Thorsten Kleinschmidt, 27. September 2017
Deutschland hat gewählt. Vieles ist – natürlich – gut, aber es sind auch Verluste zu beklagen.
Da ist zunächst ein Verlust an politischer Kultur: Manche Wahlkampfäußerungen vaterländisch gesinnter Recken der AfD waren unsäglich, leider nicht unsagbar. Ob Self-made-Patrioten wie Alexander Gauland künftig im Parlament über die patriotische Charakterstärke verfügen, die Würde des Hauses zu achten, das DEM DEUTSCHEN VOLKE gewidmet ist? Oder werden sie auch weiterhin geifern und pöbeln? „Wir wollen uns unser Volk zurückholen“, sagt Herr Gauland – aber ein AfD-Volk gibt es nicht, und das deutsche Volk steht Herrn Gauland zu 87% nicht zur Verfügung.
Des Weiteren können wir den Verlust der merkelianischen Selbstgewissheit im Lager der Union beobachten. Dies stellen wir fest, ohne es zu bedauern. Wer immer nur „weiter so!“ fährt, setzt den Karren irgendwann gegen eine Wand.
Der dritte Verlust nun betrifft die älteste Partei Deutschlands. Wir alle haben die SPD als prägende politische Kraft verloren. Unter der Führung des unglücklichen Martin Schulz hat die Partei ihr schlechtestes Resultat seit 84 Jahren, seit der letzten Reichstagswahl der Weimarer Republik im Jahre 1933, eingefahren.
Hier und jetzt soll keine Analyse der Ursachen folgen – an anderer Stelle wurde dazu schon einmal das ein oder andere geschrieben. Stattdessen wollen wir uns – als eine Art historische Andachtsübung – anschauen, wie sich die Wahlergebnisse der Sozialdemokraten in der langen, langen Geschichte der Partei entwickelt haben.
Aufstieg und Fall der SPD – Von der Splitterpartei zur Volkspartei und wieder zurück
Erst die Zahlen, dann ein paar Erläuterungen und Gedanken.
Wahlergebnisse der SPD und ihrer Vorgängerparteien in Reichstag und Bundestag
1867 (I) 0,8%
1867 (II) 1,7%
1871 3,2%
1874 6,8%
1877 9,1%
1878 7,6%
1881 6,1%
1884 9,7%
1887 10,1%
1890 19,8%
1893 23,3%
1898 27,2%
1903 31,7%
1907 28,9%
1912 34,8%
1919 37,9% (Wahlen zur Nationalversammlung)
1920 21,7%
1924 (I) 20,5%
1924 (II) 26%
1928 29,8%
1930 24,5%
1932 (I) 21,6%
1932 (II) 20,4%
1933 18,3%
1949 29,2%
1953 28,8%
1957 31,8%
1961 36,2%
1965 39,3%
1969 42,7%
1972 45,8%
1976 42,6%
1980 42,9%
1983 38,2%
1987 37%
1990 33,5%
1994 36,4%
1998 40,9%
2002 38,5%
2005 34,2%
2009 23%
2013 25,7%
2017 20,5%
Der Anfang – zunächst im Reichstag des Norddeutschen Bundes und dann in dem des Kaiserreichs – war sehr schwer. Von 1878 bis 1890 wurde die Arbeit der Partei durch Bismarcks Sozialistengesetz stark behindert. Dann gewannen die Sozialdemokraten rasch an Zustimmung. Die Wahl von 1890 – nach dem Auslaufen des Gesetzes – war ein Triumph. 1893 wurde erstmals die 20-Prozent-Marke überschritten und schon 1903 übertraf man 30%. Höhepunkt dieser Entwicklung war die Wahl zur Nationalversammlung 1919, als die Partei fast 38% der Stimmen erreichte. In dieser Zeit führte die SPD als Regierungspartei das Land durch die Bürgerkriegswirren nach dem Ende der Monarchie. Der Versailler Vertrag wurde von einer SPD-geführten Regierung unterzeichnet.
Es folgte der katastrophale Absturz in den Reichstagswahlen von 1920. Hauptgrund war die Abspaltung der Parteilinken mit der Bildung einer Konkurrenzpartei, der USPD. Zwei Jahre später kehrten die meisten USPDler zur SPD zurück, aber die Partei konnte nicht mehr an ihre früheren Erfolge anknüpfen. In der gesamten Weimarer Zeit wurde die 30-Prozent-Marke nicht mehr erreicht. Zwischen 1928 und 1930 führte die SPD trotzdem noch einmal die Regierung. In der Weltwirtschaftskrise verloren die Sozialdemokraten immer mehr Wähler an die radikalen Parteien. Tiefpunkt war die Wahl von 1933, als der Wählerzuspruch unter 20% fiel. Dann wurde die Partei von den Nationalsozialisten verboten.
