Thorsten Kleinschmidt, 15. November 2023

Kriege im Heiligen Land haben uns selten kalt gelassen hier im Land der Kreuzfahrer, Weltanschauungsritter und Glaubensbekenner. So auch dieses Mal, da wir Zeugen ganz besonders unheiliger Massenmorde an israelischen Familien und ganz besonders unbarmherziger Gegenschläge auf die Wohnorte palästinensischer Familien wurden.

Und ganz gleich welche Wendung das entsetzliche Geschehen auch nehmen mag - die Reflexe vieler deutscher Konfessionskrieger funktionieren. Nicht Wege aus der Krise werden gesucht; nein, worauf es ankommt, ist auszudiskutieren, wer hier Schuld hat; wo die Guten und wo die Bösen sind. Und am wichtigsten natürlich: sich selbst zur Seite der Reinen zu bekennen - nicht um ihnen zu helfen, sondern um des eigenen Seelenheils willen.

Aber nicht den seltsamen Windungen deutschen Gemüts nachzuspüren treten wir hier an, und auch die Frage, ob Israel-Kritiker “Antisemiten”, oder ob Kritiker der Hamas-Mörderbanden “postkoloniale Rassisten” sind, interessiert uns nicht die Bohne. Was uns dagegen umtreibt, ist die Sicherheit von Menschen - in Deutschland und der weiteren Welt. Und für diese Sicherheit ist die Frage sehr von Belang, wie wir mit Mördern, Mörderfreunden und Mörderverstehern umgehen wollen — und genauso mit Opfern und mit Menschen, die sich ihnen verbunden fühlen.

Aber beginnen wir mit ein paar Überlegungen. Drei Fragen wollen wir klären: Was darf man in einer zivilisierten Gesellschaft, wenn man angegriffen wird, und was darf man nicht? Warum gibt es in Deutschland, also außerhalb der Krisenregion, so heftige Debatten und Reaktionen? Woran können wir uns halten, wenn wir den Frieden in unserer eigenen Gesellschaft bewahren wollen?

Ethik: Was man darf, und was nicht

Einige Dinge stehen in jeder Gesellschaft, die die Bezeichnung verdient, nicht zur Verhandlung: 

  • Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Kinderfolterei sind verboten. Auch dann, wenn der Mörder, Totschläger, Vergewaltiger, Kinderfolterer eine schwierige Kindheit oder ein anderes kontextbedingtes Handicap hatte. Kontext ist nicht alles.
     
  • Opfer eines — versuchten oder vollendeten — Verbrechens  dürfen sich wehren, bis die Bedrohung abgewendet ist. Wenn der Angreifer potenziell tödliche Gewalt anwendet oder androht, darf das Opfer ihn notfalls töten.
     
  • Dieses Notwehrrecht währt, solange der Angriff andauert. Es endet, wenn der Angreifer offensichtlich keine weitere Gefahr mehr darstellt - sei es, dass er ausgeschaltet wurde, dass er die Waffen niederlegt, oder dass er sich einer  Konfliktregelung unterwirft.
     
  • Das Notwehrrecht steht dem Angegriffenen nur gegen den Täter zu, nicht gegen dessen unbeteiligte Verwandte, Freunde oder Landsleute — Blutrache ist abgeschafft. Andererseits braucht er aber auf die Verteidigung des eigenen Lebens nicht deshalb zu verzichten, weil dabei unter Umständen auch Unbeteiligte zu Schaden kommen könnten; so viel Selbstlosigkeit ist niemandem zuzumuten.

Aus diesen einfachen Regeln ergibt sich: Der Angriff der Hamas auf israelische Zivilisten war und ist ein Verbrechen. Aus zweierlei voneinander unabhängigen Gründen handelt es sich nicht um Notwehr. Zum einen lag kein akuter israelischer Angriff vor; zum anderen zielte der Hamas-Angriff von vornherein vor allem auf Menschen, die auch unter hypothetischen Umständen eines israelischen Angriffs als unschuldig hätten angesehen werden müssen — Zivilisten, Kinder sogar.

