Noch einmal ein paar kühle strategische Überlegungen zu Frankreich. Wir wissen freilich, dass Außenpolitik sich – sicher zum Glück – nicht in der Verfolgung nüchterner Interessen erschöpft. Eine Politik, die solche Interessen aber schlicht ignorierte, wäre zum Scheitern verurteilt.

     

Letzte Woche sind wir mit einem Parforce-Ritt durch die deutsch-französische Geschichte geprescht. Wir haben zu zeigen versucht, dass der deutsch-französischen Annäherung nach dem Zweiten Weltkrieg eine beidseitige Desillusionierung voranging. Beide Länder hatten sich in historischer Perspektive als zu schwach erwiesen, das jeweils andere zu beherrschen. Aber nicht nur, dass man einander als Konkurrenten nicht auszuschalten vermochte – die durch den deutsch-französischen Konflikt verursachten Kriege schwächten auch beide Länder in einer Weise, die Drittmächte zur Herrschaft geradezu einlud. Am Ende dreier deutsch-französischer Kriege um die Vormacht in Europa errangen schließlich die USA und die Sowjetunion die Position des Hegemons.

Das Konzept der europäischen Integration schlug diese Fliegen mit einer Klappe. Deutschland und Frankreich kontrollierten sich hier gegenseitig und wurden dadurch zu einer aggressiven Politik gegeneinander unfähig. Gleichzeitig bündelte man politische Ressourcen, um sich gegenüber den beiden neuen Hegemonialmächten Europas, den USA und der Sowjetunion, behaupten zu können.

Dann kam die deutsche Wiedervereinigung, und hier waren wir letzte Woche stehengeblieben.

In der neuen Weltordnung nach 1989 haben sich die Voraussetzungen für das deutsch-französische Bündnis geändert. Durch die Wiedervereinigung haben sich die wirtschaftlichen und politischen Ressourcen Deutschlands in einer Weise vergrößert, dass das Gleichgewicht in der deutsch-französischen Beziehung verloren zu gehen droht. Mehr denn je ist Frankreich daher daran interessiert, das stärkere Deutschland europäisch zu integrieren und dadurch wenn schon nicht wirklich kontrollierbar, so doch beeinflussbar zu halten. Dazu war Frankreich sogar bereit, auf seine währungspolitische Souveränität zu verzichten und eine Währungsunion nach deutschen Regeln zu akzeptieren.

Darüber hinaus ist die Sowjetunion als Hegemonialmacht verschwunden, während die USA als andere ehemalige Vormacht durch eine maßlose imperiale Politik geschwächt sind und sich obendrein stärker auf die pazifische Region orientieren.

In Deutschland wächst daher seit einiger Zeit die Neigung, sich aus der französisch-europäischen Umarmung zu lösen: Weder erscheint Frankreich derzeit als ernst zu nehmender Machtkonkurrent, noch fühlt man sich durch fremde Hegemonialmächte zum Schulterschluss mit dem französischen Partner gedrängt.

Die deutsche Politik steht prinzipiell und demonstrativ zur Allianz mit Frankreich; in der Eurokrise rieb und reibt sich die politische Öffentlichkeit aber an französischen Konzepten und französischen Werten so heftig wie seit langem nicht mehr. Und Frankreichs Versuch, Sicherheitsprobleme an den Grenzen Europas in europäischer Eigenregie, d.h. ohne amerikanische Führung, zu lösen, stand und steht Deutschland gleichgültig bis skeptisch gegenüber. In Libyen und Mali ging es nicht um spätimperialistische Ambitionen und postkoloniale Nostalgie, sondern um den Aufbau und die Behauptung nachhaltiger Sicherheitsstrukturen im Vorfeld eines Europas, dem auch Deutschland angehört. Trotzdem zog man es hierzulande vor, Frankreich allein in den Regen laufen zu lassen und das eigene Pulver trocken zu halten.

Braucht also Deutschland das enge Bündnis mit Frankreich überhaupt noch?
Um diese Frage zu beantworten, können wir untersuchen, ob die Voraussetzungen für das Nachkriegsbündnis sich tatsächlich aufgelöst haben, oder ob sie nicht in veränderter Form noch vorhanden sind.

                 
1. Ist Frankreich heute noch eine Gefahr für deutsche Interessen, dergestalt dass es nötig erschiene, Frankreich in enger politischer Umarmung zu integrieren, zu beruhigen und zu kontrollieren?

