Teil I der Reihe zu Grundbedingungen deutscher Außenpolitik
Thorsten Kleinschmidt, 6. Februar 2020
Deutschland liegt in der Mitte Europas. Kein anderes Land des Kontinents hat so viele Nachbarstaaten; mit Ausnahme der subpolaren Landstriche und der Inselwelt des Mittelmeers sind alle Großregionen Europas von Deutschland aus leicht zu erreichen: Skandinavien und die britischen Inseln sind einen Katzensprung übers Wasser entfernt, die Ebenen Osteuropas beginnen gleich hinter Berlin, die Donau öffnet die Wege nach Südosten, gleich am jenseitigen Fuß der Alpen liegen Italien und die adriatische Welt, die deutschen Mittelgebirge und die deutsche Tiefebene gehen nahtlos in die Landschaften Westeuropas über, auch die iberische Halbinsel ist nicht mehr weit.
Das hat Folgen, zum Guten wie zum Bösen.
An den Kreuzungen Europas
Zum einen ist Deutschland der Ort, an dem seit jeher vieles in Europa zusammenläuft - im wörtlichen und im übertragenen Sinne. Die meisten wichtigen Handelswege, von Nord nach Süd, von West nach Ost, laufen seit Jahrtausenden durch die Region, in der nach und nach die deutsche Nation entstand. Als Wirtschaftsstandort ist die Lage an den großen Kreuzungen Europas ideal, sind doch die Wege zu den europäischen Rohstoff- und Absatzmärkten von hier aus kürzer als von Standorten an der europäischen Peripherie. Aber auch für Arbeitskräfte ist der Weg nach Deutschland nicht weit: Wenn sich jemand irgendwo in Europa aufmacht, sein Glück in der Fremde zu versuchen, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass er auf seinem Weg ins neue Leben irgendwann in Deutschland vorbeischaut - schon aus geographischen Gründen.
Aber nicht nur Waren und Menschen, auch Ideen kommen in Deutschland zusammen. Deutschland war und ist weiß Gott nicht immer Vorreiter bei neuen Entwicklungen in Wissenschaft, Kunst und Gesellschaft; aber es dauert in der Regel nicht lange, bis neue Ideen auch hier Fuß fassen - wer an einer Kreuzung lebt, hat keine Chance, sich gegen fremde Einflüsse abzuschotten.
Dies alles führt dazu, dass Deutschland ein potenziell sehr wohlhabendes und ressourcenreiches Land ist und immer war. Potenziell: Denn unglückliche politische Umstände, Kriege und andere Katastrophen können dazu führen, dass die Rechnung nicht aufgeht. Gelingt es aber, eine politische Ordnung aufzubauen, die Frieden und Stabilität sicherstellt, kann die Region an der Kreuzung Europas sehr reich, und der Staat, der diesen Reichtum schützt und verwendet, sehr einflussreich werden.
Und damit kommen wir ins Reich der Politik.
In der geopolitischen Klemme
Deutschlands Mittellage bringt noch etwas anderes mit sich. Da Deutschland an fast alle europäischen Großregionen grenzt, grenzt es auch an die Einflusssphären sämtlicher europäischer und einiger nichteuropäischer Großmächte. Im Lauf der Geschichte waren das im Norden etwa Schweden und Dänemark, im Osten Russland, im Südosten das Byzantinische und dann das Osmanische Reich, im Süden die Sarazenen und später Spanien, im Westen Frankreich, die Niederlande, Großbritannien und die außereuropäische Großmacht USA.
Wenn es in Deutschland selbst keine machtvolle Staatsgewalt gab, verliefen die Konfliktlinien zwischen den Machtansprüchen dieser Großmächte mitten durch Deutschland, was das Land immer mal wieder zum Schlachtfeld Europas machte: Im Dreißigjährigen Krieg kämpften hier die Großmächte Frankreich, Schweden und Niederlande gegen die Großmacht Spanien; in den Kriegen des 18. Jahrhunderts rangen die Großmächte Frankreich, Großbritannien und Russland hier um Einfluss; die Napoleonischen Kriege sahen Deutschland als Siegespreis im Kampf zwischen Frankreich und Russland; und im Kalten Krieg des 20. Jahrhunderts war Deutschland als nukleares Schlachtfeld im Konflikt zwischen den Großmächten USA und Sowjetunion vorgesehen. Aufgrund ihres potenziellen Ressourcenreichtums ist die Region an der Hauptkreuzung Europas für fremde Großmächte immer interessant gewesen: Man wollte sie kontrollieren oder zumindest verhindern, dass andere Mächte sie kontrollieren.
Umgekehrt gilt: Wenn in Deutschland ein machtvolles Staatswesen existiert, fühlen sich alle anderen europäischen Großmächte gleichzeitig in ihren Machtansprüchen bedroht, denn Deutschland grenzt ja an sie alle, zumindest an das, was sie als ihren Einflussbereich betrachten. Nichts liegt näher, als dass die anderen Großmächte sich gegen ein starkes Deutschland zusammenschließen. Tatsächlich lassen sich in der Geschichte solche antideutschen Koalitionen leicht aufweisen. Auf den Aufstieg der Habsburger zur Weltmacht unter Karl V. etwa folgte prompt ein Bündnis zwischen Frankreich und den Osmanen; der Machtzuwachs des Kaisers zu Beginn des Dreißigjährigen Krieges führte bald zu einer Allianz von Frankreich, Schweden, den Niederlanden und England. Und das Entstehen eines starken deutschen Nationalstaats nach 1871 brachte die Entente von Frankreich, Russland, Großbritannien und Italien hervor, der das Deutsche Reich im Ersten Weltkrieg katastrophal unterlag. Diese Kriegsgeschichte hat auf dramatische Weise gezeigt, dass auch ein starkes Deutschland zu schwach ist, um sich gegen solche Koalitionen behaupten zu können.
