Grundlagen sicherheitspolitischer Debatte

Ursache ist m. E. die fehlende Verankerung der Thematik militärischer Sicherheit in den Köpfen der Bevölkerung, zu der ja Politiker, Journalisten und Wissenschaftler auch gehören. 65 Jahre Frieden in Deutschland haben dazu geführt, dass die Bedeutung militärischer Fragen sich heute nicht mehr von selbst versteht. 65 Jahre sicherheitspolitischer Unselbständigkeit zunächst unter dem Besatzungsregime, dann als Mitläufer innerhalb der NATO haben zum Ergebnis, dass die deutschen  Eliten in Politik, Medien und Wissenschaft sich eigenen militärpolitischen Denkens weitgehend entwöhnt haben.

Woran liegt es nicht?

Kritische Beobachter der Debatte legen deren Defizite manchmal einer als übertrieben empfundenen Erinnerungskultur zur Last, die die Exzesse des deutschen Militarismus zwischen 1914 und 1945 zuweilen zum Maßstab der Beurteilung alles Militärischen zu machen scheint. Diesen Aspekt halte ich für überbewertet. Im Gegenteil: Den Kritikern deutscher Militäreinsätze „Geschichtsbesessenheit“ vorzuwerfen, zeugt von einer Verkennung der Grundlagen von Sicherheitspolitik. Nationen betreiben Sicherheitspolitik, weil sie historische Erfahrungen gemacht haben, die sie nicht wiederholen möchten. Diese Erfahrungen gilt es bewusst zu machen und zu analysieren, nicht zu ignorieren oder zu verdrängen.

Allerdings wollen diese Erfahrungen auch in ihrem vollen Umfang gewürdigt und einbezogen sein. Die Erfahrungen etwa, die deutsche Sicherheitspolitik bis heute beeinflussen, reichen mindestens bis ins 16. Jahrhundert zurück und berühren am anderen Ende des Zeitstrahls die Gegenwart.  Wer sich in der einen oder anderen Weise professionell mit Sicherheitspolitik beschäftigt, ist gehalten, sich dies bewusst zu machen.

Nun sind die meisten Menschen weder Soldaten noch Historiker. Wer eine ernsthafte öffentliche Debatte über Sicherheitspolitik befeuern will, sollte weder mit ewigen soldatischen Wahrheiten hausieren gehen noch auf die Außenpolitik Karls V. rekurrieren. Dies sind im besten Falle richtige Antworten auf falsche Fragen.

Wenn sie ein breites Publikum erreichen will, muss die Diskussion ausgehen von den persönlichen historischen Erfahrungen der heutigen Generationen und denen ihrer Eltern und Großeltern, die als Familiengeschichten noch gegenwärtig sind. Zum Beispiel nach diesem Muster:

„Die meisten von uns haben die Greueltaten während der Balkankriege der Neunzigerjahre in den Medien intensiv mitverfolgt. Was wollen wir tun, um zu verhindern, dass sich dergleichen bei uns – mit unseren Kindern, Eltern, Freunden als Opfer – ereignet?“

„Die meisten von uns haben schockiert die Terroranschläge in New York, London und Madrid im Fernsehen verfolgt. Was wollen wir tun, um zu verhindern, dass sich dergleichen bei uns – mit unseren Kindern, Eltern, Freunden als Opfer – ereignet?“

„Die meisten von uns wissen aus ihrer Familiengeschichte, wie entsetzlich der Zweite Weltkrieg war. Was wollen wir tun, um zu verhindern, dass ein ähnlicher großer Krieg eines Tages deutschen Boden erreicht?“

Andere persönliche geschichtliche Erfahrungen, die unmittelbar zu sicherheitspolitischen Überlegungen führen, sind z.B. die Erfahrung von Spitzelstaat und Diktatur in Ostdeutschland, die Erfahrung wirtschaftlichen Zusammenbruchs in Ostdeutschland, die Erfahrung von Armut, Unsicherheit oder Rechtlosigkeit in manchen Herkunftsländern unserer Einwanderer, die Erfahrung des Terrors der Siebzigerjahre in Westdeutschland.

Es ist klar, dass diese Fragen nicht notwendig oder nicht gleich zu militärpolitischen Antworten führen. Im Gegenteil: Ein Großteil der Maßnahmen, die einem hierauf einfallen, wird nichtmilitärischer Art sein. Aber es sind die Basisfragen, die einer sicherheitspolitischen Kultur zugrunde liegen sollten. Erst wenn derart die Diskussion vom Kopf auf die Füße gestellt wird, kann man mit einem breiteren sicherheitspolitischen Interesse rechnen. Ein solches aber ist Voraussetzung für die Entwicklung einer Sicherheitspolitik, die konsensfähig ist und als legitim erfahren wird.

Die Frage, ob der Leopard 2 in Afghanistan eingesetzt werden sollte oder nicht, interessiert nur Soldaten und Militärfexe. Die Frage, inwieweit der Afghanistaneinsatz völkerrechtlich gedeckt ist, interessiert nur Juristen und Politiker. Ob „Deutschland“ sich in Afghanistan moralisch einwandfrei verhält, stößt außerhalb des philosophischen Seminars nur auf begrenztes Interesse.  Wie sich infolge des Afghanistaneinsatzes die Stellung Deutschlands in der NATO verändert, ist eine politikwissenschaftliche Fragestellung.
Ob aber vielleicht aufgrund des Bundeswehrkriegs am Hindukusch der Schulweg meiner Kinder sicherer oder unsicherer wird, das interessiert mich auch, wenn ich politikverdrossen, bildungsfern und Nichtwähler bin.