Ja! Kein anderes Land kann Deutschland in Europa so sehr schaden wie Frankreich. Einige wichtige Interessenwahrnehmungen beider Länder sind tendenziell gegenläufig:

  • Die französische politische Klasse beansprucht ihrem historisch gewachsenen Selbstverständnis nach eine Führungsrolle in Europa, um die politische Ordnung des Kontinents nach französischen Idealen und Interessen gestalten zu können. Die deutsche politische Klasse versucht traditionell, alle fremden Führungsambitionen in Europa zunichte zu machen, die der Entwicklung der deutschen Wirtschaft Hindernisse in den Weg legen könnten.
           
  • Frankreich betrachtet die Wirtschaft als der Politik untergeordnet und ist dementsprechend zu weitreichender Regulierung geneigt, um wirtschaftliche Ressourcen politischen Zielen dienstbar zu machen. Deutschland setzt stärker auf liberale Wirtschaftskonzepte, d.h. auf den Markt. Beide Länder haben unterschiedliche Vorstellungen von einer idealen europäischen und Weltwirtschaftsordnung.
                
  • Frankreich möchte europäische Ressourcen dafür nutzen, eine weltweit aktive Großmachtpolitik nach Maßgabe Frankreichs zu betreiben. Deutschland will von europäischer Großmachtpolitik wenig wissen, sondern setzt stattdessen auf einen Vorrang der Wirtschaft in den internationalen Beziehungen. Frankreich möchte in der Welt politische Werte und Interessen durchsetzen, Deutschland möchte ungestört exportieren.
                
  • Frankreich möchte europäische Ressourcen in den Mittelmeerraum lenken, Deutschland nach Osteuropa.

Ohne eine deutsch-französische Integration im europäischen Rahmen lägen sich Deutschland und Frankreich bei all diesen und weiteren Punkten ständig in den Haaren, um das Mindeste zu sagen. Sie würden ihre Ressourcen dafür verschwenden, in Europa Verbündete für ihre jeweiligen Positionen zu gewinnen, und ständig Allianzen gegeneinander schmieden. Ergebnis wäre vermutlich die Mutter aller Politikblockaden: ein fruchtloser Kampf um die Vorherrschaft auf dem Kontinent, ausgefochten nicht mit Panzern und Kanonen, sondern mit Schecks, Vetos, Zöllen und Boykotten. In diesem Konflikt wäre keine Seite stark genug, sich durchzusetzen. Und irgendwann käme eine außereuropäische Macht und sammelte die Trümmer des europäischen Politik- und Gesellschaftsmodells ein.

Konfliktpotenzial ist also reichlich vorhanden, ohne dass eines der beiden Länder Aussicht darauf hätte, einen solchen Konflikt dauerhaft für sich zu entscheiden. Deshalb braucht es eine Bündnisroutine, bei der schon im Vorfeld von Konflikten Kompromissmöglichkeiten ausgelotet werden. Letztlich läuft es auf den alten Satz hinaus: Einen Gegner, den man nicht besiegen kann, muss man umarmen.


2. Hat Frankreich politische Ressourcen, von denen Deutschland als Bündnispartner profitieren kann? Zumal solche Ressourcen, die Deutschland dabei helfen können, sich gegenüber alten und neuen Großmächten – USA, Russland, China, Indien usw. – zu behaupten?

Ja. Frankreich hat einige Dinge, die Deutschland nicht hat: 

  • Das Vertrauen der Europäer, keine echte Hegemonie in Europa errichten zu wollen.
    Die Europäer haben keine lebendigen Erinnerungen mehr an französischen Imperialismus in Europa – ganz anders als im Falle Deutschlands. Europäische Staaten, die eine deutsche Hegemonie in Europa fürchten, sehen Frankreich als Gegengewicht zu Deutschland. Durch die Zusammenarbeit mit Frankreich gewinnt Deutschlands Europapolitik an Legitimation. („Die Franzosen würden doch bestimmt nicht mitmachen, wenn diese Politik nur im deutschen Interesse wäre, oder?“)
                
  • Eine strategische Kultur, die das Treffen und Umsetzen von Entscheidungen unter pragmatischen Macht- und Interessengesichtspunkten ermöglicht.
    Die deutsche Öffentlichkeit hat kaum Verständnis für außen- und sicherheitspolitische Fragen; und immer wenn sie nichts verstehen, plädieren die Deutschen fürs Nichtstun. Isolationismus ist aber selten eine weise Strategie. Als Partner Frankreichs kann die deutsche Politik im Windschatten des Verbündeten fahren. Die politische Klasse Frankreichs ist viel eher in der Lage, strategische sicherheitspolitische Entscheidungen schnell zu fassen und umzusetzen. Davon kann Deutschland selbst dann profitieren, wenn es aus innenpolitischen Gründen keine prominente Rolle übernehmen will.
                  
