Die Barbaren werden uns überrennen, denn Europa kann sich nicht verteidigen! Der (un)kriegerische Niedergang des Alten Kontinents beunruhigt die sicherheitspolitische Community. Kürzungen der Militärausgaben, schrumpfende Streitkräfte, ruhmloser Abzug aus Afghanistan, Interventionsverweigerung in Syrien! Über Libyen wäre den wenigen Europäern, die dort kampfwillig waren, beinahe die Munition ausgegangen, und nach Mali wollte außer den Franzosen schon gar keiner mehr hin. Im südchinesischen Meer kreuzt kein einziger europäischer Flugzeugträger, und europäische Kampfpanzer lassen sich nur noch außerhalb Europas verkaufen.

Diesem Niedergang zu wehren, könnten sich die Europäer zusammentun: militärische Kapazitäten zusammenlegen, Waffensysteme gemeinsam beschaffen, gemeinsame Strategien und gemeinsame Streitkräfte entwickeln. Tun sie aber nicht: Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) besteht vor allem auf dem Papier, die seinerzeit großartig präsentierten europäischen Battlegroups – internationale schnelle Eingreiftruppen – wurden bisher nicht ein einziges Mal eingesetzt, und Rüstungsfragen werden nach wie vor in den nationalen Hauptstädten entschieden.

Woran liegt’s? Die Deutschen sind schuld, hört man manchenorts hinter vorgehaltener Hand. Ihre Blockade- oder Bremserhaltung bei allen Fragen des Einsatzes europäischer Streitkräfte in letzter Zeit – Libyen, Syrien, Mali – habe dazu geführt, dass niemand es wagen will, auf dem Weg zur Schaffung europäischer Streitkräfte fortzuschreiten. Wer will sich schon in Abhängigkeit von einem Partner begeben, von dem man nicht weiß, ob er sich im Ernstfall nicht unter Berufung auf seine besondere geschichtliche Verantwortung in die Büsche schlägt.

Schon recht – Deutschlands Sicherheitspolitik ist tatsächlich erstaunlich konzeptlos, und Kritik daran ist uns stets willkommen. Aber diesmal ist nicht das des Pudels Kern.
 

Grundlegende Missverständnisse

Nein, Schuld an Europas sicherheitspolitischer Malaise ist ein grundlegendes strategisches Missverständnis: nämlich der falsche Glaube, dass die Europäer, oder gar die Länder des Westens insgesamt, allesamt dieselben geostrategischen Interessen teilten. Ausgehend von einem vorgestellten objektiven Interesse „des Westens“ werden für alle Europäer dieselben Bedrohungsszenarien gezeichnet und dieselben Sicherheitsstrategien empfohlen. Demnach wären alle Europäer gleichermaßen von Terrorismus, Failing States, Cyberattacken, instabilen Nachbarregionen oder dem Aufstieg neuer Großmächte bedroht. Das sind sie aber nicht, und deshalb entbehrt die Erwartung, die Staaten Europas würden sich alle in ein und dasselbe strategische Korsett pressen lassen, der Grundlage in der Wirklichkeit.

Verkannt wird, dass sich aus unterschiedlichen geographischen Lagen auch unterschiedliche Bedrohungsdefinitionen ergeben müssen. Letztlich resultiert dieses Erkenntnisdefizit aus dem Kalten Krieg als einer Periode, in der die Bedrohung aus einer universalen, geographisch unspezifischen ideologischen Konfrontation und einer universalen Möglichkeit atomarer Vernichtung erwuchs. Heute sind die Bedrohungen aber keineswegs geographisch unbegrenzt – die Behauptung „globaler“ Gefahren ist eine falsche Ableitung aus einem naiven Verständnis von Globalisierung, nach dem Globalisierung bedeutet, dass alles jetzt irgendwie alle gemeinsam und in gleichem Maße betrifft. Tatsächlich sind aber Sicherheitsbedrohungen –  mit Ausnahme planetarischer Umweltkatastrophen – immer regional ausgeprägt.

   
Theoretische und reale Bedrohungen  

Islamistischer Terrorismus etwa bedroht vor allem islamische Staaten und einige wenige westliche Länder, die sich besonders interventionistisch gerieren. Eine existentielle Bedrohung ist dieser Terrorismus allenfalls für den Irak und Pakistan. In anderen Ländern bewegt sich die Bedrohung meist auf dem Niveau gehobener Kriminalität bis hin zum Niveau einer kleineren Naturkatastrophe; sie fällt jedenfalls ihrem Charakter nach durchaus nicht in die Domäne der „Sicherheitsressourcen des letzten Auswegs“ – des Militärs.

