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Afghanistan, zum letzten?

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 19 Aug 2021 14:43:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 19. August 2021

Kabul ist von den Taliban besetzt. Deutschland und seine Verbündeten haben die Parole ausgegeben: „Rette sich, wer kann!“ Evakuierungsflüge bringen Menschen außer Landes. Die Öffentlichkeit ist entsetzt. Aber die Öffentlichkeit vergisst schnell – die verantwortlichen Politiker sind eh nicht mehr lange im Amt, Afghanistan ist ja doch weit weg, und die Flüchtlingsströme versickern vielleicht im Iran oder in der Türkei …

Doch die Erinnerung an dieses Desaster sollten wir alle – Bürger, Politiker, Experten – uns ins Gedächtnis einbrennen. Denn:

Es ist eine Schande, eine Schande, eine Schande. Nicht, dass wir uns auf den Afghanistan-Krieg eingelassen haben. Nicht, dass wir ihn verloren haben.

Es ist eine Schande, dass wir diesen Krieg nie ernst genommen haben. Dass wir niemals ernsthaft selbst versucht haben, ihn zu einem politisch und militärisch guten Ende zu bringen. Mit Ausnahme unserer Soldaten freilich, von denen 59 ihr Leben verloren. Sie ertranken im Kielwasser der USA, in dem Deutschland gedankenlos dahinsegelte. „In together, out together“ – Mehr als diesen Söldner-Anwerbeslogan stoßgebetartig zu wiederholen, ist der deutschen Regierung im Grunde nie eingefallen. Merke: Kriege sollte man ernst nehmen, denn in Kriegen sterben Menschen. Wenn man Krieg führt, sollte man sich selber um den Ausgang kümmern, und das nicht irgendwelchen Verbündeten überlassen, auch nicht Amerikanern.

Es ist eine Schande, dass wir den Abzug unserer Truppen nicht besser vorbereitet haben. Nachdem die US-Regierung ihre Abzugspläne verkündet hatte, brach in deutschen Regierungskreisen eine von Panik kaum zu unterscheidende Hektik aus: „Raus, raus, nichts wie raus!“ Das Schicksal der afghanischen Truppen, für deren Ausbildung und Beratung wir uns doch seinerzeit zuständig erklärt hatten, war uns auf einmal ebenso wurscht wie die Zukunft der Afghanen, die mit uns zusammengearbeitet oder sich auf uns verlassen hatten.

Es ist eine Schande, dass der Zusammenbruch der afghanischen Armee, der afghanischen Regierung und auch der afghanischen Zivilgesellschaft uns so überrascht hat. Wie kann es sein, dass deutsche Diplomaten, deutsche Soldaten, deutsche Geheimdienstler und auch deutsche Hilfsorganisationen nicht bemerkt haben, dass das moderne Afghanistan, das sich doch nach und nach zu entwickeln schien, nur ein Potemkin‘sches Dorf war? Wir waren zwanzig Jahre da und haben das Land nicht begriffen?

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Afghanistan - War es das wert?

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Tue, 06 Jul 2021 16:56:00 +0200

Stephan Kamins, Carsten Kühlmorgen, Andreas Beljo, Helmi Jimenez-Paradis, Jörg Baasch, Armin Franz, Christian Schlotterhose, Andreas Heine, Matthias Standfuß, Michael Diebel, Michael Neumann, Patrick Behlke, Roman Schmidt, Mischa Meier, Patric Sauer, Oleg Meiling, Martin Brunn, Alexander Schleiernick, Sergej Motz, Florian Pauli, Jörn Radloff, Marius Josef Dubnicki, Josef Otto Kronawitter, Thomas Clemens Broer, Nils Bruns, Robert Hartert, Martin Kadir Augustyniak, Alexej Kobelew, Thomas Tholi, Tobias Lagenstein, Markus Matthes, Georg Missulia, Konstantin Menz, Georg Kurat, Daniel Wirth

Dies sind die Namen der deutschen Soldaten, die in Afghanistan gefallen sind.

