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Der nahe Nahe Osten

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Wed, 15 Nov 2023 15:07:00 +0100

Thorsten Kleinschmidt, 15. November 2023

Kriege im Heiligen Land haben uns selten kalt gelassen hier im Land der Kreuzfahrer, Weltanschauungsritter und Glaubensbekenner. So auch dieses Mal, da wir Zeugen ganz besonders unheiliger Massenmorde an israelischen Familien und ganz besonders unbarmherziger Gegenschläge auf die Wohnorte palästinensischer Familien wurden.

Und ganz gleich welche Wendung das entsetzliche Geschehen auch nehmen mag - die Reflexe vieler deutscher Konfessionskrieger funktionieren. Nicht Wege aus der Krise werden gesucht; nein, worauf es ankommt, ist auszudiskutieren, wer hier Schuld hat; wo die Guten und wo die Bösen sind. Und am wichtigsten natürlich: sich selbst zur Seite der Reinen zu bekennen - nicht um ihnen zu helfen, sondern um des eigenen Seelenheils willen.

Aber nicht den seltsamen Windungen deutschen Gemüts nachzuspüren treten wir hier an, und auch die Frage, ob Israel-Kritiker “Antisemiten”, oder ob Kritiker der Hamas-Mörderbanden “postkoloniale Rassisten” sind, interessiert uns nicht die Bohne. Was uns dagegen umtreibt, ist die Sicherheit von Menschen - in Deutschland und der weiteren Welt. Und für diese Sicherheit ist die Frage sehr von Belang, wie wir mit Mördern, Mörderfreunden und Mörderverstehern umgehen wollen — und genauso mit Opfern und mit Menschen, die sich ihnen verbunden fühlen.

Aber beginnen wir mit ein paar Überlegungen. Drei Fragen wollen wir klären: Was darf man in einer zivilisierten Gesellschaft, wenn man angegriffen wird, und was darf man nicht? Warum gibt es in Deutschland, also außerhalb der Krisenregion, so heftige Debatten und Reaktionen? Woran können wir uns halten, wenn wir den Frieden in unserer eigenen Gesellschaft bewahren wollen?

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Fressen und Moral – Warum der Islam unschuldig ist und manche Muslime nicht

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Fri, 01 Aug 2014 11:06:03 +0200

Zusammenfassung:
Islamkritiker verstehen nicht, worum es geht. Islamverteidiger auch nicht.
Nicht die Tradition bestimmt, wie Menschen handeln, sondern Menschen bestimmen, was sie tradieren.

Metzelei im Nahen Osten, ideologischer Triumphalismus bei uns: Die selbsternannten IS-Gotteskrieger in Syrien und im Irak alarmieren Deutschlands und Europas denkende Klasse. Flugs werden derzeit die Brustwehren an der publizistischen Front im Kampf der Kulturen wieder besetzt. „Ist der Islam böse?“ fragt die August-Ausgabe des Cicero schon auf der Titelseite. Im Heftinneren macht der von uns hochgeschätzte Frank A. Meyer „den Islam“ als „verspätete Religion“ für alle Arten von Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich. Hamed Abdel-Samad erklärt, es gebe keinen Islam ohne Islamismus, und Gilles Kepel verfolgt die „Blutspur des Propheten“.

Herr im Himmel! Haben wir diese Diskussion immer noch nicht hinter uns?

Seit den Anschlägen auf die Zwillingstürme in New York hören wir solche Töne. Und ebenfalls seit dem Massenmord von 2001 hören wir auch das Mantra der Islamverteidiger: Man dürfe nicht generalisieren, „den“ Islam gebe es nicht, der Islam sei eine Religion des Friedens, der Islam könne und müsse sich modernisieren und so weiter und so fort.

Beide Lager in diesem publizistischen Religionskrieg vergötzen den Begriff des Islam.

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Die Wüste lebt: Geister und Idioten

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 26 Jun 2014 11:51:19 +0200

Das Böse ist wieder da: schwarz, grausam und unbesiegbar; finstere Dämonen, einem Alptraum entsprungen. Oder ist es die Schar der Gerechten des ewigen Gottes, die sich in mittelalterlich anmutender Vermummung unter wehenden, mit Koranversen beschriebenen Fahnen auf die Ungläubigen und Unwürdigen stürzen wie einst die Reiter aus der arabischen Wüste auf die Kreuzfahrer?

