Teil 3 der Reihe zu den Grundbedingungen deutscher Außenpolitik

Thorsten Kleinschmidt, 26. Juli 2020 


Wenn Sie diesen Satz lesen, dann haben Sie die Corona-Krise bislang überstanden - vielleicht eher schlecht als recht, aber immerhin. Und wenn wir auch nicht wissen, was noch kommt, ist eines doch gewiss: Es gibt noch andere Dinge in der Welt da draußen, um die wir uns kümmern müssen. Leider und zum Glück. Revenons à nos moutons, wie unsere französischen Nachbarn sagen, und mit dem Stichwort „Nachbarschaft‟ sind wir denn auch schon beim Thema von heute.

Im ersten Teil unserer Überlegungen zu den Grundbedingungen deutscher Außenpolitik hatten wir die Mittellage betrachtet und die Erkenntnis gewonnen, dass europäische Integration im dringenden deutschen Interesse liegt. Danach war es um Deutschland als Mittelmacht gegangen, und wir hatten gesehen, dass Deutschland seine Machtressourcen klug bewirtschaften muss.

Heute nun steht Interessengeographie auf dem Programm: Auf welche Teile der Erde soll deutsche Außenpolitik ihre Aufmerksamkeit konzentrieren? Auf welche Regionen soll die Mittelmacht Deutschland ihre begrenzten politischen Ressourcen verwenden?

Die Welt ist rund, und alles hängt mit allem zusammen. Wenn in China ein Sack Reis umfällt oder eine Seuche ausbricht, kann der ganze Globus von den Auswirkungen betroffen sein. Wenn Brasilianer oder Indonesier ihre Regenwälder abholzen, hat das Folgen für das Klima unseres Planeten, die alle Menschen in der ein oder anderen Form zu spüren bekommen werden. Kriege treiben Menschen über Meere, Terroristen schwärmen aus in alle Welt, Börsenspekulanten provozieren globale Wirtschaftskrisen.
 

Wir können nicht alle alles

Wir sind alle von allem betroffen, und dennoch kann nicht jedes Land alle Weltprobleme bearbeiten. Zum ersten reichen dazu die eigenen Macht- und Wirtschaftsressourcen nicht aus. Zum zweiten fehlt es an Wissen und Problemlösungskompetenz. Und zum dritten ist ja kein Land von allen Weltproblemen gleichermaßen betroffen, sind für kein Land alle Probleme gleich dringend. Wir bedürfen daher immer einer internationalen Arbeitsteilung, bei der sich jedes Land eigene Prioritäten setzt. Dies geschieht jeweils gemäß den eigenen Bedürfnissen und Fähigkeiten – wir können auch sagen: gemäß den eigenen Interessen. Das Wort „Arbeitsteilung‟ ist dabei natürlich ein wenig idealistisch, weil es auch Interessenkonflikte gibt, die dazu führen können, dass Staaten gegeneinander arbeiten. Aber das liegt in der menschlichen Natur und ist ein Stück weit unvermeidlich.
 

Die Europäische Macht

Jetzt aber zu Deutschland. In welchen Weltregionen liegen welche deutschen Interessen? Wie sehen die spezifisch deutschen Prioritäten aus, die sich aus Lage, Ressourcen und Kompetenzen ableiten lassen?

Die kurze Antwort: Deutschland ist eine europäische Macht.

  • Europa ist die Weltregion, deren Entwicklung den größten Einfluss auf unser eigenes Leben hat.
  • Europa ist die Weltregion, von der wir am meisten verstehen.
  • Europa ist die Weltregion, in die wir mit unseren politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Ressourcen am besten hineinwirken können.

Andere Regionen beeinflussen uns tendenziell weniger. Von anderen Regionen verstehen wir weniger. In anderen Regionen können wir weniger bewirken. 

Sowohl unter dem Aspekt effizienter Bewirtschaftung unserer eigenen Ressourcen als auch unter dem Aspekt unserer eigenen Kompetenz liegt es für Deutschland nahe, vor allem die europäische Nachbarschaft ins Visier des außenpolitischen Ehrgeizes zu rücken.
 