Beinahe zwanzig Jahre dauerte der militärische Einsatz, der in diesen Tagen zu Ende gegangen ist. Er begann im Dezember 2001. In den ersten Jahren beteiligten sich deutsche Spezialkräfte sporadisch an US-geführten Einsätzen gegen Al-Kaida und deren afghanische Verbündete; gleichzeitig übernahmen deutsche Truppen Stabilisierungsaufgaben und versuchten sich als eine Art bewaffneter Entwicklungshelfer zu profilieren. Ab etwa 2008 entwickelte sich in Nordafghanistan, wo die Deutschen mittlerweile die militärische Verantwortung übernommen hatten, ein offener Krieg gegen die islamistischen Taliban, die man zurückdrängen und in Schach halten, nicht aber dauerhaft besiegen konnte. Seit 2014 beschränkte sich die Bundeswehr in ihrer Einsatzregion dann nur noch auf die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Streitkräfte – denen es trotzdem nicht gelungen ist, sich gegen die Islamisten durchzusetzen. Jetzt sind die Deutschen abgezogen – nicht weil der Krieg gewonnen wäre, sondern weil die USA den Einsatz beenden, der große Verbündete in diesem Konflikt, ohne den wir niemals nach Afghanistan gegangen wären, und ohne den wir dort militärisch nichts ausrichten können, wenn wir nicht die gesamte Bundeswehr an den Hindukusch schicken wollen.

Der Krieg in Afghanistan hat 59 deutsche Soldaten das Leben gekostet, von denen 35 durch Feindeinwirkung, 24 bei Unfällen oder infolge anderer Ursachen starben.

War es das wert?

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Deutsche Außenpolitik – Zum Beschluss

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Mon, 10 May 2021 16:27:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 10. Mai 2021

Über ein Jahr lang haben wir uns mit Grundbedingungen deutscher Außenpolitik beschäftigt, haben Interessen hergeleitet und Strategien diskutiert. Warum? Deutsche Außenpolitik steht an einem Scheideweg in unübersichtlichem Gelände.

Das Gelände

Politische Krisen in Nordafrika, im Nahen Osten und in Osteuropa ziehen den gesamten europäischen Kontinent in Mitleidenschaft; Großmächte versuchen die Europäer zu spalten und nach Europa hineinzuregieren; der Klimawandel und die COVID-Pandemie lassen gefährliche Defizite bei der politischen Organisation der globalisierten Welt deutlich werden; China und die USA planen für einen neuen Kalten Krieg.

Gleichzeitig kommt die Europäische Union aus einem historischen Dauerstresstest gar nicht mehr heraus: Eurokrise – Krimkrise – Flüchtlingskrise – Brexit – Pandemie … Dass die Union sich nicht einfach aufgelöst hat, gilt manchen Beobachtern schon als Erfolg.

Aber auch die Zukunft der NATO ist ungewiss: Zwar hat sie als Abschreckungsbündnis gegen russischen Imperialismus wieder an Legitimität gewonnen; manche in Washington oder London würden sie aber auch gerne in den neuen Kalten Krieg gegen China hineinziehen, was ihren Zusammenhalt in Europa eher schwächen dürfte – so lange jedenfalls, wie Chinesen nicht so dumm sind, den europäischen Kontinent direkt militärisch zu bedrohen.

Bei allen Veränderungen ist uns eine Konstante geblieben: Die Vereinten Nationen sind so unfähig wie eh und je, Frieden und Sicherheit in der Welt zu gewährleisten.

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Deutschland - Die Zivilmacht. Abschnitt 3: Zivil und Macht

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Tue, 13 Apr 2021 15:53:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 13. April 2021

Kooperation oder Konflikt? Recht oder Macht? Dialog oder Druck? Zu welchen Mitteln soll deutsche Außenpolitik greifen, um welche Ziele anzustreben? Mit Zielen deutscher Außenpolitik haben wir uns schon beschäftigt („Mittellage“ – „Mittelmacht“ – „europäische Macht“). Anschließend haben wir ganz allgemein das Spannungsverhältnis zwischen Kooperationsidealen und Konfliktrealitäten zu beleuchten versucht („Recht des Stärkeren oder Stärke des Rechts?“ – „Hauptpunkte auf die Schnelle“). Was noch fehlt, ist die Schlussfolgerung, wie sich deutsche Außenpolitik denn nun zwischen Kooperation und Konflikt orientieren soll.

Dass eine Politik, die sich an den Grundsätzen „Viel Feind‘, viel Ehr“ oder „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ orientiert, für Deutschland nicht taugt, ist nach zwei Weltkriegen unbestritten. Weder Wohlfahrt noch Humanität lassen sich herbeibomben, nicht einmal Sicherheit. Dieselben Weltkriege haben aber genauso gezeigt, dass eine schafsgeduldige Freundlichkeitspolitik kaum besser ist; wenn man es nämlich mit Regierungen zu tun hat, die einem aggressiven Machtkult huldigen. Jenseits aller Wolfs- und Schafsstrategien könnten wir es mit den folgenden zehn Orientierungsmarken versuchen.

