nun sind mit dem Thema noch nicht durch: Weil das Verhältnis zur Ukraine tatsächlich wichtig für Deutschland ist. In Frage steht nicht weniger als die Sicherheitsarchitektur in Osteuropa; die Frage, ob von Osteuropa in den kommenden Jahrzehnten Gefahr für Deutschland ausgeht oder nicht.

Die Länder östlich von Polen sind die neue Schütterzone des europäischen Kontinents. Die postsowjetischen Staatsbauten stehen hier auf unsicherem Grund; mancherlei Verwerfungen gefährden die gesellschaftliche Stabilität:

• Eine ungesunde Abhängigkeit vom Energie- und Rohstoffsektor bedroht die wirtschaftliche Entwicklung mit dauerhafter Unsicherheit. Russlands Entwicklung hängt viel zu sehr davon ab, welche Preise es für seine Energierohstoffe erzielen kann; die Entwicklung der Ukraine und Weißrusslands hängt viel zu sehr davon ab, welche Gaspreise ihnen Russland berechnet.
  
  
• Unproduktiven Industrien, die dem disziplinierenden Markt teilweise seit beinah einem Jahrhundert entzogen sind, tritt allmählich ein neuer Mittelstand gegenüber, der an liberalen Reformen interessiert ist.
  
  
• Osteuropäische Wirtschaftseliten schielen einerseits auf westeuropäische Märkte, haben andererseits aber Angst vor westlicher Konkurrenz auf einem freien Markt. Sie wünschen sich ein Europa, das ihnen den Pelz wäscht, ohne sie nass zu machen.

• Ein Teil der Bevölkerung ist traumatisiert durch den wirtschaftlichen Absturz der Neunzigerjahre und fürchtet den Zusammenbruch hergebrachter politischer und wirtschaftlicher Strukturen. Andere haben den Wohlstand und die Freiheit Mitteleuropas vor Augen und möchten daran teilhaben – diese wünschen sich genau die radikale Veränderung, die jene fürchten.
  
  
• Alte politische Eliten treffen auf neue politische Kräfte. Die Alten verdanken ihre Karrieren den noch aus altsowjetischem Gestein sprudelnden Quellen von Geld und Macht, den Großindustrien und Sicherheitsapparaten; sie empfinden Demokratisierung als Bedrohung. Die Neuen erwachsen aus der entstehenden Mittelschicht, sie wollen das Machtmonopol des alten politisch-ökonomischen Komplexes aufbrechen, weil sie ihre eigenen Interessen von diesem nicht vertreten sehen. 
  
  
• Und viele Menschen, wohl die meisten, stehen orientierungslos oder doch unentschieden zwischen all diesen Kräften und Tendenzen. Wenn sie sich irgendwann entscheiden und in Bewegung setzen, kann ein politischer und gesellschaftlicher Erdrutsch die Folge sein, dessen Ausläufer bis nach Berlin, München und Köln reichen.

"Unsicherer Grund im Osten – Warum Deutschland..." vollständig lesen »

Bohemia. A desert country near the sea.
(Shakespeare: The Winter's Tale. Act III, Scene III)

Liegt Kiew in Europa? So wie Böhmen am Meer liegt.

Russland und die EU kämpfen derzeit um die Seele der Ukraine –  so könnte man meinen, wenn man das Hickhack um die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Union und Kiew verfolgt. Beschreiten die Ukrainer den Weg weiterer Annäherung an die EU, oder entscheiden sie sich für die engere Zusammenarbeit mit Russland?  Bei näherem Hinsehen geht es für die ukrainische Führung beim Ausgang dieser Geschichte aber weniger um Seelennöte als um Geld und Macht. ( Ukraine Nachrichten, Ukrainskaja Prawda ) 

Egal wie dieses Geschacher und Geschiebe ausgeht: Es wird noch viel Wasser den Dnjepr hinabfließen, bis die Kiewer Rus sich wieder zu Europa bekennt.

"Die Ukraine liegt in Europa, und Böhmen liegt..." vollständig lesen »