Vom Unheil der Weltmachtphantasien

Das hat man nicht immer so gesehen. Zehn Jahre nach der Reichsgründung 1871 begann eine Ära, in der große Teile der politischen Klasse das Land unbedingt in eine Weltmacht verwandeln wollten. Kolonien wurden „erworben‟, eine gewaltige Flotte gebaut, Diplomaten, Kaufleute und Soldaten in ferne Weltgegenden entsandt, um bei der Aufteilung der Welt in Wirtschaftsräume und Einflusszonen nicht zu kurz zu kommen. Diese Weltmachtorientierung endete in zwei Weltkriegen. Es stellte sich heraus, dass Deutschland in einer schlechten Position ist, um die machtpolitischen Konkurrenzkämpfe zu bestehen, in die unweigerlich gerät, wer bei der Ordnung der Welt maßgeblich mitreden will. Durch seine Mittellage wird Deutschland wie kein anderes Land durch sämtliche Krisen auf dem unruhigen europäischen Kontinent in Mitleidenschaft gezogen. Weltmächte, die sich durch Deutschland in ihren Interessen bedroht sehen, brauchen nur in eine der immer wiederkehrenden Krisen in und um Europa zu investieren, um Deutschland in Schwierigkeiten zu bringen.

Beispiele? Zu Beginn des Zwanzigsten Jahrhunderts fühlte das britische Empire sich durch Deutschlands neue Weltpolitik herausgefordert. Als Reaktion verbündeten die Briten sich in der Entente Cordiale mit dem revanchistischen Frankreich und zwangen die Deutschen so dazu, sich wieder auf den europäischen Kontinent zu konzentrieren. Um die gleiche Zeit missfiel den USA das deutsche Engagement im Pazifik –  im Ersten Weltkrieg ergriff man daraufhin die Partei der europäischen Gegner Deutschlands und löste so das pazifische Problem auf europäischen Schlachtfeldern. Das Muster ist auch in der Gegenwart zu erkennen - wenn Deutschland Großmächten in die Quere kommt, machen diese in Deutschlands instabiler Nachbarschaft gerne Ärger. Russland führt Krieg in Syrien und treibt Millionen von Flüchtlingen in Richtung Deutschland; die USA versuchen Polen gegen Deutschland auszuspielen; China bemüht sich durch Schaffung neuer Verhandlungsforen in Südosteuropa die von Deutschland wesentlich mitgestaltete EU zu unterminieren. Dies alles zielt nicht ausschließlich auf eine Schwächung Deutschlands; meist sind auch noch andere Motive im Spiel. Aber unter dem Strich kommt das dabei heraus: Wenn Deutschland als Nation Weltmacht-Politik (oder Welt-Machtpolitik) zu betreiben sucht, wird es in erstaunlich kurzer Zeit wieder auf die Probleme in seiner geopolitischen Umgebung zurückgestoßen.
 

Weltmächte aus der Peripherie

Es ist kein Zufall, dass die europäischen Staaten, die zu verschiedenen Zeiten der Geschichte den Aufstieg zur Weltmacht schafften, eher an der Peripherie des Kontinents liegen. Spanien, Großbritannien und Frankreich, aber auch Russland – sie waren weit weniger der machtpolitischen Dynamik der europäischen Krisengeographie ausgeliefert als Deutsche, Italiener oder Polen. Sie hatten einfach nicht so viele mächtige Nachbarn. Zur Veranschaulichung: Im Zeitraum zwischen 1700 und 1950 erlebte Frankreich sechs große militärische Invasionen ausländischer Mächte, Spanien sah dreimal große ausländische Heere auf seinem Boden, Großbritannien blieb gänzlich von fremden Eroberern und Besatzern verschont – die Deutschen hatten es im selben Zeitraum nicht weniger als zwölfmal mit mächtigen fremden Armeen im eigenen Land zu tun.