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Deutschland – Die Zivilmacht. Abschnitt 2: Hauptpunkte auf die Schnelle

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Fri, 12 Feb 2021 17:04:00 +0100

Thorsten Kleinschmidt, 12. Februar 2021

Fortsetzung von
Vorüberlegungen: Recht des Stärkeren oder Stärke des Rechts?

In Abschnitt 1 des Kapitels haben wir einige Vorüberlegungen zur Gewichtung von Kooperation und Konflikt in der Außenpolitik von Staaten angestellt. Bevor wir dies alles auf Deutschland anwenden, ziehen wir einen Strich und fassen das Wichtigste zusammen (ausführlicher hier). Einmal mehr bitte ich für die Trockenheit der Darstellung um Nachsicht, aber vielleicht gewinnen wir hier ein Gedankengerüst, mit dessen Hilfe wir außenpolitischen Entscheidungsprozessen eine Struktur geben können.

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Deutschland - Die Zivilmacht. Vorüberlegungen: Recht des Stärkeren oder Stärke des Rechts?

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 14 Jan 2021 13:19:00 +0100

Thorsten Kleinschmidt, 14. Januar 2021

Zeit geht ins Land, und noch immer fehlt ein Kapitel in der kleinen Reihe über die Grundbedingungen deutscher Außenpolitik. In den vorangegangenen Teilen war es zunächst um die Mittellage gegangen, dann hatten wir Deutschland als Mittel- und schließlich als europäische Macht charakterisiert. Wir hatten gesehen, dass europäische Integration ein nationales Kerninteresse ist; dass Deutschland mit seinen begrenzten Machtressourcen haushalten muss; und dass der europäisch-mediterrane Großraum die Zielregion der außenpolitischen Anstrengungen sein sollte.

Die bisherigen Überlegungen haben sich auf Interessen und Ziele oder auf Ressourcen deutscher Außenpolitik gerichtet. Heute kommen wir zu Mitteln und Wegen.

Die Art, in der Staaten versuchen ihre außenpolitischen Ziele zu verfolgen, hängt zum Teil von den Instrumenten ab, über die ihre Politiker gerade verfügen können. Wer einen Hammer hat, will hämmern; wer einen Stift hat, will schreiben. Oder: Wer wirtschaftliche Probleme, aber eine große Armee hat, greift eher zum Mittel kriegerischer Erpressung als ein Staat, der militärisch schwach, aber wirtschaftlich stark ist. Letzterer ist dafür vielleicht ein großer Fan von Handelsabkommen und Wirtschaftssanktionen. Politikwissenschaftliche Analyse wird diese Art der Pfadabhängigkeit bei der Genese außenpolitischer Strategien nie vernachlässigen. Politisches Denken darf hier aber nicht stehen bleiben, da Politik Pfade ja auch ändern kann. Wir wollen denn auch nicht fragen, welche Art der Politik heute möglich, sondern welche mit Blick auf die nächsten Jahrzehnte sinnvoll ist.

Wenn wir nach der Art der Politik fragen, fragen wir vor allem danach, wie wir Kooperation und Konflikt, die beiden grundlegenden Modalitäten menschlicher Interaktion, im Raum der internationalen Beziehungen gewichten möchten. In diesem ersten Teil des Kapitels müssen wir zunächst ein paar allgemeine Betrachtungen anstellen. Im zweiten Teil werden wir das Ergebnis unserer Überlegungen auf Deutschland anwenden.

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Deutschland - Die europäische Macht

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Mon, 27 Jul 2020 12:31:00 +0200

Teil 3 der Reihe zu den Grundbedingungen deutscher Außenpolitik

Thorsten Kleinschmidt, 26. Juli 2020

Wenn Sie diesen Satz lesen, dann haben Sie die Corona-Krise bislang überstanden - vielleicht eher schlecht als recht, aber immerhin. Und wenn wir auch nicht wissen, was noch kommt, ist eines doch gewiss: Es gibt noch andere Dinge in der Welt da draußen, um die wir uns kümmern müssen. Leider und zum Glück. Revenons à nos moutons, wie unsere französischen Nachbarn sagen, und mit dem Stichwort „Nachbarschaft‟ sind wir denn auch schon beim Thema von heute.

Im ersten Teil unserer Überlegungen zu den Grundbedingungen deutscher Außenpolitik hatten wir die Mittellage betrachtet und die Erkenntnis gewonnen, dass europäische Integration im dringenden deutschen Interesse liegt. Danach war es um Deutschland als Mittelmacht gegangen, und wir hatten gesehen, dass Deutschland seine Machtressourcen klug bewirtschaften muss.