Umgekehrt darf der israelische Staat seine Bürger gegen dieses Verbrechen verteidigen und solange Gewalt anwenden, bis die Hamas keine weitere Gefahr mehr darstellt. Dabei darf er nicht unbeteiligte Zivilisten in Gaza bewusst ins Visier nehmen. Er braucht aber auch nicht auf weitere Verteidigung zu verzichten, wenn Hamas-Verbrecher sich hinter unbeteiligten Zivilisten verschanzen und von dort aus weiter auf israelische Bürger zielen. Unter diesen schwierigen Umständen muss er tun, was er kann, um palästinensische Zivilisten aus der Schusslinie zu bringen.

Dies alles ist eigentlich nicht schwer zu verstehen, hilft uns aber wenig, wenn Hass und Angst, Erniedrigung und Ressentiment, Verachtung und Rachgier das abstrakte Denken dem Bauchgefühl unterwerfen. Weder wird die Bevölkerung in Gaza die Hamas stoppen, noch werden Bürger in Israel mit dem Palmzweig wedeln und ihre Regierung zur Räumung der jüdischen Siedlungen im Westjordanland nötigen. Diese Chancen sind vertan, und nun herrscht der Krieg, den die Hamas wollte und nicht gewinnen wird.

 

Deutschland: Warum wir uns streiten

Es steht aber nicht nur die Zukunft des Nahen Ostens auf dem Spiel; nein, der Konflikt taucht unter der Oberfläche des Mittelmeers durch und in deutschen (und anderen europäischen) Städten wieder auf. Der Streit auf unseren öffentlichen Plätzen, in unseren klassischen und sozialen Medien, auf Schulhöfen, an Universitäten, in politischen Foren - er kommt einstweilen ohne Panzer und Kassam-Raketen aus; zuweilen meint man aber schon, den Brandgeruch in der Nase zu haben. Für jede Reportage lassen sich anscheinend problemlos Muslime finden, die nicht nur die israelische, sondern auch die deutsche Demokratie durch eine Islamisten-Diktatur ersetzen möchten, was nur durch Bürgerkrieg zu erreichen wäre; jüdische Bürger werden physisch bedroht. Auf der anderen Seite macht sich in der rechten Ecke eine Stimmung breit, die nicht nur militante Palästinenser abschieben, sondern am liebsten gleich alle Muslime ins Mittelmeer jagen möchte.

In dieser allgemeinen Hysterie können sich irgendwann alle bedroht fühlen - Palästinenser, Israelis und Deutsche; Muslime, Juden und Andersgläubige; Religiöse, Säkulare und Gleichgültige; Islamisten, Nationalisten und Demokraten. An einer Vielzahl von Fronten schnallen die Kulturkämpfer die Kinnriemen ihrer Helme fest. 

Was uns alle noch schützt, ist das begrenzte Interesse, das die meisten Menschen diesen Konfrontationen entgegen bringen. Tausende Muslime demonstrieren auf den Straßen, aber Millionen bleiben lieber zu Hause. Rechte Aktivisten hetzen im Internet gegen Einwanderer aus arabischen Ländern, ihre Fans beschränken sich aber darauf, nickend und Beifall murmelnd auf die Displays ihrer Smartphones zu starren. Gegen Irrsinnstaten einzelner Fanatiker ist kein Kraut gewachsen, aber hier müssen wir uns wohl oder übel auf die Fähigkeiten unserer Polizei verlassen, so wie bisher auch.

All diese Frontstellungen verweisen darauf, wie heterogen die deutsche Gesellschaft geworden ist; wie verschiedenartig in Bezug auf die politische Kultur, soziokulturelle Milieus, ethnokulturelle Traditionen, mediale Filterblasen, Bildungshintergrund und weltanschauliche Prägung. Dieses Kaleidoskop an Werten, Interessen und Stimmungen verdankt sich letztlich der fragmentierenden Wirkung einer Globalisierung, hinter die wir nicht zurückkönnen. Der rechte Traum von der homogenen Nation ebenso wie der linke Traum einer aufgeklärten Gleichheit aller Menschen - sie waren, sind und bleiben Hirngespinste, Kopfgeburten. 

Die hitzigen Diskussionen um den Krieg in Nahost nehmen dabei keineswegs die Sonderstellung ein, die diejenigen suggerieren, die die deutschen Debatten schlicht in der Tradition der Vergangenheitsbewältigung verorten und deutsche Muslime dabei quasi in die Ecke der verstockten Altnazis früherer Zeiten schieben. Schon im Zusammenhang mit Russlands imperialistischem Krieg gegen die Ukraine haben wir ähnlich erbitterte Debatten erlebt. Zwar kann niemand losgelöst von der eigenen Geschichte urteilen und meinen; die Anstöße für die gesellschaftlichen Konfrontationen kamen aber jeweils von außen: Bei großen internationalen Konflikten drohen die gesellschaftlichen Fissuren sich zu Schützengräben zu erweitern. Es steht zu befürchten, dass irgendwann auch jemand schießt. 

