Die SPD – Von der Splitterpartei zur Volkspartei und wieder zurück?

Erst die Zahlen, dann ein paar Erläuterungen und Gedanken.

Wahlergebnisse der SPD und ihrer Vorgängerparteien in Reichstag und Bundestag

1867 (I)     0,8%
1867 (II)    1,7%
1871          3,2%
1874          6,8%
1877          9,1%
1878          7,6%
1881          6,1%
1884          9,7%
1887        10,1%
1890        19,8%
1893        23,3%
1898        27,2%
1903        31,7%
1907        28,9%
1912        34,8%
1919        37,9% (Wahlen zur Nationalversammlung)
1920        21,7%
1924 (I)   20,5%
1924 (II)  26%
1928        29,8%
1930        24,5%
1932 (I)   21,6%
1932 (II)  20,4%
1933        18,3%
1949        29,2%
1953        28,8%
1957        31,8%
1961        36,2%
1965        39,3%
1969        42,7%
1972        45,8%
1976        42,6%
1980        42,9%
1983        38,2%
1987        37%
1990        33,5%
1994        36,4%
1998        40,9%
2002        38,5%
2005        34,2%
2009        23%
2013        25,7%
2017        20,5%

Der Anfang – zunächst im Reichstag des Norddeutschen Bundes und dann in dem des Kaiserreichs – war sehr schwer.  Von 1878 bis 1890 wurde die Arbeit der Partei durch Bismarcks Sozialistengesetz stark behindert.  Dann gewannen die Sozialdemokraten rasch an Zustimmung. Die Wahl von 1890 – nach dem Auslaufen des Gesetzes – war ein Triumph. 1893 wurde erstmals die 20-Prozent-Marke überschritten und schon 1903 übertraf man 30%.  Höhepunkt dieser Entwicklung war die Wahl zur Nationalversammlung 1919, als die Partei fast 38% der Stimmen erreichte.  In dieser Zeit führte die SPD als Regierungspartei das Land durch die Bürgerkriegswirren nach dem Ende der Monarchie. Der Versailler Vertrag wurde von einer SPD-geführten Regierung unterzeichnet.

Es folgte der katastrophale Absturz in den Reichstagswahlen von 1920. Hauptgrund war die Abspaltung der Parteilinken mit der Bildung einer Konkurrenzpartei, der USPD. Zwei Jahre später kehrten die meisten USPDler zur SPD zurück, aber die Partei konnte nicht mehr an ihre früheren Erfolge anknüpfen.  In der gesamten Weimarer Zeit wurde die 30-Prozent-Marke nicht mehr erreicht. Zwischen 1928 und 1930 führte die SPD trotzdem noch einmal die Regierung. In der Weltwirtschaftskrise verloren die Sozialdemokraten immer mehr Wähler an die radikalen Parteien. Tiefpunkt war die Wahl von 1933, als der Wählerzuspruch unter 20% fiel. Dann wurde die Partei von den Nationalsozialisten verboten.

Die ersten Wahlergebnisse nach dem Krieg bewegten sich noch in Weimarer Dimensionen, aber 1957 wurde wieder die 30-Prozent-Marke übertroffen. Mit dem Godesberger Programm öffnete sich die SPD 1959 zur bürgerlichen Mitte hin. Danach ging es steil bergauf. Viermal in Folge wurden zwischen 1969 und 1980 über 40% der Wählerstimmen gewonnen; von 1969 bis 1982 führte die SPD die Regierung. Höhepunkt war der Triumph von Willy Brandt bei der Wahl von 1972.

Damit war der Zenit überschritten. Nach dem Machtverlust 1982 erreichte die SPD nur noch einmal ein Ergebnis von über 40% - bei der Wahl 1998, nach der die Partei mit Gerhard Schröder wieder den Kanzler stellte. Schröder verlor Wahl und Kanzlerschaft 2005 mit einem immer noch ordentlichen Ergebnis.  Der tiefe Absturz kam 2009 – seither blieb die SPD im 20-Prozent-Ghetto gefangen.

Bei der aktuellen Wahl haben die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis seit 1933 eingefahren; aber dies war nur noch ein eher geringer Verlust im Vergleich zur vorherigen Wahl. Der eigentliche Bruch ist in der Wahl von 2009 zu sehen, als man mit dem Kanzlerkandidaten Steinmeier über 11 Prozentpunkte einbüßte. Nur ein einziges Mal in der langen Parteigeschichte war der Einbruch noch dramatischer, bei der Reichstagswahl von 1920, als man 16 Prozentpunkte verlor.

Und nun? Nach der Niederlage von 1920 dauerte es 45 Jahre, bis die SPD wieder ein Ergebnis wie in der vorangegangen Wahl von 1919 erreichte. Voraussetzung war zum einen das apokalyptische Scheitern derjenigen Parteien, die um die gleiche Kernwählerschaft buhlten, nämlich der Nazis und der Kommunisten; und zum anderen eine grundlegende politische Neuausrichtung auf neue Wählerschichten.

Tja. Auf das Scheitern der LINKEN und der AfD zu warten, ist keine politische Strategie, und Volkspartei ist man ja schon, will man jedenfalls sein.
 

Was bedeutet heute "Volkspartei"?

Volkspartei – vielleicht lohnt es sich, von hier aus noch einmal neu über Politik nachzudenken. Wie muss eine Politik sein, die heute dem großen Ganzen zu dienen geeignet ist; nicht „den Arbeitern“, „den Schwachen“ oder „den kleinen Leuten“, auch nicht „den Leistungsträgern“, „dem Bürgertum“ oder „den Steuerzahlern“, sondern DEM DEUTSCHEN VOLKE ?  Inwiefern ist DAS VOLK mehr als die Summe seiner Individuen, Milieus und Interessengruppen? Was hält UNS ALLE zusammen? Was ist nötig, damit WIR DAS VOLK nicht in einander befehdende Teile und Teilchen auseinanderfallen? Was ist es, das WIR ALLE gemeinsam von der Zukunft erwarten oder in ihr erreichen wollen? Was ist es, wovon wir annehmen können, dass es für UNS ALLE das Beste ist? Auch 250 Jahre nach Jean-Jacques Rousseau dürfen Anhänger einer Volkspartei nach dem fragen, was damals la volonté générale genannt wurde – der allgemeine Wille.

Es gilt, DAS VOLK neu zu entdecken. Das ist etwas ganz anderes als das Volk, das Alexander Gauland sich „zurückholen“ will. Das Gauland'sche Volk ist eine nostalgische Fehlerinnerung alter Leute. DAS DEUTSCHE VOLK, dem das Reichstagsgebäude gewidmet ist, ist das, was wir zusammen sein können, wenn wir aufhören, uns hauptsächlich als „Arbeiter“, „Leistungsträger“, „kleine Leute“ oder „Steuerzahler“ zu verstehen; das, was wir werden, wenn es uns ab und an gelingt, unseren inneren Schweinehund namens Privatinteresse an die Leine zu nehmen.

Dieses VOLK sucht nach einer parlamentarischen Vertretung.