Heute nun steht Interessengeographie auf dem Programm: Auf welche Teile der Erde soll deutsche Außenpolitik ihre Aufmerksamkeit konzentrieren? Auf welche Regionen soll die Mittelmacht Deutschland ihre begrenzten politischen Ressourcen verwenden?

Die Welt ist rund, und alles hängt mit allem zusammen. Wenn in China ein Sack Reis umfällt oder eine Seuche ausbricht, kann der ganze Globus von den Auswirkungen betroffen sein. Wenn Brasilianer oder Indonesier ihre Regenwälder abholzen, hat das Folgen für das Klima unseres Planeten, die alle Menschen in der ein oder anderen Form zu spüren bekommen werden. Kriege treiben Menschen über Meere, Terroristen schwärmen aus in alle Welt, Börsenspekulanten provozieren globale Wirtschaftskrisen.

Wir können nicht alle alles

Wir sind alle von allem betroffen, und dennoch kann nicht jedes Land alle Weltprobleme bearbeiten. Zum ersten reichen dazu die eigenen Macht- und Wirtschaftsressourcen nicht aus. Zum zweiten fehlt es an Wissen und Problemlösungskompetenz. Und zum dritten ist ja kein Land von allen Weltproblemen gleichermaßen betroffen, sind für kein Land alle Probleme gleich dringend. Wir bedürfen daher immer einer internationalen Arbeitsteilung, bei der sich jedes Land eigene Prioritäten setzt. Dies geschieht jeweils gemäß den eigenen Bedürfnissen und Fähigkeiten – wir können auch sagen: gemäß den eigenen Interessen. Das Wort „Arbeitsteilung‟ ist dabei natürlich ein wenig idealistisch, weil es auch Interessenkonflikte gibt, die dazu führen können, dass Staaten gegeneinander arbeiten. Aber das liegt in der menschlichen Natur und ist ein Stück weit unvermeidlich.

Die Europäische Macht

Jetzt aber zu Deutschland. In welchen Weltregionen liegen welche deutschen Interessen? Wie sehen die spezifisch deutschen Prioritäten aus, die sich aus Lage, Ressourcen und Kompetenzen ableiten lassen?

Die kurze Antwort: Deutschland ist eine europäische Macht.

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Deutschland – Die Mittelmacht

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Wed, 18 Mar 2020 13:37:00 +0100

Teil II der Reihe zu den Grundbedingungen deutscher Außenpolitik

Thorsten Kleinschmidt, 18. März 2020

Im ersten Teil der Reihe haben wir uns mit den Chancen und Risiken beschäftigt, die die berühmt-berüchtigte Mittellage Deutschlands mit sich bringt. Aus dieser Betrachtung nahmen wir die Erkenntnis mit, dass eine maßvolle europäische Integration als deutsche Staatsräson gelten kann.

Dabei wollen wir nicht stehenbleiben, denn geopolitische Reflexionen wie diese sind noch vage. Sie laufen auch immer Gefahr, aus der Unwandelbarkeit der Geographie eine Rechtfertigung für starre Politikkonzepte abzuleiten, die sich nur noch an Himmelsrichtungen orientieren. Ob aber einem „Drang nach Osten“ nachgegeben oder eine „Westbindung“ angestrebt werden muss, ob einer politischen „Sehnsucht nach dem Süden“ gefolgt oder eine Verankerung im „protestantischen Nordeuropa“ gesucht werden soll, lässt sich nicht aus dem Erdkundeunterricht ableiten. Mögen die Sachzwänge der Lage dem politischen Denken auch die Richtung vorgeben – erst die wandelbare Wirklichkeit in den Gesellschaften und die unbeständigen Machtverhältnisse in der Staatenwelt geben ihm das Maß.

Verlassen wir also das Feld der politischen Geographie. Heute schauen wir auf die Verteilung der politischen Macht, und wie diese die politischen Handlungsmöglichkeiten Deutschlands beeinflusst. Damit kommen wir zugleich von der Betrachtung der Geschichte zur Analyse der Gegenwart. Eine Entschuldigung vorweg: Heute wird es nicht ganz ohne politikwissenschaftlichen Jargon abgehen… Bitte üben Sie Nachsicht!

Die Bundesrepublik Deutschland im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts ist eine Mittelmacht. Was heißt das?

Bevor wir auf die Frage eingehen, müssen wir ein paar Überlegungen zur Macht anstellen. Halten Sie durch, es dauert nicht lange.