Wenn heute aus Großbritannien oder Frankreich Initiativen für eine größere weltpolitische Rolle Europas im Allgemeinen und für ein stärkeres militärisches Engagement in Süd- oder Ostasien im Besonderen ausgehen, dann wird das von manchen in Deutschland als Ausweis „größerer strategischer Reife‟ betrachtet. Tatsächlich ist es die Folge anderer historischer Erfahrungen, die per se aber nicht „richtiger‟ oder „reifer‟ sind.
 

Deutschland: An Europa gefesselt

Deutschland muss da vorsichtig bleiben, denn Deutschland wird auch künftig von europäischen Krisen häufiger und stärker mitbetroffen sein als Franzosen oder Briten. Ob es darum geht, Russland in Osteuropa auszubalancieren, den westlichen Balkan zu stabilisieren, die Eurozone zu erhalten, Wege aus gesamteuropäischen Wirtschaftskrisen zu finden, Ostmitteleuropa mit der EU zu versöhnen oder neue Flüchtlingskrisen zu bewältigen: In diesen wie in vielen anderen Fällen wird zunächst und vor allem Deutschland gefragt sein – weil niemand sonst so nahe dran ist und gleichzeitig über so große Ressourcen verfügt.

Wenn wir uns in grandiose Pläne von Weltpolitik im Pazifik oder sonstwo hineinsteigern, ohne zuvor unser europäisches Umfeld nachhaltig stabilisiert zu haben, wiederholen wir die Fehler, die uns in den Ersten Weltkrieg geführt haben. Wir können nicht beides – Europa sicher machen UND gleichzeitig die Krisenregionen der weiten Welt befrieden.

Dermaßen vor die Wahl gestellt, ist die richtige strategische Entscheidung offensichtlich: Der Dreh- und Angelpunkt deutscher Außenpolitik ist die Stabilität, ist die Sicherheit Europas. Einen pivot to Asia, wie ihn die Amerikaner und auch manche in Großbritannien oder Frankreich fordern, kann es für Deutschland nicht geben. Und so war es eigentlich schon immer, erinnern Sie sich? Während Engländer, Franzosen und Niederländer ihre Kolonialreiche errichteten, hatten die Deutschen alle Hände voll zu tun, die Osmanen aus Mitteleuropa fernzuhalten.
 

Der Kern: Integration

Der effektivste Weg zur Stabilisierung Europas ist heute aber nicht mehr der Unterhalt eines großen Heeres zur Verteidigung der Türkengrenze, sondern eine maßvolle europäische Integration. Sie ermöglicht uns, Konflikte auf dem Kontinent in einer Kompromissmaschine zu regeln, bevor sie dramatisch werden, und außerdem die Kräfte der Europäer gegen äußere Bedrohungen zu bündeln. Deutschland muss daher vor allem anderen einen Integrationskern in Europa schaffen und festigen.
 

Der weitere Horizont: Stabilitätskordon

Nun lassen sich allerdings nicht alle potenziellen Konflikt- und Krisenherde in Deutschlands Nachbarschaft integrieren. Wir tun gut daran, uns immer vor Augen zu halten, dass politische Integration einer Verwandschaft der politischen Kultur bedarf, von der schon in Belarus oder Russland nicht mehr die Rede sein kann, geschweige denn im Nahen Osten oder im Maghreb. Es gibt in einem Bogen von Osteuropa über Vorderasien nach Nordafrika eine Weltgegend, die für Deutschlands Sicherheit und Wohlstand sehr wichtig ist, die aber nicht integriert werden kann. Nach dem europäischen Integrationsraum ist dies die wichtigste Zielregion für deutsche Außenpolitik. Im Idealfall gelänge es deutscher Politik in Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern hier einen Stabilitätskordon einzurichten; eine Sphäre gewissermaßen im Vorfeld der Festung Integrationseuropa, in der Deutsche und andere Europäer sich aktiv um wirtschaftliche Prosperität und politische Stabilität bemühen.

