Die deutsche Frage ist wieder offen. Nein, nicht die Frage nach Vereinigung, Klein- oder Großdeutschland. Die Frage nach Deutschlands Stellung in und zu Europa: Zahlmeister, Schulmeister, Zuchtmeister in der Euro-Krise; Ohnemichel beim Einsatz gegen Gaddafis Libyen – die Deutschen wissen zur Zeit nicht, was sie mit Europa anfangen sollen – und ob sie überhaupt etwas damit anfangen wollen. Am liebsten würden sie sich zu Kaiser Barbarossa in den Kyffhäuser flüchten, Europa Europa sein lassen und drinnen tausend Jahre abwarten, bis draußen alles vorbei ist.

Und ohne Deutschland wankt der europäische Bau. Vor zehn Jahren sah die EU wie eine künftige Supermacht aus, heute feixen die üblichen Verdächtigen über den angeblich mal wieder unvermeidlichen Niedergang der Union.

In den letzten Wochen und Monaten wird im außerdeutschen Internet eifrig analysiert und diskutiert:

 

Der Economist resümiert unter dem Titel „The Unadventurous Eagle“ die Debatte und beschreibt die Wahrnehmung  vieler ausländischer Beobachter: „a changed Germany, one of sharp elbows, shallow loyalties and short-sighted reckoning, which will be harder to live with than the more reliable ally of old.“

Tiefer graben Ulrike Guérot und Mark Leonard in einer sehr lesenswerten Analyse für den European Council On Foreign Relations: „The New German Question: How Europe can get the Germany it needs“ (Pdf-Datei). Sie beschreiben zunächst die Veränderungen in Politik und Gesellschaft Deutschlands seit dem Ende des Kalten Kriegs, bevor sie die politischen Tendenzen der Gegenwart analysieren: eine Abkehr der deutschen Eliten von der Ordnung des Maastricht-Vertrags mit seinem Versprechen weitgehender Integration; ein Herauswinden Deutschlands aus der internationalen Ordnung der 90er Jahre, namentlich aus der festen Einbindung in die Bündnisstrukturen der westlichen Welt. Dem stehen auf der anderen Seite Anstrengungen anderer europäischer Staaten gegenüber, Deutschlands Macht einzuhegen: durch Beschwichtigung, durch antideutsche Bündnisse, durch weitergehende Integrationsschritte, durch Blockadepolitik und mehr. Dies alles hindert die Entwicklung Europas und schadet den Interessen Deutschlands. Die Autoren folgern daraus, dass die anderen europäischen Staaten versuchen sollten, die Zusammenarbeit im Rahmen der EU für Deutschland attraktiver zu machen:
 
„By getting their own (economic) house in order, fellow European countries will provide Germany with optimal support for its difficult debate over Europe. The German public needs – rightly or wrongly – to be reassured that it is not being ripped off by its neighbours. Germany also needs help in finding equilibrium for its new power in the EU. The best way to persuade Germany to pursue its aspirations for a global role through the EU would be for other big countries to show a little more effort to be European in their choices themselves.“

Aber es ist nicht nur Deutschland. José Ignacio Torreblanca konstatiert auf Open Democracy eine tiefe Krise der europäischen Integration, deren Ursachen nicht (nur) zwischen Rhein und Oder zu finden sind. Er erinnert zunächst daran, dass die EU noch vor zehn Jahren wie die Macht der Zukunft aussah: Mit der großen Erweiterung wurde die Osthälfte des Kontinents nachhaltig stabilisiert; der Euro war nur das sichtbarste einer Reihe von Projekten zur Vertiefung der Integration; die Lissabon-Agenda sollte Europa zum wettbewerbstärksten Wirtschaftsraum des Planeten machen; europäische Truppen befriedeten den Balkan. Heute jedoch scheint die Union auseinanderzubrechen. Torreblanca identifiziert vier Krisenfelder: eine immer weiter ausgreifende Fremdenfeindlichkeit, ein Mangel an wirtschaftlicher Solidarität der Staaten untereinander und innerhalb der Staaten; die fortdauernde Unfähigkeit, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln;  die innere Abkehr der Eliten, und hier vor allem der deutschen Eliten, von der europäischen Idee. Kurzum: Europa ist in Gefahr.
  
 „When, day after day, we see the red lines of decency and the values that Europe embodies being crossed by bigoted politicians who unscrupulously fuel the fears of citizens, it is impossible to continue looking the other way. Seeing the clarity of ideas and the determination with which the anti-Europeans pursue their objectives, it is hard to believe that mere optimism will be sufficient by itself to save Europe from the ghosts of doggedness, egoism and xenophobia that are haunting it at present. Without an equal level of determination and clarity of ideas from the other side, Europe will fail.“

Das würde Geert Mak sicher nicht bestreiten. Vor dem flämischen Parlament hat er eine Rede zum „State of the European Union“ (Pdf-Datei) gehalten, in der er uns Europäer dazu aufruft, unser europäisches Selbstbild mit der Realität wieder in Einklang zu bringen. Wir halten uns für demokratisch und tolerant, sind stolz auf unsere zivilisierte Friedfertigkeit und unsere soft power, auf unseren Kampf gegen soziale und politische Ungerechtigkeit zu Hause und in aller Welt; wir haben den Nationalismus überwunden und verzichten in einem großartigen Experiment bereitwillig auf nationale Souveränität zugunsten gemeinsamer europäischer Institutionen. Diese unsere Selbsteinschätzung, so Mak, findet in der Realität EU-Europas kaum eine Grundlage. Demokratiedefizit der EU, rechtspopulistische Bewegungen, sicherheitspolitische Unreife, neoliberale Wirtschaftsideologie, moralischer Dünkel und eine grassierende Europaskepsis – so sieht Mak die Wirklichkeit. Verantwortung dafür macht er vor allem bei den politischen Eliten aus, die seit Jahrzehnten die Demokratisierung der europäischen Institutionen sabotieren und mittlerweile die EU nur noch als ökonomisches Projekt sehen. Die breite Bevölkerung dagegen scheint ihm nicht gegen Europa schlechthin eingestellt, sondern gegen das, was diese Eliten aus Europa gemacht haben:
  
„Ik geloof eerlijk gezegd niet dat het publiek zich heeft gekeerd tegen het Europese project in het algemeen. Het is wel zo dat veel mensen zo langzamerhand enorme problemen hebben met de weg die dat project is ingeslagen. Het enige wat ze willen is dat de politiek, ook de Europese politiek, zich weer organiseert rond de realiteiten van hun dagelijkse bestaan. Ze willen hun wereld weer enigszins in de hand hebben. En is er iets meer menselijk en democratisch dan dit simpele verlangen?“
 
Was ist zu tun? Wir müssen Europa politisieren, meint Mak, müssen europäische Angelegenheiten  in die Niederungen des tagespolitischen Streits hineinziehen. Auch euroskeptische Protestparteien können hierbei eine wichtige Rolle spielen. Wir müssen Europa den EU-Institutionen und Berufseuropäern wegnehmen, egal ob wir es nun lieben oder hassen. Nur so kann ein europäisches politisches Bewusstsein entstehen, das europäischer Politik wieder dringend notwendige Dynamik verleihen könnte. Denn auch Mak sieht Europa in Gefahr: „Er is zoveel bereikt. Er valt zoveel te verliezen. – Wir haben soviel erreicht. Wir haben soviel zu verlieren.“

Dem ist nichts hinzuzufügen.

 
 

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