Cyberattacken, um ein anderes Beispiel zu wählen, stellen aktuell nur für ganz wenige Staaten eine Gefährdung vom Ausmaß eines gewaltsamen Angriffs dar. Für die meisten ist es eine Bedrohung auf dem Niveau schwerer Wirtschaftskriminalität, wenn überhaupt.

Und Bürgerkriege in Europas Peripherie bedeuten nur für die unmittelbaren Anrainerstaaten eine akute Gefahr.

Also: Wie  wahrscheinlich ist es, dass islamischer Terrorismus die nationale Sicherheit Estlands (nicht „Europas“, nicht „des Westens“, nicht „der Welt“, nein: Estlands! ) ernsthaft tangiert? Wie wahrscheinlich und bedrohlich sind dagegen Verwicklungen mit Russland?

Wie wahrscheinlich ist es, dass Failed States in Afrika eine großmaßstäbliche Bedrohung für die Bürger Bulgariens darstellen? Wie wahrscheinlich ist es, dass ein Bürgerkrieg in Libyen oder Syrien zu einer ernsthaften Bedrohung der nationalen Sicherheit der Slowakei wird? Muss hier die Sorge nicht viel eher dem Balkan gelten?

Und wie wahrscheinlich ist es, dass Irland zum Opfer großangelegter staatlicher Hacker-Angriffe aus Asien wird? Irlands Sicherheit wird viel eher vom nationalen und internationalen Finanzsystem bedroht.

Wenn eine sicherheitspolitische Strategie akzeptiert und umgesetzt werden soll, dann muss sie an der Realität der Bedrohungen ansetzen. Dies ist derzeit bei vielen Konzepten, die im EU- und NATO-Raum seit 2001 entwickelt wurden, nicht der Fall.
 

Die Dominanz der ozeanisch-interventionistischen Strategiekultur

Ein Problembewusstsein ist allerdings kaum vorhanden. In einem Papier für den European Council on Foreign Relations kritisieren Olivier de France und Nick Witney „Europe’s Strategic Cacophony“. Sie analysieren die offiziellen nationalen Sicherheitsstrategien aller Staaten der EU und konstatieren eine Kakophonie, eine kaum unter einen Hut zu bringende Vielgestaltigkeit dieser Papiere. So weit, so gut. Dann aber stellen sie eine Art qualitativer Rangliste dieser nationalen Konzepte auf, bei der es nicht nur um logisch-methodische Stringenz geht (das wäre ja in Ordnung), sondern auch um die vermeintliche Problemangemessenheit der Strategien. Und letzteres stellt sich als höchst zweifelhafte Sache heraus, da nämlich die angeblich reifsten Strategien – diejenigen aus Großbritannien und Frankreich – implizit zum Maßstab aller übrigen gemacht werden. 

Die Untersuchung erscheint uns paradigmatisch für viele ähnliche Analysen und Konzepte. Unausgesprochen und anscheinend unreflektiert wird davon ausgegangen, dass eine spezifische, regional verwurzelte strategische Kultur allen westlichen Sicherheitspolitikern das Maß zu geben habe. Man könnte diese strategische Kultur kurz als ozeanisch-interventionistisch charakterisieren. Es ist dies eine strategische Tradition, die bei den ehemaligen Welt- und Kolonialmächten Großbritannien und Frankreich sowie bei der Großinselmacht USA zu Hause ist. Das Meer spielt hier eine zentrale Rolle, einerseits als Verteidigungsgürtel, andererseits als imperiale Rollbahn zur Projektion wirtschaftlicher und militärischer Macht. Nicht nur die Nutzung, sondern die Beherrschung des Meeres erscheint hier als vordringliche strategische Aufgabe. Einem solchen Denken sind ferne Küsten und Länder Teil der eigenen Nachbarschaft und Sicherheitszone; der Gedanke an überseeische politische, wirtschaftliche und militärische Interventionen („Projektion“) liegt in der Logik des Ansatzes.

Dieser strategische Ansatz ist nun keineswegs selbstverständlich – er entspringt sehr spezifischen geschichtlichen Erfahrungen, die ihrerseits etwas mit sehr spezifischen geographischen Bedingungen zu tun haben. Der strategischen Interessenlage stärker kontinental ausgerichteter Staaten wird er nicht gerecht.
 

Kontinentales strategisches Denken

Kontinentale Staaten – Staaten mit vielen oder mit bedrohlichen Anrainern – haben keine ozeanische Pufferzone, weswegen Sicherheitspolitik hier durch viele Jahrhunderte bis heute einen, sagen wir, dringlicheren Charakter trägt. Sie haben verinnerlicht, dass die Gefahrenzone im ungünstigen, aber nicht unrealistischen Fall schon einen Meter hinter dem Grenzstein beginnt.