Der Umfang eines solchen Stabilitätskordons hinge von zwei Größen ab: vom Ausmaß der Bedrohung, die aus einzelnen Regionen ausgeht, und von den Ressourcen, die Deutschland und seine Partner aufbringen können, um regionale Krisen zu entschärfen. Die Schweiz und Russland z.B. ständen nicht im Fokus deutscher Stabilisierungbemühungen: die Schweiz nicht, weil sie keine Instabilität ausstrahlt; Russland nicht, weil Deutschlands Kräfte zu schwach sind, das Land in irgendeiner Form zu befrieden.
 

Grundsätze fürs Nahe und fürs Ferne

Damit wären drei Grundsätze benannt, die sich aus Deutschlands Interessengeographie ableiten lassen: Absage an nationale Weltmachtpolitik, Festigung eines europäischen Integrationskerns, Schaffung eines Stabilitätskordons im Vorfeld von Integrationseuropa.

Das wär's dann auch schon. Für das weitere außenpolitische Trachten und Treiben sind keine geographischen Imperative abzuleiten. Hier stehen die politischen und wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung, die nach Abarbeitung der regionalen Tagesordnung noch übrigbleiben. Auch außerhalb des europäischen Großraums bleiben einige wichtige Politikfelder zu beackern. Dies gilt z.B. für den Umgang mit Groß- und Supermächten; für die Außenwirtschaftspolitik; für die globale Umweltdiplomatie; für wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit. Dies alles sind Bereiche, in denen auch eine vorwiegend europäische Macht global denken und agieren muss. Insofern muss auch Deutschland, wenn nicht Weltmachtpolitik, so doch Weltpolitik betreiben. Dazu eignen sich vor allem die Arenen internationaler Organisationen wie der UN oder der Welthandelsorganisation, denn hier ist mit relativ geringem Aufwand relativ viel zu bewegen. Dazu demnächst mehr.

 

Zusammenfassung für angehende Außenpolitiker

  1. Deutschland ist eine europäische Macht. Wie kaum ein anderes Land ist es von allen Krisen in und um Europa betroffen, hat aber nur begrenzte wirtschaftliche und politische Ressourcen. Deutschland kann es sich daher nicht erlauben, diese Ressourcen für Weltmachtpolitik in fernen Weltregionen zu vergeuden. Einen "pivot to Asia" kann es für Deutschland nicht geben.
     
  2. Großmächte, die sich in ihren Ambitionen von Deutschland gestört fühlen, können in die Krisen in und um Europa investieren, um Deutschland in Schwierigkeiten zu bringen. Darauf muss deutsche Politik vorbereitet sein. 
     
  3. Deutschland muss versuchen, einen europäischen Integrationskern zu festigen, der Kristallisationspunkt für Prosperität und Stabilität der gesamten Region ist.
     
  4. Deutschland sollte versuchen, gemeinsam mit seinen europäischen Partnern einen Stabilitätskordon im Vorfeld des integrierten Europas zu schaffen. Im Krisenbogen von Osteuropa über den Nahen Osten bis zum Maghreb sollte deutsche Politik tatkräftig wirtschaftliche Prosperität und politische Stabilität zu fördern suchen.
     
  5. Eine über all dies hinausgehende global orientierte Politik in den Bereichen Umwelt, Handel, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit sollte Deutschland in den Arenen internationaler Organisationen, vor allem der Vereinten Nationen betreiben.

 

Im letzten Teil der Reihe soll es weniger um Ziele als um Methoden der Außenpolitik gehen. Denn es reicht nicht aus, seine Interessen zu kennen - man muss auch über das, sagen wir, handwerkliche Geschick verfügen, sie wirkungsvoll zu verfolgen:
Deutschland - Die Zivilmacht

Zurück zu den ersten Teilen der Reihe:

Teil 1: Deutschland - Die Mittellage
Teil 2: Deutschland - Die Mittelmacht  

 

Ergänzende Lektüre

Wider die atlantische Blindheit in der europäischen Sicherheitspolitik
7. Mai 2013 

 

 

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