Die ersten Wahlergebnisse nach dem Krieg bewegten sich noch in Weimarer Dimensionen, aber 1957 wurde wieder die 30-Prozent-Marke übertroffen. Mit dem Godesberger Programm öffnete sich die SPD 1959 zur bürgerlichen Mitte hin. Danach ging es steil bergauf. Viermal in Folge wurden zwischen 1969 und 1980 über 40% der Wählerstimmen gewonnen; von 1969 bis 1982 führte die SPD die Regierung. Höhepunkt war der Triumph von Willy Brandt bei der Wahl von 1972.
Damit war der Zenit überschritten. Nach dem Machtverlust 1982 erreichte die SPD nur noch einmal ein Ergebnis von über 40% - bei der Wahl 1998, nach der die Partei mit Gerhard Schröder wieder den Kanzler stellte. Schröder verlor Wahl und Kanzlerschaft 2005 mit einem immer noch ordentlichen Ergebnis. Der tiefe Absturz kam 2009 – seither blieb die SPD im 20-Prozent-Ghetto gefangen.
Bei der aktuellen Wahl haben die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis seit 1933 eingefahren; aber dies war nur noch ein eher geringer Verlust im Vergleich zur vorherigen Wahl. Der eigentliche Bruch ist in der Wahl von 2009 zu sehen, als man mit dem Kanzlerkandidaten Steinmeier über 11 Prozentpunkte einbüßte. Nur ein einziges Mal in der langen Parteigeschichte war der Einbruch noch dramatischer, bei der Reichstagswahl von 1920, als man 16 Prozentpunkte verlor.
Und nun? Nach der Niederlage von 1920 dauerte es 45 Jahre, bis die SPD wieder ein Ergebnis wie in der vorangegangen Wahl von 1919 erreichte. Voraussetzung war zum einen das apokalyptische Scheitern derjenigen Parteien, die um die gleiche Kernwählerschaft buhlten, nämlich der Nazis und der Kommunisten; und zum anderen eine grundlegende politische Neuausrichtung auf neue Wählerschichten.
Tja. Auf das Scheitern der LINKEN und der AfD zu warten, ist keine politische Strategie, und Volkspartei ist man ja schon, will man jedenfalls sein.
Was bedeutet heute "Volkspartei"?
Volkspartei – vielleicht lohnt es sich, von hier aus noch einmal neu über Politik nachzudenken. Wie muss eine Politik sein, die heute dem großen Ganzen zu dienen geeignet ist; nicht „den Arbeitern“, „den Schwachen“ oder „den kleinen Leuten“, auch nicht „den Leistungsträgern“, „dem Bürgertum“ oder „den Steuerzahlern“, sondern DEM DEUTSCHEN VOLKE ? Inwiefern ist DAS VOLK mehr als die Summe seiner Individuen, Milieus und Interessengruppen? Was hält UNS ALLE zusammen? Was ist nötig, damit WIR DAS VOLK nicht in einander befehdende Teile und Teilchen auseinanderfallen? Was ist es, das WIR ALLE gemeinsam von der Zukunft erwarten oder in ihr erreichen wollen? Was ist es, wovon wir annehmen können, dass es für UNS ALLE das Beste ist? Auch 250 Jahre nach Jean-Jacques Rousseau dürfen Anhänger einer Volkspartei nach dem fragen, was damals la volonté générale genannt wurde – der allgemeine Wille.
Es gilt, DAS VOLK neu zu entdecken. Das ist etwas ganz anderes als das Volk, das Alexander Gauland sich „zurückholen“ will. Das Gauland'sche Volk ist eine nostalgische Fehlerinnerung alter Leute. DAS DEUTSCHE VOLK, dem das Reichstagsgebäude gewidmet ist, ist das, was wir zusammen sein können, wenn wir aufhören, uns hauptsächlich als „Arbeiter“, „Leistungsträger“, „kleine Leute“ oder „Steuerzahler“ zu verstehen; das, was wir werden, wenn es uns ab und an gelingt, unseren inneren Schweinehund namens Privatinteresse an die Leine zu nehmen.
Dieses VOLK sucht nach einer parlamentarischen Vertretung.
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