Aiwasowski: Die Russische Flotte in Sewastopol

In der Ukraine stehen sich russische und ukrainische Soldaten bewaffnet gegenüber; die russische Regierung betreibt die Spaltung eines formal souveränen Landes; europäische Regierungen sind rat- und fassungslos. Krieg erscheint unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich.

Wie konnte es so weit kommen? Journalisten der russischen Zeitung „Kommersant“ haben schon mit der historischen Analyse begonnen. In einem hochinteressanten Text zeichnen sie die Entscheidungsstrukturen auf der russischen Seite während der letzten Wochen und Monate nach. Dazu befragten sie russische und ukrainische Diplomaten und Beamte, die unter dem Schutz der Anonymität kein Blatt vor den Mund nehmen. Das Bild ist unerfreulich:
Hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs stolpern Europas politische Eliten wieder ahnungs- und planlos ins Desaster.

Wenn wir die Kommersant-Reportage mit dem verbinden, was wir aus anderen Quellen erfahren, dann sehen wir: Vier verhängnisvolle Missverständnisse der Politik hüben und drüben haben uns an den Rand dieses Abgrunds gebracht.


1. Irrtum in Kiew: Die Russen pokern doch nur

Die Regierung Janukowitsch verstand über Monate nicht, dass die russische Regierung das ukrainische Assoziierungsabkommen mit der EU wirklich als ernste wirtschaftliche Bedrohung Russlands verstand.

Das Abkommen würde in vielen Bereichen europäische Produktstandards in der Ukraine einführen, die russische Güter oft nicht erfüllen könnten. Für viele russische Unternehmen bräche der ukrainische Markt weg. Aber wichtiger noch: Die russische Wirtschaft wird durch Handelsbeschränkungen gegen die oft überlegene Konkurrenz aus der EU geschützt. Gegenüber der Ukraine bestehen diese Schranken nicht. Bei einer Einbeziehung der Ukraine in den Handelsraum der EU könnten EU-Produkte auf dem Umweg über die Ukraine ungehindert auf den russischen Markt strömen; die russische Wirtschaft erlitte einen Wettbewerbsschock.

Seit dem Frühjahr 2013 versuchten die Russen den Ukrainern klar zu machen, dass Russland möglicherweise aus Selbstschutz den Handelsverkehr mit der Ukraine würde einschränken müssen. Aber die Regierung Janukowitsch nahm das nicht ernst und verhandelte munter weiter mit der EU, ohne russische Bedenken einzubeziehen.

Erst kurz vor der Vertragsunterzeichnung begriffen die Ukrainer, dass die Russen nicht nur pokerten, sondern tatsächlich ernst machen würden. Da die ukrainische Industrie auf Gedeih und Verderb vom Zugang zum russischen Markt abhängig ist, machte Janukowitsch bei Tempo 200 eine Vollbremsung.



2. Irrtum in Brüssel: Die Russen wollen doch nur ein postkoloniales Imperium aufbauen

Die EU – Brüsseler Institutionen und nationale Regierungen – verstand ebenfalls nicht, dass die russische Regierung das Assoziierungsabkommen als elementare wirtschaftliche Bedrohung wahrnahm.

Russland versuchte mehrfach an den Verhandlungen beteiligt zu werden und schlug dreiseitige Gespräche vor, um seine Interessenlage zu Gehör zu bringen. Die Europäer hielten das für einen bloßen Vorwand, um die Annäherung der Ukraine an die EU zu sabotieren. In Brüssel und in anderen europäischen Hauptstädten glaubte man, die Russen wollten die Ukraine nur wieder in ihr Imperium, verkörpert durch das Projekt einer eurasischen Zollunion, zurückzwingen. So ließ man die Russen abblitzen.

Als Janukowitsch dann die Unterschrift unter das Abkommen verweigerte, sahen die Europäer ihn als Marionette finsterer russischer Imperialisten. Und als die ukrainische Opposition in Kiew auf die Straße ging, glaubte man, sie im Kampf gegen großrussischen Imperialismus unterstützen zu müssen. Eine Wiedererstehung der Sowjetunion unter anderem Namen stand als Gespenst im Raum. Da warfen Westerwelle, Steinmeier und Co. sich tapfer ins Getümmel.



3. Irrtum in Moskau: Revolutionen gibt’s doch gar nicht, oder?


Die russische Regierung schätzte die innenpolitische Lage und die Stimmung in der Ukraine völlig falsch ein. Einen Aufstand breiter Bevölkerungskreise hatte man überhaupt nicht auf der Rechnung.

Viele in Russland sozialisierte Politiker, Beamte und Journalisten können sich schlicht nicht vorstellen, dass normale Menschen die politische Energie und den Mut aufbringen, sich gegen ihre eigene Regierung für ihre Interessen und Rechte einzusetzen. In Russland gibt es dafür keine Tradition; hier erträgt die Bevölkerung auch die schlechteste Regierung mit einer Schafsgeduld. Die Oktoberrevolution kam 1917 zustande, nachdem der Kriegsgegner Deutschland die Clique um Lenin von außen nach Russland eingeschleust hatte. Daher glauben viele Russen instinktiv, dass Revolutionen immer nur das Werk von Agenten auswärtiger Mächte sein können.