 

Frieden: Wie wir in Deutschland gut zusammenleben können

Was können wir tun? In einer kulturell so buntscheckigen Gesellschaft ist Toleranz die erste politische Tugend; die zweite ist Regeltreue; die dritte Solidarität.

Toleranz

Wir sind so verschieden, dass wir nicht mehr erwarten können, dass der Nachbar genauso tickt wie wir; dass er dieselben kulturellen Werte teilt; dass er sich mit denselben Bezugsgruppen identifiziert; dass er dieselben Dinge politisch für wichtig hält. Wir alle leben in unseren kulturellen Echokammern; sobald wir die verlassen, stehen wir in einer Öffentlichkeit, die weniger heimelig und dafür fremder ist, als es uns gefällt. Um so wichtiger ist es zu begreifen, dass das nicht skandalös ist, sondern normal. Wir können nicht erwarten, dass unsere Weltsicht die Weltsicht aller, die “normale” Weltsicht ist.

 Genau das tun aber viele: Linke, Rechte, Volksparteien - sie alle beanspruchen “das Volk”, “die Bevölkerung”, “die normalen Menschen” zu repräsentieren. Nicht wenige Christen, Muslime, säkulare Humanisten, Sozialisten glauben, ihre persönliche Auffassung von Christentum, Islam, Humanismus, Sozialismus sei verbindlich für alle anderen. Dass das alles nicht so ist, merken sie, wenn ihnen jemand, den sie für “normal” gehalten haben, widerspricht  - dann sind sie überrascht und je nach Temperament verunsichert oder empört: “How dare you…?” 

Der Gedanke mag schwer zu ertragen sein, aber: Wir müssen einander alle aushalten. Die normalen Menschen — diejenigen, die Kraft ihrer bloßen Existenz die Norm für die anderen darstellen — gibt es nicht. Das ist die Bedeutung des Wortes “Toleranz”: Dem Anderen zähneknirschend seine eigene Sicht der Dinge zugestehen. Nein, Toleranz ist nichts Schönes - aber ohne sie müssten wir einander ständig ohne Aussicht auf Sieg bekämpfen.

Das heißt im aktuellen Fall:

  • Es ist in Ordnung und verständlich, wenn Menschen in Deutschland vom terroristischen Überfall der Hamas entsetzt sind; wenn sie sich um Menschen in Israel sorgen, für die Rechte dieser Menschen eintreten und sie unterstützen; wenn sie sich den Palästinensern fremd fühlen, die dieses Verbrechen nicht verhindert haben und immer noch rechtfertigen.
     
  • Es ist in Ordnung und verständlich, wenn Menschen in Deutschland vom israelischen Bombenhagel auf Gaza entsetzt sind; wenn sie sich um Menschen in Gaza sorgen, für die Rechte dieser Menschen eintreten und sie unterstützen; wenn sie sich den Israelis fremd fühlen, die seit Jahren rechte Regierungen an die Macht wählen. 
     
  • Es ist in Ordnung und verständlich, wenn Menschen in Deutschland sich für diesen Konflikt überhaupt nicht interessieren und sich lieber auf die kleineren Herausforderungen ihres persönlichen Lebens konzentrieren möchten.

Man mag die eine oder andere Haltung kritisieren und ablehnen; aber man hat sie zu akzeptieren. 

 

Regeltreue

Es reicht aber nicht, wenn wir einander nur einfach aushalten. Wenn wir nicht wollen, dass die buntscheckige Gesellschaft nach dem Recht des Stärkeren organisiert ist, müssen wir uns Regeln geben, an die wir uns halten und deren Geltung wir durchsetzen: die Verfassung, die Gesetze, die ungeschriebenen Regeln von Respekt und Höflichkeit. Toleranz gegenüber dem Regelbruch schafft sich selbst ab. Die Freiheit, die Anspruch auf Toleranz erheben kann, endet dort, wo die Freiheit der Mitmenschen beginnt. Vielleicht ist das nicht allen in Deutschland klar. 