Beide Assoziationen passen auf die Kämpfer der dschihadistischen Gruppe „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien“ (ISIS), und beide Assoziationen sind vermutlich beabsichtigt. Jedenfalls zielt der Kampf von ISIS auch auf die hearts and minds von Freund und Feind. Die systematische Internet-Propaganda der Gruppe, ihre Selbstdarstellung in Bild und Ton ist vielleicht beeindruckender als die eigentlich militärischen Erfolge. Die nämlich sind möglicherweise gar nicht so groß – in Syrien gab es zuletzt auch Rückschläge. Zumindest wären sie nicht so groß ohne das Unterstützungsfeuer Furcht und Schrecken verbreitender Propaganda.

Die Selbstinszenierung der Truppe als Wiedergänger puritanischer Glaubenskrieger aus dem Mittelalter ist dazu angetan, uns von der Frage abzulenken, wessen Spiel hier eigentlich gespielt wird. Denn es sind nicht die Geister der Vergangenheit, sondern die Mächte der Gegenwart, die diesen Dämonen Leben einhauchen.

Daniel Gerlach hat auf Zenith Online einmal untersucht, wer eigentlich so alles daran interessiert sein könnte, dass die Kämpfer von ISIS das tun, was sie tun. Das Ergebnis ist erstaunlich: Fast alle Mächte der Region könnten in der ein oder anderen Form von ISIS profitieren.

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Syrien – und Bosnien

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Mon, 09 Sep 2013 09:06:42 +0200

Wenn Blicke töten könnten, wäre der syrische Bürgerkrieg längst beendet. Schließlich schaut die ganze Welt bei dem Gemetzel zu, per Fernsehen oder Internet. Bramarbasierende Generäle, über den Leichen ihrer Opfer feixende Soldaten, bärtige Gottesfreunde beim Ermorden ihrer Gefangenen – das strafende Auge der Menschheit hätte sie längst gerichtet.

Wenn Worte Frieden schaffen könnten, wüchsen auf Syriens Schlachtfeldern längst wieder die Olivenbäume. Schließlich redet die halbe Welt seit mehr als zwei Jahren unentwegt auf die Kämpfer ein, predigt ihnen Mäßigung und Vernunft. Einsicht in das Widersinnige eines totalen Krieges gegen Nachbarn, mit denen man anschließend wieder einen Staat bauen will, hätte sich längst breit gemacht.

Aber so ist es nicht. Zuschauen ist keine Lösung. Reden ist keine Lösung. Nicht, solange es nicht die Feinde selbst sind, die der Realität ins Auge schauen und miteinander reden. Was sie nicht wollen.

Wie bringt man sie dazu? Nicht durch Zuschauen, nicht durch Zureden, sondern durch Druck.

Wie soll der ausgeübt werden? Und auf wen genau?

Wirtschaftssanktionen? Wann hätten die je einen Krieg beendet? Wer glaubt, für das Überleben seiner Familie zu kämpfen – und so weit ist es längst – der hat andere Probleme als die Lieferbarkeit von iPhones, auch andere Sorgen als die Sicherheit seines Arbeitsplatzes oder selbst die Verfügbarkeit ausländischer Medikamente. Zumal das normale Wirtschaftsleben in Kriegszeiten ohnehin zum Erliegen kommt.

Waffenembargos? Sind ein Witz, wenn die unmittelbaren Nachbarstaaten im Krieg mitmischen. Wer töten will, braucht ohnehin keine ausländischen Waffen: In Ruanda wurden 1994 Hunderttausende Menschen mit Knüppeln und Macheten abgeschlachtet.

Militärisches Eingreifen? Auf wessen Seite genau? Anders formuliert: Wie kann man sicherstellen, dass es den Guten hilft, denen, die vor allem Opfer und nicht Täter sind, wenn man Assads Flugzeuge und Geschütze bombardiert? Und nicht denen, die sich für Gottesfreunde halten und die Menschenfeinde sind? Oder denen, die für Geld das blutige Geschäft ausländischer Potentaten betreiben? Genau: Man kann es gar nicht sicherstellen.