Macht in der Staatenwelt – Von Kraftpaketen, Spezialisten und Schulhof-Freunden

Macht – nach Max Weber die Chance, den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen – ist keine absolute Größe. Sie bemisst sich vielmehr immer im Verhältnis zu einem konkreten Gegenüber. Derselbe Staat kann „mächtig“ gegenüber Nachbarstaat A sein und „ohnmächtig“ gegenüber Nachbarstaat B. Theoretisch ließen sich alle Staaten der Erde in eine Machthierarchie, eine internationale Hackordnung einsortieren, mit – vermutlich – den USA an der Spitze und einem winzigen pazifischen Inselstaat am Ende. Tatsächlich ist die Sache aber komplizierter.

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Deutschland - Die Mittellage

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 06 Feb 2020 14:27:00 +0100

Teil I der Reihe zu Grundbedingungen deutscher Außenpolitik

Thorsten Kleinschmidt, 6. Februar 2020

Deutschland liegt in der Mitte Europas. Kein anderes Land des Kontinents hat so viele Nachbarstaaten; mit Ausnahme der subpolaren Landstriche und der Inselwelt des Mittelmeers sind alle Großregionen Europas von Deutschland aus leicht zu erreichen: Skandinavien und die britischen Inseln sind einen Katzensprung übers Wasser entfernt, die Ebenen Osteuropas beginnen gleich hinter Berlin, die Donau öffnet die Wege nach Südosten, gleich am jenseitigen Fuß der Alpen liegen Italien und die adriatische Welt, die deutschen Mittelgebirge und die deutsche Tiefebene gehen nahtlos in die Landschaften Westeuropas über, auch die iberische Halbinsel ist nicht mehr weit.

Das hat Folgen, zum Guten wie zum Bösen.

An den Kreuzungen Europas

Zum einen ist Deutschland der Ort, an dem seit jeher vieles in Europa zusammenläuft - im wörtlichen und im übertragenen Sinne. Die meisten wichtigen Handelswege, von Nord nach Süd, von West nach Ost, laufen seit Jahrtausenden durch die Region, in der nach und nach die deutsche Nation entstand. Als Wirtschaftsstandort ist die Lage an den großen Kreuzungen Europas ideal, sind doch die Wege zu den europäischen Rohstoff- und Absatzmärkten von hier aus kürzer als von Standorten an der europäischen Peripherie. Aber auch für Arbeitskräfte ist der Weg nach Deutschland nicht weit: Wenn sich jemand irgendwo in Europa aufmacht, sein Glück in der Fremde zu versuchen, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass er auf seinem Weg ins neue Leben irgendwann in Deutschland vorbeischaut - schon aus geographischen Gründen.

Aber nicht nur Waren und Menschen, auch Ideen kommen in Deutschland zusammen. Deutschland war und ist weiß Gott nicht immer Vorreiter bei neuen Entwicklungen in Wissenschaft, Kunst und Gesellschaft; aber es dauert in der Regel nicht lange, bis neue Ideen auch hier Fuß fassen - wer an einer Kreuzung lebt, hat keine Chance, sich gegen fremde Einflüsse abzuschotten.

Dies alles führt dazu, dass Deutschland ein potenziell sehr wohlhabendes und ressourcenreiches Land ist und immer war. Potenziell: Denn unglückliche politische Umstände, Kriege und andere Katastrophen können dazu führen, dass die Rechnung nicht aufgeht. Gelingt es aber, eine politische Ordnung aufzubauen, die Frieden und Stabilität sicherstellt, kann die Region an der Kreuzung Europas sehr reich, und der Staat, der diesen Reichtum schützt und verwendet, sehr einflussreich werden.

Und damit kommen wir ins Reich der Politik.

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Deutsche Außenpolitik: Bedingungen und Betrachtungen – Ein neuer Anlauf

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 06 Feb 2020 14:15:00 +0100

Thorsten Kleinschmidt, 6. Februar 2020

Wenn es noch eines Nachweises bedurfte, dass die deutsche Politik und die deutsche Gesellschaft sich auf eine neue Weltlage einstellen müssen: Der Brexit hat ihn geliefert. Am 1. Februar hat das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen, und es ist durchaus ungewiss, ob das europhobe Establishment in London allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz nicht doch noch versuchen wird, mit Hilfe der Trumps dieser Welt unsere kontinentale Stabilitätsordnung von außen zu erschüttern. Wer die EU als einen Wiedergänger der Sowjetunion („EUSSR“) oder gar des Dritten Reichs betrachtet, wird sich vielleicht mit dem bloßen Verlassen derselben nicht zufrieden geben wollen. Uns soll das Ereignis - nicht Auslöser, aber Anlass sein für eine Bestandsaufnahme von Deutschlands Lage und Deutschlands Interessen in Europa und der Welt.