Kontinentale Staaten wissen, dass man nicht einfach in der Nachbarschaft „intervenieren“ kann, ohne dass dies Rückwirkungen auf das eigene Territorium hat – sei es, dass die Adressaten der „Intervention“ oder „Machtprojektion“ einfach über die Grenze zurückschießen oder eine „Gegenintervention“ starten; sei es, dass sie eine lebensbedrohliche Koalition mit anderen ob der Intervention missvergnügten Nachbarn bilden; sei es, dass man den eigenen regionalen Wirtschaftsraum zerstört oder die politische Stabilität der Region, in der man selbst lebt, nachhaltig erschüttert. Die Staaten Kontinentaleuropas haben all dies oft erlebt und Lehren daraus gezogen, richtige wie falsche. Diese Erfahrungen fehlen Briten und Amerikanern; bei den Franzosen dagegen scheint eine verklärende Erinnerung an ihre Kolonialzeit die desaströse Bilanz ihrer einst traditionellen „Interventionen“ in Mitteleuropa zu überlagern.

Kontinentale Staaten wissen auch, dass es gefährlich ist, Ressourcen für Projektionsstrategien zu binden (um das Wort „verschwenden“ zu vermeiden), solange man seine unmittelbare kontinentale Umgebung nicht sicherheitspolitisch zu kontrollieren vermag. Die Fixierung auf Übersee hätte die Niederlande mehrmals in ihrer Geschichte beinahe die Existenz gekostet, und die deutsche Besessenheit hinsichtlich Hochseeflotte und maritimer Weltgeltung hat uns erst in den Ersten Weltkrieg hineinschlittern und ihn uns dann auch noch verlieren lassen.

Damit ist es schon angesprochen: Die, sagen wir, instinktive strategische Orientierung kontinentaler Staaten zielt darauf ab, ihr kontinentales Umfeld sicherheitspolitisch zu kontrollieren. Und das muss auch so sein. Überregionale Machtprojektion ist ein Luxus, den man sich leisten können muss. Deshalb ist aus einer kontinentalen sicherheitspolitischen Sicht das Funktionieren der EU unendlich viel wichtiger als eine Interventionspartnerschaft mit den USA; deshalb ist der Balkan wichtiger als Libyen oder Mali; deshalb ist Russland wichtiger als Syrien oder der Iran; deswegen sind die sozialen Verwerfungen in den Ländern Südeuropas alarmierender als islamistischer Terrorismus.
 

Rhetorischer Atlantizismus und faktische Interessen

Soweit eine Andeutung kontinentaleuropäischer Interessen. Die Lufthoheit in der sicherheitspolitischen Debatte haben aber nach wie vor die Vertreter des ozeanischen Interventionismus; wir könnten sie kurz und in loser Anknüpfung an eine historische Debatte auch Atlantiker nennen. Das liegt zum Teil schlicht daran, dass die öffentliche Debatte über sicherheitspolitische Themen in Großbritannien, Frankreich und den USA viel lebhafter ist als in weiten Teilen Kontinentaleuropas. Wenn der Kontinent schweigt, hört man nur die Stimmen der Anderen. Vor allem aber ist die ozeanische Ausrichtung der Strategiedebatte ein nachwirkender Reflex der überragenden Bedeutung der USA während des Kalten Kriegs und zuvor während des Zweiten Weltkriegs. Auch kontinentaleuropäische Sicherheitspolitiker wurden jahrzehntelang atlantisch sozialisiert; eine Prägung, die sich vielfach auch der jüngeren Generation mitgeteilt hat. Daher reden auch viele kontinentaleuropäische Analysten und Politiker gerne über „die globalen Gefahren des Terrorismus“, „den Aufstieg der Anderen“, den „pivot to Asia“; oder über „Machtprojektion“, „strategische Verlegefähigkeiten“, „mehr Marine“ und „asymmetrische Kriegsführung“.

Das ist auch alles nicht falsch. Es beschreibt aber die Herausforderungen europäischer Sicherheitspolitik nur sehr unvollständig, und deshalb bleiben alle strategischen Konzepte, die hauptsächlich um diese und ähnliche Begriffe aus dem atlantischen Sicherheitskosmos kreisen, letztlich toter Buchstabe auf geduldigem Papier. Die Macht der faktischen Interessen schlägt den rhetorischen Atlantizismus. Polnische Sicherheitspolitiker mögen alle NATO- und GSVP-Dokumente loyal unterzeichnen; so dumm, ihre Streitkräfte einseitig für Interventionen in subtropischen Weltgegenden zu optimieren, werden sie nie sein. Und das ist natürlich gut so.
 