Kann man die Kriegsparteien von ihrer ausländischen Unterstützung abschneiden? Iran und die libanesische Hisbollah auf der einen, Saudi-Arabien und Katar auf der anderen Seite befeuern den Krieg von außen – mit Geld, mit Waffen, mit Kämpfern. Andere Staaten, auch westliche, auch Russland, würden auf diesem Feuer auch gerne ihre Suppe kochen. Wer könnte all diese Mächte zurückjagen? Niemand.

Dies klingt alles hoffnungslos und ist es auch – fast. Die Düsternis, in der Syrien versinkt, erinnert uns an einen anderen Krieg mit kaum überschaubaren Frontlinien und Interessen; einen Krieg, in dem Krieger nach Art von Landsknechtsbanden des Dreißigjährigen Kriegs durch die Lande strichen und Angst und Schrecken verbreiteten; einen Krieg mit Greueltaten aller Art und Zehntausenden, vielleicht Hunderttausenden von Toten; einen Krieg, dem die Welt lange hilflos zusah. Einen europäischen Krieg: den Bosnienkrieg 1992-1995.

Allerdings: Der Bosnienkrieg endete nach drei Jahren, nein: Er wurde beendet – von außen. Wie ist das damals gelungen?

Maßnahme 1
Man hat sich unter den Kriegsparteien eine ausgeguckt, die in ihren Zielen und ihren Methoden einigermaßen gemäßigt erschien; die gleichzeitig einen hohen Organisationsgrad und eine große Anhängerschaft besaß. Diese Partei hat man gezielt aufgerüstet und ausgebildet, ohne ihr dabei aber Zugriff auf Hochtechnologiewaffen zu geben. Dadurch konnte die Partei eine zahlenmäßig überlegene Streitmacht ins Feld stellen.
Die USA setzten nach langem Zögern auf die kroatische Regierung und verschafften dieser die Möglichkeit, ihre Streitkräfte in kürzester Zeit mit relativ modernen Waffen auszustatten – trotz eines Waffenembargos. Kroatische Offiziere wurden von den USA im Schnelldurchgang ausgebildet; auch Aufklärungsergebnisse wurden vermutlich an die Kroaten weitergeleitet.

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Bürgerkrieg in Syrien: Informationsquellen

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Mon, 11 Mar 2013 11:49:21 +0100

In Syrien ist immer noch Bürgerkrieg, und wir haben uns längst daran gewöhnt. Die Lage ist aber auch so unübersichtlich, dass Gut und Böse nicht so klar zu erkennen sind, wie der gemeine Mitteleuropäer das aus dem Kino gewohnt ist. Wo man sich aber mit keiner Seite so recht identifizieren mag, schaut man bald gar nicht mehr hin. Was gleichermaßen dumm und schändlich ist.

Wir können leider auch keine schlüssige Analyse der Geschehnisse liefern. Stattdessen wollen wir heute einfach mal einige Informationsquellen auflisten, aus denen schöpfen kann, wer sich ein Bild vom syrischen Krieg machen will. Je mehr man sich allerdings in diese Bilder, Berichte, Meinungen und Leidenschaften vertieft, desto komplizierter wird das Bild. Nur eines ist offensichtlich: Die simplen Erklärungen sind mal wieder falsch.
(Für diejenigen, denen man es noch sagen muss, und ein Blick in die Blogosphäre zeigt, dass es genug Menschen gibt, denen man es noch sagen muss: Nein, hinter dem Krieg stecken nicht „die NATO“ oder „die Amerikaner“. Nein, hinter dem Krieg stecken nicht „die Russen“. Nein, hinter dem Krieg stecken nicht „die Islamisten“. Nein, der Krieg ist keine Neuauflage der französischen Revolution. Ja, das Gehirn ist zum Denken da.)

Informationen aus erster Hand bekommt man eigentlich nur mit arabischen Sprachkenntnissen, über die wir leider nicht verfügen. Wir müssen daher zur Krücke der Google-Übersetzungen greifen – die sind grausig, vermitteln aber zumindest einen Eindruck vom Inhalt der Texte.