"Deutschland und die Welt da draußen" - Vor einem Vierteljahr habe ich an dieser Stelle gelobt, mich aller Resignation über die real existierende deutsche Politik zu entschlagen und die Beziehungen unserer germanischen Provinzen zur großen Welt künftig wieder mit gebührendem Ernst und frischem Schwung kommentierend zu begleiten. Ein neuer Anlauf also, und – hopp! – ein Sprung auf die strategischen Anhöhen historischer Analyse.

Ich will in mehreren Beiträgen die Grundbedingungen zu erfassen suchen, mit denen alle deutsche Außenpolitik fertig werden muss, und die im Auge zu haben niemand umhin kann, der sich für das Verhältnis der Deutschen zur internationalen Umwelt interessiert.

Davon ausgehend sollen Schlussfolgerungen für deutsche Politik gezogen und Empfehlungen formuliert werden. Und das alles so kurz und knapp wie möglich, denn getretener Quark wird bekanntlich nur breit, nicht stark.

Dies sollen die Themenkreise sein:

Danach sehen wir weiter - weiter zumindest als jetzt.

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Grundlagen deutscher Außenpolitik - Inhaltstafel

Ein neuer Anlauf
1. Deutschland – Die Mittellage
2. Deutschland – Die Mittelmacht
3. Deutschland – Die europäische Macht
4. Deutschland – Die Zivilmacht
   4.1 Vorüberlegungen: Recht des Stärkeren oder Stärke des Rechts?
   4.2 Hauptpunkte auf die Schnelle
   4.3 Zivil und Macht
5. Zum Beschluss

Unruhige Zeiten für Deutschland und die Welt da draußen – 10 Jahre reichsfrei.de

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Mon, 14 Oct 2019 15:43:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 14. Oktober 2019

Es sollte vor allem ein Aufbruch sein, damals im Jahre 2009. Eine Weltfinanzkrise und drei Kriege – im Irak, in Afghanistan, in Georgien – hatten den Zukunftsoptimismus der Jahrtausendwende zerstieben lassen wie eine schillernde Seifenblase beim Kontakt mit dem harten Boden der Tatsachen.

Deutschland und Europa standen an einem Scheideweg:

Würden wir uns den neuen Realitäten stellen, das Gebäude der europäischen Integration sturmfest machen, die politische und wirtschaftliche Stabilisierung der Region zwischen Atlantik und Ural, Nordkap und Sahara energisch in die eigene Hand nehmen?
Oder würden wir uns in selbstgefälliger Nostalgie der Veränderung verweigern, darauf bestehend, dass nach dem Ende des Kalten Krieges ein gültiger Endzustand zivilisatorischer Entwicklung in Europa erreicht sei, der uns der Notwendigkeit enthebe, uns fürderhin mit so ungemütlichen Themen wie Macht, Konkurrenz und Ausbeutung zu beschäftigen?

Würden wir also ein neues, besseres Deutschland in einem neuen, besseren Europa gestalten oder lieber die Welt den Finanzmärkten, den USA und China überlassen, um uns selbst nicht die Hände schmutzig zu machen?

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Nukleare Nachrüstung 2.0 ?

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 14 Feb 2019 15:59:00 +0100

Warum nostalgischer Defätismus Europa nicht hilft

Thorsten Kleinschmidt, 14. Februar 2019

Europa ist Freiwild in den Augen der großen Prädatoren in Peking, Moskau und Washington. Der Alte Kontinent riecht nach Schwäche und Angst.

Ist dieser Einstieg zu dramatisch? Nicht, wenn man auf Deutschland schaut: Zumindest zeugt der Verlauf der neuen deutschen Diskussion über nukleare Rüstung nicht gerade von strategischer Spannkraft und politischer Courage.

