Thorsten Kleinschmidt, 25. Oktober 2014


Das graue Herbstwetter leitet die Zeit der novemberlichen Buß- und Bettage ein, traditionell eine Zeit der Gewissenserforschung. Als Meditationsobjekt könnten wir uns für den Anfang einen Blogtext von Jean Quatremer vorsetzen: „Une Europe trop allemande?“  Ist Europa zu deutsch?

In dem Text geht es nicht nur darum, dass deutsche Vorstellungen von solider Wirtschaftspolitik derzeit allen europäischen Defizit-Sündern mit einem Bekehrungseifer auferlegt werden, der an die Selbstgerechtigkeit erinnert, mit der einst rechtgläubige Söhne der Kirche sündige Schafe ihrer Herde auf Barfußpilgerschaft nach Rom schickten.

Der Autor beobachtet darüber hinaus – und das ist wohl das für ihn eigentlich Beunruhigende – eine Verlagerung politischer Macht von Brüssel nach Berlin. Wenn französische Minister sich gegen den Vorwurf verteidigen wollen, ihre Wirtschaftspolitik verstoße gegen europäische Regeln, dann werden sie nicht bei der EU-Kommission vorstellig, sondern bei Angela Merkel. Die dahinter stehende Annahme ist offensichtlich: Brüssel macht sowieso nur das, was Merkel will.

Und warum ist Brüssel für, sagen wir: Hinweise aus Berlin so empfänglich? Auch dazu hat Quatremer interessante Aufschlüsse. Deutschland betreibt in Brüssel eine strategische Personalpolitik, die z.B. dazu führt, dass in der neuen Kommission unter Jean-Claude Juncker Deutsche in den hohen Beamtenpositionen deutlich überrepräsentiert sind, zumindest im Verhältnis zu Frankreich und wohl auch den anderen großen Staaten der EU.  Auch in anderen Institutionen der Union sitzen mittlerweile an vielen wichtigen Schaltstellen Deutsche, so etwa Parlamentspräsident Martin Schultz, der Generalsekretär des Ministerrats Uwe Corsepius oder der Generalsekretär des Europaparlaments Klaus Welle. Sie alle platzieren weitere Deutsche in ihrem Arbeitsumfeld. Andere wichtige Positionen sind zwar nicht mit Deutschen besetzt, aber mit politischen Freunden und Verbündeten Angela Merkels wie dem polnischen Expremier Donald Tusk, der jetzt Präsident des Europäischen Rats ist.

 

Was machen wir aus diesen Beobachtungen? Heißt das alles, dass die EU nun nach deutscher Pfeife tanzt?


Wohl kaum, wenn auch der Einfluss Deutschlands in Brüssel im Gefolge der Euro- und Finanzkrise enorm gewachsen ist. Es sollte uns aber beunruhigen, wenn selbst eher wohlwollende ausländische Beobachter den Eindruck gewinnen, es gebe einen deutschen Masterplan zur Beherrschung der EU. Auch wenn dieser Eindruck falsch ist, schadet er Deutschland doch.

Denn der strategische Sinn der Europäischen Union liegt für Deutschland vor allem darin begründet, dass sie antideutsche Koalitionen in Europa verhindert. Das nach Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft größte Land Europas ist dazu angetan, bei seinen Nachbarn Misstrauen hervorzurufen, das zu gegen Deutschland gerichteten Bündnissen führen kann wie vor genau hundert Jahren 1914. Um dies zu verhindern, gibt Deutschland einen Teil seiner Souveränität und Machtressourcen an die EU ab; sozusagen als große vertrauensbildende Maßnahme. Im Gegenzug gewinnt es seinerseits Einfluss auf die Politik seiner Nachbarn.

Wenn nun aber gerade Deutschlands Verhalten in der EU Misstrauen provoziert; wenn der Eindruck entsteht, Deutschland missbrauche seinen Einfluss, um sich eine Einfluss-Sphäre zu schaffen wie Russland in Osteuropa, dann verkehrt sich der Sinn von Deutschlands EU-Mitgliedschaft in sein Gegenteil. Dann wird die antideutsche Koalition innerhalb der EU entstehen:

„On s’approche du point de rupture“, craint un haut fonctionnaire européen, „cette domination d’un seul est trop éloignée de l’idéal européen.“

Wir sind uns noch nicht ganz schlüssig, was für Folgerungen wir daraus für die politische Praxis ziehen sollen. Aber eins ist klar: Der Elefant muss sich im Porzellanladen gaanz, gaanz vorsichtig bewegen.

Oder in der Sprache der Jahreszeit: Der Gerechte ist berufen, Ratgeber seines Bruders zu sein, nicht aber dessen Herr.

 

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