Stimmen des Regimes

SANA – Staatliche Nachrichtenagentur, siebensprachig
http://www.sana-syria.com

Syria Online – internationale Website des Staatsrundfunks, Nachrichten fürs Ausland
http://www.syriaonline.sy

Syrischer Staatsrundfunk – Hauptseite, Nachrichten für die eigene Bevölkerung
http://www.rtv.gov.sy
Google-Übersetzung

Al-Thawra – Zeitung, die der Baath-Partei gehört
http://www.alwehda.gov.sy
Google-Übersetzung

Al-Baath – Organ der Baath-Partei
http://www.albaath.news.sy
Google-Übersetzung

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Deutschlands Interessen und Israel – Nach Grass

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Fri, 20 Apr 2012 10:31:25 +0200

Ist es vorbei? Können wir die Stöpsel wieder aus den Ohren ziehen? Ist die sogenannte Grass-Debatte jetzt ausgestanden? Wir gestehen es: Ob der Schriftsteller X ein alter Antisemit, ob der Publizist Y ein fanatischer Politzensor ist, und was die Journalisten A, B und C zu diesen Fragen meinen – es interessiert uns nicht die Bohne.

Was uns dagegen sehr wohl interessiert, ist der Staat Israel, und wie er sich zu Deutschlands außenpolitischen Interessen verhält. Die „Sicherheit“ oder das „Existenzrecht“ Israels sei Teil der deutschen „Staatsraison“, sagt Angela Merkel nun schon seit Jahren, meist unwidersprochen. Das klingt, als hingen Wohl und Wehe des deutschen Staates von der Sicherheit Israels ab. Geht’s nicht vielleicht eine Nummer kleiner? Aber um große Worte sind wir in Deutschland selten verlegen, wenn die Rede auf Israel kommt. Die letzten Wochen zeigen mal wieder, dass dieser hohe, moralisierende Ton eine rationale Erörterung der Bedeutung Israels für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik behindert.

Wir möchten die Dinge etwas nüchterner betrachten und ersetzen daher zuallererst einmal das Wort „Staatsraison“ durch das Wort „Interesse“. Also: Israel, Palästinenser, Iran – Wo liegen die deutschen Interessen? Ein paar grundlegende Unterscheidungen:

1. Das Existenzrecht Israels

Israel ist ein demokratischer Staat; seine Existenz ist durch seine Bevölkerung legitimiert – anders als das etwa bei der DDR, beim Sudan vor der Teilung, bei Jugoslawien der Fall war.

Das Völkerrecht verbürgt jedem anerkannten Staat das Existenzrecht, egal ob er demokratisch legitimiert ist oder nicht. Schon dies ist eine respektable Position, da sie klassischem Kolonial-Imperialismus wehrt. Dieses Existenzrecht ist das Fundament einer internationalen Friedensordnung und damit zentral im deutschen Interesse. Wer sich das Recht herausnimmt, Israels Existenzrecht zu bestreiten, will morgen vielleicht andere Kleinstaaten auflösen – warum überfallen wir nicht die Schweiz und teilen sie auf?

Wenn nun aber überdies einem demokratisch legitimierten Staat das Existenzrecht abgesprochen wird, so ist dies auch noch ein gravierender Anschlag auf das demokratische Prinzip. Hier nicht gegenzuhalten, bedeutet eine Schwächung der demokratischen Idee zugunsten diktatorisch-imperialistischer Prinzipien. Die Demokratisierung möglichst vieler Staaten ist aber in Deutschlands Interesse, da Demokratien untereinander wesentlich verträglicher sind – eine Demokratisierung der Welt bedeutet im Ansatz eine Befriedung der Welt.

Ergo: Die Verteidigung des Existenzrechts Israels ist im deutschen Interesse, so wie das Existenzrecht jedes demokratischen Staats in Deutschlands Interesse liegt. Einer besonderen Verantwortung bedarf es dazu nicht.

2. Israels Sicherheit

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Gaddafi ist tot

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Fri, 21 Oct 2011 16:13:18 +0200

Gaddafi ist tot. Und wenn in Libyen auch noch viel zu tun bleibt – nun kommen die Mühen der Ebenen – so gilt es jetzt doch erst einmal durchzuatmen und den Kopf wieder klar zu bekommen.

“…What's more to do,
Which would be planted newly with the time,—
As calling home our exil'd friends abroad,
That fled the snares of watchful tyranny;
Producing forth the cruel ministers
Of this dead butcher, and his fiend-like queen,—
Who, as 'tis thought, by self and violent hands
Took off her life;—this, and what needful else
That calls upon us, by the grace of Grace,
We will perform in measure, time, and place.”