Machtpolitik von heute trifft auf Ideen von gestern

Nach der Aufkündigung des INF-Vertrags planen die USA und Russland eine nukleare Aufrüstung, die Europa scheinbar nur die Wahl lassen würde, sich entweder der westlichen Supermacht oder – schlimmer und unwahrscheinlicher – der östlichen Großmacht als Vasall anzudienen. Und alles, was den Europäern als Reaktion einfällt, ist die Beschwörung von vertrauensbildenden Maßnahmen und Rüstungskontrollelementen im Stile der 80er Jahre – als hätten Amerikaner und Russen irgendein Interesse, einander wechselseitig daran zu hindern, ihre Machtposition gegenüber China und gleichzeitig Europa zu stärken. Neue russische und amerikanische Mittelstreckenraketen bedeuten für beide Länder mehr Macht gegenüber China und mehr Einfluss auf Europa.

Denn darum geht es: Macht. Macht sichert Einfluss; Einfluss verschafft Sicherheit und Wirtschaftsgüter; diese wiederum die Chance auf Wohlstand. Und zwar für den, der die Macht hat; nicht für seine „Partner‟, „Freunde‟ oder „Verbündeten‟. Die nämlich bleiben abhängig vom Mächtigen: Er kann sie wohlwollend fördern, und er kann sie strafend fallen lassen – ganz wie es ihm gerade in den Kram passt.

Nichtsdestotrotz rezitieren Deutschlands Politikexperten in den Medien, in den Denkfabriken und in den Parlamenten unverdrossen ihr Mantra: „Europas Sicherheit ist – Trump hin oder her – nur durch das Bündnis mit den USA zu gewährleisten. Europa ist hilflos ohne den nuklearen Schutzschild der Amerikaner!‟ Die das sagen, verstehen sich als Realisten, aber vielleicht wäre der Ausdruck „nostalgische Defätisten‟ passender. Ihre Ideen sind Denke aus der Zeit des Kalten Kriegs, eben der Zeit, der auch die europäischen Rüstungskontrollvorschläge entstammen. Sie ignorieren, dass die Zeiten sich geändert haben.

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Vor dem Sturm – Die deutsche Politik verschläft das Ende Europas

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Fri, 07 Dec 2018 15:51:00 +0100

Thorsten Kleinschmidt, 7. Dezember 2018

Das deutsche Staatsschiff dümpelt vor sich hin – in einer Flaute zwischen zwei Stürmen. Der letzte Sturm, das war die Flüchtlingskrise von 2015 und 2016, als wir über eine Million Menschen an Bord nahmen. „Das Boot ist voll !‟ , schrie es vielerorts hysterisch aus den mittleren Decks, und tatsächlich konnte man eine Zeitlang das Gefühl haben, die Demokratie habe eine beunruhigende Schlagseite; ob nach links oder nach rechts, das war nicht so recht auszumachen. Wie auch immer – Deutschland hatte schon schlimmere Stürme überstanden, die Weltfinanzkrise und die Eurokrise waren noch frisch im Gedächtnis; und das Boot ist auch diesmal nicht gesunken. Beschädigt aber wurde es sehr wohl.

Volksparteien brachen zusammen, eine rechte Partei zog in den Bundestag ein und panische Partei-Taktiererei ersetzte strategisches Navigieren. Monatelang wurde endlos palavert und kaum regiert.

Von drohenden Meutereien wurde gemunkelt, und während die Kapitänin sich in ihrer Kajüte einschloss und die Offiziere zeternd ums Ruder herumstanden, trieb das Schiff führerlos in der Dünung. Mittlerweile geht schon das Jahr 2018 zu Ende, und wir müssen immer noch konstatieren: Das deutsche Staatsschiff hat weder Antrieb noch Kurs.

Das ist fatal, denn am Horizont dräut der nächste Sturm. Die Großwetterlage ist beunruhigend.

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Trump und Deutschlands Sicherheit

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Wed, 18 Jul 2018 14:41:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 18. Juli 2018

Was für eine Aufregung! Was für ein Geflatter! Was für ein Geschnatter! Da kommt ein auf Krawall gebürsteter amerikanischer Präsident zum NATO-Gipfel, stellt die Lebenslügen der deutschen Sicherheitspolitik bloß und siehe, es ist ein Getümmel in Deutschlands Politik und Öffentlichkeit wie im Gänsestall, wenn der Fuchs kommt. Da fliegen die Federn, dass es nur so eine Art hat!

Der Amerikaner will wirklich, dass wir viel mehr Geld in die Bundeswehr stecken; er sagt es nicht nur – das haben noch alle amerikanischen Präsidenten getan, die sagten viel, wenn der Tag lang war – nein, der hier meint es auch so !