  • Niemand darf Gesetz und Verfassung brechen oder dazu aufrufen; auch dann nicht, wenn er glaubt, für die Rechte gefährdeter oder unterdrückter Menschen zu kämpfen. Denn dieser Glaube ist seine Privatmeinung, die von vielen anderen nicht geteilt wird. “Scharia” und “antikolonialer Befreiungskampf” unterliegen den peniblen Regelungen des deutschen Gesetzes, und das sieht weder ein Kalifat noch Judenpogrome vor; es schützt uns genauso vor den Ausbürgerungs- und Abschiebefantasien böswilliger Nachbarn.
     
  • Niemand darf in Deutschland ohne höchste Not Gewalt gegen andere ausüben oder andere mit Gewalt bedrohen; weder selbsternannte Freiheitskämpfer noch selbsternannte Ordnungshüter. Wer seine andersmeinenden Mitmenschen glaubt terrorisieren zu dürfen, den werden wir wegsperren.
     

Solidarität

So verschieden wir alle sind, wollen wir in diesem Land, in unserem Land, doch gut zusammenleben; wir wollen es, weil mir müssen. Wir erreichen es, wenn wir aufhören einander als bedrohlich wahrzunehmen, und stattdessen beginnen, die Anderen als Garanten unserer eigenen Sicherheit und unseres eigenen Wohlergehens zu betrachten. Die Anderen sind keine Gefahr, und mehr noch, sie sind sogar eine Hilfe. Was in seiner pädagogischen Naivität so harmlos klingt, ist tatsächlich eine politische Großtat: die Schaffung umfassender Solidarität - zwischen Einzelnen, zwischen gesellschaftlichen Gruppen, zwischen Gesellschaft und Politik. Und zwar auf einem Niveau, das wir noch lange nicht erreicht haben.

  • Jeder Mensch, der rechtmäßig in Deutschland lebt, hat Anspruch auf Solidarität in existenziellen Fragen. Weder Staatsangehörigkeit noch Muttersprache, weder Religion noch Weltanschauung, weder Nuancen des Aufenthaltsstatus noch politisches Wohlverhalten spielen hier eine Rolle. Wer legal hier lebt, gehört zu uns. Wenn wir dieses weitreichende Solidaritätsversprechen nicht geben und es vielleicht nur auf deutsche Staatsbürger beschränken wollen, werden wir die Spaltungen in unserer Gesellschaft gefährlich vertiefen. Denn dann entstehen zwangsläufig partikulare Solidaritätsgemeinschaften entlang der Linien von Herkunft oder Religion, die sich gegen die Gesamtgesellschaft abgrenzen und behaupten wollen.
     
  • Jeder und jede hat ein Recht auf Solidarität, aber auch eine eigene Pflicht zur Solidarität mit den anderen Menschen dieses Landes. Ja: Israel-Freunde und Palästina-Freunde schulden einander in Deutschland Solidarität und Respekt.
     
  • Wer sich Sorgen um in Israel oder in Gaza lebende Familienangehörige und Freunde macht, hat ein Recht, mit seinen Sorgen von uns anderen ernstgenommen zu werden. Das Mindestmaß an Solidarität ist, dass wir ihn oder sie nicht als “Terroristen” oder “fanatischen Zionisten” diffamieren. 
     
  • Wer hier ansässig ist, sich derzeit in der Krisenregion aufhält und in Gefahr gerät, hat Anspruch auf unsere Hilfe, egal ob in Israel oder Gaza. Jedenfalls dann, wenn er oder sie sich nicht mutwillig selbst in Gefahr gebracht hat.


Toleranz, Regeltreue und Solidarität — das sind die politischen Tugenden, die wir brauchen, wenn wir heute und in Zukunft in einer kulturell zersplitterten Gesellschaft ein gutes Leben haben wollen. Politische Tugenden sind mehr als private Verhaltensideale. Sie müssen Maßstab bei der Gestaltung von Strukturen unseres öffentlichen Lebens sein, ob bei der Gestaltung von Lehrplänen, bei der Ausstattung der Polizei oder bei der Formulierung von Politik.

Deutschland wird nicht in der Lage sein, das Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern zu befrieden. Aber für den Frieden in unserer eigenen Gesellschaft tragen wir selbst die Verantwortung.

 

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