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Libyen - Gegen das nutzlose Einmischen in ausländische Händel

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Fri, 15 Apr 2011 16:57:36 +0200

Wie soll sich Deutschland zur Intervention seiner Verbündeten in Libyen stellen? Aus unserer Bibliothek erreichte uns noch ein klassischer Diskussionsbeitrag zum Thema. Bezeichnenderweise ist der Autor Deutscher...

„Der Patriotismus muss sich notwendig immer mehr von Schlacken reinigen und läutern. Jede Nation muss es fühlen lernen, dass sie nicht im Auge andrer, nicht im Munde der Nachwelt, sondern nur in sich, in sich selbst groß, schön, edel, reich, wohlgeordnet, tätig und glücklich werde und dass sodann die fremde wie die späte Achtung ihr wie der Schatte dem Körper folge.

Mit diesem Gefühl muss sich notwendig Abscheu und Verachtung gegen jedes leere Auslaufen der Ihrigen in fremde Länder, gegen das nutzlose Einmischen in ausländische Händel, gegen jede leere Nachäffung und Teilnehmung verbinden, die unser Geschäft, unsre Pflicht, unsre Ruhe und Wohlfahrt stören.

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Libyen, oder: Deutschland nicht im Krieg

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Tue, 22 Mar 2011 22:02:46 +0100

Der libysche Bürgerkrieg ist international eskaliert. Deutschlands Verbündete greifen zugunsten der Rebellen ein. Und Deutschland nicht. Die Regierung Merkel-Westerwelle möchte keine deutschen Truppen in einen zweiten Krieg – neben dem in Afghanistan – schicken. Das ist eine Position, die man teilen kann, aber nicht muss. Der Mittelmeerraum ist für deutsche Sicherheitsinteressen wichtiger als der Hindukusch. Und die Frage, wie Union und FDP die kommenden Landtagswahlen überstehen, mögen wir nach dem Griechenland-Debakel im letzten Jahr nicht mehr zum Maßstab außenpolitischer Entscheidungen gemacht sehen. Schließlich auch war unsagbar peinlich, wie Gaddafis Vizeaußenminister Deutschlands Stimmenthaltung im UN-Sicherheitsrat mit kopfschüttelndem Lachen kommentierte.

Andererseits ist es selten ganz falsch, das Land aus Kriegen herauszuhalten, selbst wenn sie moralisch und völkerrechtlich zu rechtfertigen sind. Wir gestehen hier eine gewisse Ratlosigkeit und sind zugegebenermaßen auch froh, dass wir diese Entscheidung nicht persönlich treffen müssen.
„'S ist leider Krieg – und ich begehre,
nicht schuld daran zu sein.“

Konstatieren müssen wir aber, dass diese deutsche Kriegsenthaltsamkeit Folgen zeitigt.

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Ferner Naher Osten, oder: Demokratie in Ägypten?

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Tue, 08 Feb 2011 21:08:50 +0100

Die Bilder aus Tunesien und Ägypten, Jordanien und dem Jemen sind faszinierend und scheinen viel zu versprechen, allein wir trauen ihnen nicht recht. So die Sicht vieler westlicher Beobachter auf die Ereignisse im Nahen Osten.

Glauben wir nicht zu wissen, dass von einer Demokratisierung in islamischen Ländern meist islamistische Parteien profitieren? Ein Glaube, der uns mit Unbehagen erfüllt. Und doch: Ein Hauch von 1989 weht durch die Straßen von Tunis und Kairo. Längst hatten wir uns damit abgefunden, dass die verknöcherten politischen Ordnungen in der arabischen Welt für die Ewigkeit gemacht waren – wie einst die realsozialistischen Systeme im Osten Europas.

Der Vorhang, der uns von unseren Nachbarn an den südlichen und östlichen Gestaden des Mittelmeers trennt, ist jedoch kein eiserner – er ist gewebt aus Verständnislosigkeit, Desinteresse, ängstlichem Ressentiment und dem Glauben, dass die Region uns außer Öl nichts zu bieten hat. Dieser Vorhang ist Jahrhunderte alt, war aber nicht immer da.

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