Das also ist die Crux der Mittellage: Die Region an der Hauptkreuzung Europas ist zu wichtig, als dass die europäischen Großmächte sie jemals ignorieren würden. Wenn Deutschland politisch schwach ist, wird es zum Spielball der Großmächte und zum Kampffeld ihrer Rivalitäten. Wenn Deutschland aber stark ist, schließen sich die anderen Großmächte gegen es zusammen.
Selbst wenn es keine machtbewussten Großmächte in Europa gäbe, bliebe die Mittellage aus einem anderen Grund schwierig: Die Mittelregion Europas ist auch von allen Krisengebieten Europas nicht weit entfernt. Wenn irgendwo auf dem Kontinent Wirtschaftssysteme kollabieren, Kriege toben oder andere Katastrophen eintreten - Deutschland ist immer näher dran, als seinen Bewohnern lieb sein kann.
Der Ausweg: Europäische Integration
Die Deutschen sitzen also in der geopolitischen Klemme. Was tun? Welche politischen Strategien kann man verfolgen, um den Nachteilen der Mittellage zu begegnen, ohne die Vorteile zu verlieren?
In einem Satz: Deutschland muss stark sein, ohne auf andere europäische Großmächte bedrohlich zu wirken.
- Stark genug, um den Ambitionen fremder Mächte in Mitteleuropa keinen Raum zu lassen.
- Stark genug auch, um die Auswirkungen internationaler Krisen zu begrenzen.
- So wenig bedrohlich, das andere Staaten nicht zu der Überzeugung gelangen, Deutschland schwächen zu müssen.
Der ideale Weg zur Verwirklichung dieses Ziels ist das Projekt einer maßvollen europäischen Integration. Die Europäische Union vereint Deutschland und die anderen europäischen Großmächte in einer politischen und rechtlichen Ordnung, bei der sich alle gegenseitig kontrollieren können, ohne dass sie die Verfügungsgewalt über die Kernressourcen ihrer eigenen Macht tatsächlich aufgeben müssen. Die Einbindung Deutschlands in ein dichtes Vertragsgeflecht beruhigt die Nachbarn und enthebt sie der Notwendigkeit, sich in dauerhaften antideutschen Koalitionen gegen eine befürchtete deutsche Übermacht abzusichern.
Die lose Konstruktion der Union als Staatenbund sorgt aber gleichzeitig dafür, dass externe politische Kräfte, sei es in Paris, Warschau oder Brüssel, niemals gegen den Willen der Deutschen in nennenswertem Umfang auf Wirtschafts- oder andere Machtressourcen Deutschlands zugreifen können.
Gleichzeitig ist die EU für Deutschland ein Machtverstärker und ein Sicherheitspuffer. Die gebündelte Macht der europäischen Staaten kann internationalen Krisen besser begegnen, als Deutschland allein das tun könnte. Vorausgesetzt, die EU funktioniert und blockiert sich nicht selbst.
Souveränität abgeben, Souveränität bewahren
Wie nichts sonst sind daher Bestand und Funktionstüchtigkeit der Europäischen Union deutsche Staatsraison. Ohne die europäische Integration sähe sich Deutschland in kurzer Zeit starken antideutschen Koalitionen in Europa gegenüber, die Deutschlands Handlungsspielraum viel mehr einschränken würden, als das die Institutionen der EU tun. Das ist das Paradox der Integration: Die Deutschen geben etwas Souveränität ab, um mehr Souveränität zu bewahren.
Dabei müssen deutsche Politiker die zwei Seiten der Medaille im Blick halten. Niemals darf Deutschland innerhalb der EU als Hegemon erscheinen, der seine Interessen gegen die Interessen der anderen Staaten durchboxt - sonst entstehen die antideutschen Allianzen innerhalb der EU, und nichts wäre gewonnen. Auf der anderen Seite darf Deutschland EU-Institutionen niemals in großem Maßstab freien Zugriff auf seine wirtschaftlichen Ressourcen einräumen - sonst beginnt ein Hauen und Stechen um die Verwertung der deutschen Wirtschaftskraft, und Deutschland wird wieder zur Beute mächtiger Interessen von außen.
Europäische Integration ist also die Forderung, die sich aus der deutschen Mittellage ergibt. Sie ermöglicht den Interessenausgleich mit mächtigen Nachbarn und die Stabilisierung von Krisenregionen, die Deutschland in Mitleidenschaft ziehen könnten.
Zusammenfassung für alle angehenden Außenpolitiker:
- Die Europäische Integration ist deutsche Staatsräson, denn nur im Rahmen der EU lassen sich deutsche Sicherheits- und deutsche Wirtschaftsinteressen nachhaltig absichern.
- Deutschland muss eine maßvolle Europapolitik betreiben: Weder darf Deutschland in der EU als Hegemon auftreten, noch darf es die Kontrolle über die eigenen Wirtschaftsressourcen aufgeben.
Weitere Lektüre zum Thema "Mittellage":
Weiter zu Teil 2: Deutschland - Die Mittelmacht
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Grundlagen deutscher Außenpolitik - Inhaltstafel
Ein neuer Anlauf
1. Deutschland – Die Mittellage
2. Deutschland – Die Mittelmacht
3. Deutschland – Die europäische Macht
4. Deutschland – Die Zivilmacht
4.1 Vorüberlegungen: Recht des Stärkeren oder Stärke des Rechts?
4.2 Hauptpunkte auf die Schnelle
4.3 Zivil und Macht
5. Zum Beschluss
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