  • Ein sicherheitspolitisches und militärisches Potenzial, das schnelle und weitreichende Entscheidungen sowie unabhängiges Handeln militärischer Natur ermöglicht.
    Wegen des erwähnten Verständnismangels bei sicherheitspolitischen Fragen tut Deutschland sich schwerer, Struktur und Ausrüstung seiner Streitkräfte strategischen Notwendigkeiten anzupassen. Frankreich dagegen hat wirklich einsatzfähige Streitkräfte und, was noch mehr ist, Frankreichs politische Klasse weiß, wie man diese Streitkräfte einsetzt und wie nicht. Frankreichs Streitkräfte verleihen ihrem Land auch in der politischen Arena Gewicht, was man von der Bundeswehr nicht sagen kann.
                
  • Enge wirtschaftliche, politische, militärische Verbindungen in die südlichen Anrainerstaaten der EU.
    Hier ergänzen Deutschland und Frankreich einander. Deutschlands guten Verbindungen in den Nahen Osten entsprechen Frankreichs hervorragende Kontakte in Afrika. Diese nicht zu nutzen, wäre dumm.

 

So. Halten wir noch einmal fest:

Deutschland braucht das Bündnis mit Frankreich, weil Frankreich aufgrund seiner geographischen Lage, seinen politischen und wirtschaftlichen Ressourcen, seinen geopolitischen Interessen und der Mentalität seiner politischen Klasse eine mögliche und absehbare Bedrohung für Deutschlands Interessen und Ambitionen in Europa darstellt, und weil Deutschland zu schwach ist, Frankreich machtpolitisch zu kontrollieren. 
Darüber hinaus ist das Bündnis nützlich, weil Frankreich über wichtige politische Ressourcen verfügt, die Deutschland abgehen.

Umgekehrt gilt cum grano salis dasselbe. Nur dass die Ressourcen Deutschlands, von denen Frankreich profitieren kann, eher wirtschaftlicher als politischer Art sind.
 
Dies sind die Argumente für das deutsch-französische Bündnis, die eine kühle strategische Ratio uns eingibt. Sie sind unseres Erachtens völlig hinreichend. Trotzdem freuen wir uns, dass es auch noch viele andere Gründe gibt, Frankreich zu schätzen. Das aber ist eine andere Geschichte.

 

1 Trackback

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  • reichsfrei.de  
    Deutschland und Frankreich - Was bisher geschah...
    In diesen Tagen jährt es sich zum fünfzigsten Mal, dass die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich im Élysée-Vertrag ihr politisches Bündnis besiegelten. Gleichzeitig stellt sich im Mali-Krieg die Frage nach den Solidaritätsverpflichtungen, die Deutsch ...

2 Kommentare

Verschachtelt

  • guntram von schenck  
    Guter Beitrag! Allerdings muss auch die zunehmende gegenseitige deutsch-französische Indifferenz und Misslaunigkeit überwunden werden. Die Probleme um den EURO und die Umgestaltung der EZB sind heute die Kernprobleme. Ausenpolitische Kooperation (Mali, Libyen)kann und sollte helfen, aber die deutsche politische Klasse ist - leider - nicht ganz auf der Höhe, manchmal ist es zum Verzweifeln.
    Wer ist T.W.K.?
    GvS
  • Thorsten Kleinschmidt  
    "Indifferenz und Misslaunigkeit" - das trifft es gut. In der veröffentlichten Meinung, vor allem den Kommentaren der konservativen Qualitätsmedien, scheint mir klares Denken in letzter Zeit von einer grummelnden Missstimmung gegenüber Frankreich überlagert zu sein, die man versucht ist, psychologisch zu deuten. Als müsste man sich immer noch an Frankreich abarbeiten, wie im 18. Jahrhundert.
    Entschuldigung für die späte Freischaltung Ihres Kommentars - ich bin gerade unterwegs und kann nur selten ins Netz schauen.
    T.W.K. steht für Thorsten Walter Kleinschmidt - ich bin der Hausherr dieses Blogs.

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