Hinzu kommt, dass es in Russland kaum wissenschaftliche Expertise zur ukrainischen Politik und Gesellschaft gibt. Viele in Russlands politischer Klasse glauben aufgrund der kulturellen Verwandtschaft, dass die Ukraine genauso funktioniert wie Russland. Tut sie aber nicht.

Als in Kiew die Proteste der Opposition losbrachen, konnten russische Politiker sich das nur so erklären, dass sinistre ausländische Mächte hier die Fäden in der Hand halten mussten. Auch als immer mehr Menschen sich beteiligten und aus den Protesten ein Aufstand wurde, ließ man in Russland von diesem Glauben nicht ab. Abstruse Verschwörungstheorien geisterten selbst durch die Köpfe erfahrener Politiker: Die westukrainischen Nationalisten würden seit 1945, ach was, seit 1917 ununterbrochen von Deutschland bezahlt.

Deshalb glaubte die russische Regierung auf die Oppositionsbewegung nicht eingehen zu müssen. Gegen all diese bezahlten Marionetten ausländischer Agenten konnte die Regierung Janukowitsch unbesorgt hart durchgreifen. Man brauche nur mit den „Auftraggebern“, der EU oder den Amerikanern, ins Gespräch zu kommen, dann werde sich alles in Wohlgefallen auflösen.

Als die Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs mit dem russischen Beauftragten und den ukrainischen Vertretern einen Kompromiss ausgehandelt hatten, glaubte man in Moskau, das Schiff sei jetzt in ruhigen Wassern.



4. Noch ein Irrtum in Moskau: Der Westen will uns hinters Licht führen

Russland verstand nicht, dass die EU (und auch die Amerikaner) überhaupt nicht die Macht hatten, die ukrainische Revolution aufzuhalten. Als die Aufstandsbewegung des Maidan dann gegen die Absprache das Parlament besetzte und dieses den Präsidenten Janukowitsch absetzte, glaubte man in Moskau, dies geschehe auf Anweisung aus dem Westen, dem man seit eh und je alles Böse der Welt zutraut.

Der Kiewer Aufstand war aber eben nicht von der EU und den USA inszeniert. Er gehorchte eigenen Gesetzen und entwickelte schnell eine Dynamik, die von niemandem kontrolliert werden konnte. Die Verhandlungsführer der Opposition hatten die revolutionäre Menschenmenge auf dem Maidan keinesfalls im Griff. Wer sich mit historischen Revolutionen beschäftigt, weiß, dass revolutionäre Ereignisse sich irgendwann nicht mehr von außen lenken lassen. Die Vorstellung, der deutsche Außenminister Steinmeier z.B. hätte den Aufständischen in Kiew verbieten können, das Parlament zu besetzen, zeugt von erstaunlicher Weltfremdheit.

Die russische Politik aber scheint eben dies geglaubt zu haben. Die Missachtung des Kompromissabkommens durch die Revolutionäre konnten sich Politiker in Moskau anscheinend nur als Machenschaft des „Westens“ erklären. Das Ganze erschien ihnen als  gezielte, gewaltsame Operation mit dem Ziel, die Ukraine ganz unter westliche Kontrolle zu bringen und Russland aus dem Land herauszudrängen.

Auf diese vermeintliche westliche Aggression glaubte man, entschlossen reagieren zu müssen. Der Präsident Russlands entschied, die Krim zu besetzen, nachdem ja anscheinend „der Westen“ Kiew besetzt hatte.
 

---

So haben wir die seltsame Situation, dass alle Seiten nur glaubten, sich und ihre Interessen gegen ein feindseliges Gegenüber verteidigen zu müssen. Alle agieren aus einer defensiven Grundhaltung:

Die Regierung Janukowitsch fühlte sich von den Russen bedrängt und war nicht bereit, ihre Verhandlungen mit der EU durch russische Vorbehalte beeinträchtigen zu lassen. Später sah sie sich als Opfer eines unprovozierten Volksaufstands: Sie hatte doch nur zu jeder Zeit versucht, die Interessen der ukrainischen Wirtschaft zu wahren.
Die Opposition auf dem Maidan meinte, die Regierung habe ihr Land an die Russen verkauft, und glaubte, für die Unabhängigkeit des Landes kämpfen zu müssen.
Die Westeuropäer glaubten, sie müssten einem aggressiven russischen Nationalismus Einhalt gebieten. Nie wieder Ungarn 1956 oder Prag 1968!
Die Russen schließlich sahen sich zuerst von einem Wirtschaftskrieg bedroht. Dann glaubten sie, sich gegen eine versteckte, aber auf Russland zielende Aggression des Westens vor ihrer Haustür verteidigen zu müssen.

Das könnte uns eigentlich beruhigen. Niemand hatte konkrete, weiterreichende imperialistische Ambitionen – da müsste eine Kompromisslösung doch eigentlich möglich sein. Eigentlich.

Uneigentlich war das 1914 aber auch so. Die Vorgeschichte des Ersten Weltkriegs zeigt uns: Aus den besten Absichten kann das Schlimmste entstehen, wenn Politiker nicht versuchen, sich in die Lage der jeweils anderen zu versetzen.

Also redet und hört auf, euch als Freiheits- oder Kriegshelden aufzuspielen! 


 

 

Bild: Iwan Konstantinowitsch Aiwasowski: Das russische Geschwader in Sewastopol. 1846.

 

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
BBCode-Formatierung erlaubt