Der Amerikaner beschimpft uns als schlechte Verbündete, weil wir unser Interesse an preiswertem russischem Gas über die Sicherheitsinteressen unserer östlichen Nachbarn stellen – halt, nein, das hat er nicht gesagt, die Osteuropäer sind ihm so schnuppe wie wir. Aber gierig seien wir; unser Festhalten an der Ostseepipeline zeige: Wenn die Deutschen sich zwischen fairer Lastenverteilung und einem guten Geschäft entscheiden müssen, dann wählen sie immer das Geld.

Der Amerikaner klassifiziert die Europäische Union – und damit meint er vor allem uns – als „foe‟, als Gegner oder gar Feind. Dabei haben wir Deutschen doch per definitionem keine Feinde, und die USA sind doch per similem definitionem „unser wichtigster Verbündeter‟ und so „unverzichtbar für unsere Sicherheit‟.

Und dann droht er auch noch unverhohlen. Wenn wir weiter wie bisher unser Ding machten, dann würden die USA künftig eben auch ihr eigenes Ding machen. Drohen! Mit den Konsequenzen unserer eigenen Politik! Uns! Was erlauben Trump!

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Merkel muss weg ? Was Merkel muss...

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Wed, 30 Nov 2016 13:53:06 +0100

Von Wellen und Strömungen – Bundeskanzler können Geschichte nicht "machen", sie können aber die Strömungen der Zeit ausnutzen. Derzeit gibt es ein Fenster für die Erneuerung der politischen Architektur des Alten Kontinents. Und Deutschland braucht dringend ein besseres Europa.

Auswege aus Deutschlands Dilemma in Europa

Angela Merkel möchte sich also noch einmal zur Bundeskanzlerin wählen lassen. Das wird nicht jedem gefallen. Uns schon – aber das heißt nicht, dass wir sie auch wählen werden. Egal.

Hier auf reichsfrei.de wird nicht über Personen nachgedacht, sondern über Sachverhalte und Ideen. Der Einfluss einzelner Menschen auf den Lauf der Welt, und handele es sich auch um Bundeskanzlerinnen, wird gemeinhin überschätzt. Es gibt Sachzwänge, an denen niemand vorbeikommt, und es gibt den Zeitgeist, dem sich niemand entziehen kann. „Unda fert nec regitur“, war das politische Motto von Merkels Vorgänger Otto von Bismarck: „Die Welle trägt, aber sie lässt sich nicht lenken.“ Was man allenfalls kann: Die Welle auswählen, auf der man reiten will.

Wir wollen uns in dieser Betrachtung ein wenig die Sachzwänge anschauen, die seit jeher das Verhältnis Deutschlands zur Außenwelt beeinflussen, und dann überlegen, welche Welle die Kanzlerin oder der Kanzler, wer immer es sei, künftig reiten sollte.

Deutschland: Ewig in der europäischen Zwickmühle

Deutschland – Mitteleuropa – grenzt an sämtliche Großregionen Europas und ist das Gebiet, in dem sich die Interessenssphären beinahe aller europäischen Großmächte überschneiden. Gleichzeitig ist es geographisch begünstigt: Die großen europäischen Handelsrouten gehen hier durch, es liegt zentral zu allen Absatzmärkten Europas, ist fruchtbar und hat ein mildes Klima. Früher war es auch reich an Bodenschätzen. Politisch gesprochen bedeutet dies: Das Gebiet verfügt über reichhaltige Machtressourcen. Seit dem Mittelalter ist Mitteleuropa daher immer wieder Objekt der Begierde imperialistisch veranlagter Nachbarstaaten gewesen – von den Ungarneinfällen bis zum Kalten Krieg. Umgekehrt gilt: Wenn sich Mitteleuropa selbst politisch organisiert – etwa in Gestalt eines einigen deutschen Nationalstaats – dann ist dieser Staat so ressourcenreich, dass sich bei allen benachbarten Großmächten Europas sogleich ein vages Gefühl der Bedrohung einstellt. Nichts liegt näher, als dass die Nachbarn sich schnell gegen die Macht in der Mitte zusammenschließen.

Ganz holzschnittartig stellt sich die politische Grundsituation der Deutschen und der anderen Mitteleuropäer so dar: Wenn wir politisch schwach und zersplittert sind, werden wir ganz schnell zum Spielball unterschiedlicher fremder Machtinteressen, die mit uns ihre Wettkämpfe austragen – zuletzt während des Kalten Kriegs. Wenn wir politisch stark und geeint sind, entstehen ganz schnell übermächtige antideutsche Bündnisse, denen wir auf die Dauer nicht widerstehen können – zuletzt vor dem Ersten Weltkrieg.

"Merkel muss weg ? Was Merkel muss... " vollständig lesen