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Otto von Bismarck, geboren heute vor 200 Jahren, am 1. April 1815

Im Jahre 1888 vergrößerte Deutschland während einer diplomatischen Krise mit Russland sein Heer. In der entscheidenden Reichstagssitzung ergriff Bismarck als Reichskanzler das Wort.


Otto von Bismarck, Aus der Rede vor dem Reichstag vom 6.2.1888

„ … Ich bin nun weit entfernt, aus der Tatsache, dass ich sie heute für unmotiviert halte, den Schluss zu ziehen, dass wir einer Verstärkung der Wehrkraft nicht bedürften sondern umgekehrt  (…) Wir müssen, unabhängig von der augenblicklichen Lage, so stark sein, dass wir mit dem Selbstgefühl einer großen Nation, die unter Umständen stark genug ist, ihre Geschicke in ihre eigene Hand zu nehmen, auch gegen jede Koalition – mit dem Selbstvertrauen und mit dem Gottvertrauen, welches die eigene Macht verleiht und die Gerechtigkeit der Sache, die immer auf deutscher Seite bleiben wird nach der Sorge der Regierung -, dass wir damit jeder Eventualität entgegensehen können und mit Ruhe entgegensehen können. Wir müssen, kurz und gut, in diesen Zeiten so stark sein, wie wir irgend können, und wir haben die Möglichkeit, stärker zu sein als irgendeine Nation von gleicher Kopfstärke in der Welt; - ich komme darauf noch zurück-, es wäre ein Vergehen, wenn wir sie nicht benutzten. Sollten wir unsere Wehrkraft nicht brauchen, so brauchen wir sie ja nicht zu rufen.

(…)

Wenn ich sage, wir müssen dauernd bestrebt sein, allen Eventualitäten gewachsen zu sein, so erhebe ich damit den Anspruch, dass wir noch größere Anstrengungen machen müssen als andere Mächte zu gleichem Zwecke, wegen unserer geographischen Lage.  "Gott, sonst nichts auf der Welt: Bismarck über..." vollständig lesen »

Das nahende Jahresende gibt uns Anlass zu einem kurzen sicherheitspolitischen Jahresresümee. Wie hat sich Deutschlands Sicherheitslage in den letzten zwölf Monaten entwickelt? Orientieren wollen wir uns dabei an den 10 Zielen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, die wir bei anderer Gelegenheit einmal vorgeschlagen haben.

1. Europäische Union

Wir halten die Entwicklung der EU für den wichtigsten Sicherheitsfaktor, und gerade hier hat sich 2010 besonders viel getan. Gerade hier sind die Ergebnisse aber auch besonders schwer zu bewerten. Die Eurokrise war und ist eine massive Bedrohung für Deutschland.

Zum einen hat sich die EU 2010 zu einer Solidargemeinschaft entwickelt, die Mitgliedstaaten in wirtschaftlichen Notlagen wirksam beispringt. Davon profitierten Anfang des Jahres die Nicht-Euro-Länder Ungarn und Lettland, später die defizitären Euro-Länder Griechenland und Irland. Der Weg zu diesen Rettungsaktionen war steil und dornig, aber unter dem Strich hat die EU zu ihren Werten gestanden („Stärkung der Solidarität zwischen ihren Völkern“ heißt es im EU-Vertrag) und ihr Solidaritätsversprechen eingelöst. Die EU hat sich dadurch als Sicherheitsraum profiliert und stabilisiert. Und Deutschland als Kernakteur hat mit Hilfe der Union sozusagen sein wirtschaftliches Glacis verteidigt. 

"Sicherheitspolitischer Jahresrückblick 2010" vollständig lesen »

Der jüngst veröffentlichte EU-Bericht zum Georgienkrieg 2008 hat unsere Aufmerksamkeit wieder auf Russland gerichtet – und uns an die Welle hysterischer Russophobie erinnert, die im August letzten Jahres durch die Kommentarsparten westlicher Massenmedien schwappte; vor allem solcher im nichtdeutschsprachigen Raum. Ist die Militärmacht Russland also wieder da? Müssen sich Russlands Nachbarn in Europa, schaudernd angesichts der Klauen des Bären, wieder hinter dem breiten Rücken des amerikanischen Hegemons bergen?

Auf den Seiten der Stiftung Wissenschaft und Politik findet sich dieser Tage eine Analyse von Margarete Klein zu „Russlands Militärpotential zwischen Großmachtanspruch und Wirklichkeit“. Fazit: Russland wäre wohl gerne ein großer gefährlicher Bär, tatsächlich sind Krallen und Zähne aber stumpf.

"Russlands Militärpotenzial " vollständig lesen »