Konsequenzen für die sicherheitspolitische Integration

Wenn die EU eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben soll, dann müssen die sicherheitspolitischen Perspektiven und Interessen aller europäischen Regionen und Staatengruppen angemessen berücksichtigt sein. Am britischen oder französischen Wesen wird Europa nicht genesen, wie sehr auch immer atlantizistische Kommentatoren die scheinbare „strategische Reife“ der beiden Länder bewundern mögen. Diese Bewunderung ist eine Form der strategischen Blindheit, die sich über die Zerbrechlichkeit des europäischen Sicherheitsgefüges hinwegtäuscht und verkennt, dass Briten und Franzosen nur deswegen „reife“ Sicherheitspolitik betreiben können, weil und solange andere Staaten und überstaatliche Institutionen die Stabilität Europas gewährleisten.  Wenn der Schwur auf eine „proaktive“ Interventionspolitik à la Mali 2013, Libyen 2011, Elfenbeinküste 2002 oder Sierra Leone 2000 zur Bedingung für eine sicherheitspolitische Gemeinschaft der Europäer gemacht wird, dann wird es eine solche Gemeinschaft nicht geben. Dann sollte es sie auch nicht geben.

Wahrscheinlich müssen wir uns auf absehbare Zeit von der Vorstellung verabschieden, es könne eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik geben, die allen gerecht wird. Wir sollten uns mit der Idee verschiedener sicherheitspolitischer Pole in der EU anfreunden, die sich wechselseitig ergänzen. Ozeanisch-interventionistisch orientierte Staaten wie Großbritannien, Frankreich, Spanien oder die Niederlande einerseits, kontinental-defensiv ausgerichtete Länder wie Deutschland, Polen, Schweden oder Österreich andererseits könnten innerhalb ihres jeweiligen Kreises sehr viel schneller Integrationsfortschritte erreichen, als wenn sie darauf warten, dass die Zeitläufte irgendwann eine gesamteuropäische strategische Kultur hervorbringen.

Das reale Europa ist Vielfalt, und zwar in einem viel umfassenderen Sinne als wir oft geglaubt haben. Und es wird derzeit eher noch vielfältiger.

 

Weitere Lektürehinweise:

Als allgemeiner Überblick:
Ronja Kempin / Marco Overhaus (Hg.): EU-Außenpolitik in Zeiten der Finanz- und Schuldenkrise
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Als Beispiel für atlantizistische Ausrichtung
Luis Simón auf European Geostrategy: The 2013 French Defence White Paper: Don’t write France off just yet
Typischerweise missversteht Simón kontinentaleuropäisches Denken als „strategic isolationism“, der Europa „strategically irrelevant“ mache. Fragt sich, für wen...  –  muss Europa für irgendjemand anderen relevant sein als für sich selbst? Das Blog European Geostrategy bietet Atlantizismus in Reinform, ist aber durchaus anregend. "European" ist diese "Geostrategy" allerdings nicht.

Frankreichs neues Verteidigungsweißbuch, auf das Simón Bezug nimmt, ist ebenfalls interessante Lektüre. Es tut die kontinentale Dimension der französischen nationalen Sicherheit nicht in Bausch und Bogen ab, sondern erwähnt beiläufig: „Par ailleurs, la stabilité de tous les pays de l’espace européen demeure une priorité importante.“ Ach. Aber auch das Weißbuch glaubt an „globale Gefahren“, die alle gleichermaßen betreffen und sicherheitspolitische Interessen nivellieren: „La plupart des risques et des menaces concernent de façon identique les deux rives de l’Atlantique Nord.“  Und es kann sich typischerweise eine sicherheitspolitische Integration Europas nur als Interventionsgemeinschaft vorstellen – was illusorisch ist:
„La France souhaite que l’Union renforce, de façon pragmatique, la réactivité et les capacités d’intervention des forces qui peuvent être mises à la disposition de la PSDC. Leur formation commune, l’entraînement, la disponibilité et une génération de forces mieux coordonnée entre États européens sont des domaines où les progrès sont urgents et accessibles. La nécessité pour les Européens de mieux intégrer les capacités civiles et militaires de gestion des crises fait partie des leçons tirées de l’expérience des dix dernières années.
(…)
La volonté de se projeter n’a de sens que si elle repose sur la possibilité, pour les États qui y souscrivent, de mobiliser des moyens civils et militaires crédibles."

 
Tja.

    

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