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Im Maschinenraum der Geschichte

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Fri, 26 Jun 2026 18:36:00 +0200

Wo sind wir? In welche fremde Welt sind wir geraten? Wie sind wir dort hingekommen? Große und kleine Kriegerreiche fangen Kriege an, aus keinem anderen Grund als weil sie es können – Russland und die USA, Israel und die Wüstenreiche des Sudan. Der Führer der westlichen Welt wurde zur Geißel der westlichen Welt; der Erbe des Jahrhunderthoffnungsträgers Michail Gorbatschow will Totengräber Europas sein; der Leuchtturm der Demokratie im Nahen Osten hat sich in eine imperialistische Kolonialmacht verwandelt; machtbesessene Kriegsherren am Mittleren Nil schlagen sich auf genau die Weise, die europäische Rassisten des 19. Jahrhunderts von ihnen erwartet hätten.

Nirgends ist der Ritter in schimmernder Wehr zu sehen, der die Schurken der Welt in die Schranken weisen würde; auch der erzwungene Führungswechsel im Iran hat nur dazu geführt, dass jetzt anstelle übler Theologen üble Militärs das Sagen haben. Die Kriege lassen Hunger und Elend wieder wachsen; und den Klimawandel gibt es ja auch noch, nur dass sich jetzt niemand mehr für die Naturkatastrophen von morgen interessiert. Die Weltwirtschaft treibt derweil auf die nächsten Stromschnellen zu.

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Vom Ducken und Bücken - Europa verhandelt mit Amerika

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 07 Aug 2025 15:43:00 +0200

Juli 2025 in Europa: Es war eine Demütigung - und nicht die erste. Donald Trump empfängt Ursula von der Leyen in seinem Prunkzelt, um den Europäern künftig 15% Tribut aufzuerlegen - und er erwartet Dankbarkeit für die Gnade, die er den Vertretern des alten Kontinents damit erweist. Dafür dürfen diese sich dann rückwärts kriechend aus dem Gesichtsfeld des Großmögenden entfernen.

Zelte und zitternde Knie: Der Großkhan hält Hof

Gut, es war kein Zelt, sondern Trumps Golfklub auf schottischem - europäischem! - Boden, und nicht Tribute, sondern Zölle wurden verhandelt. Aber die Szene ähnelte schon sehr den Ritualen, mit denen einst Reitervölker des Ostens - Hunnen, Chasaren, Mongolen, Tataren - die Unterwerfung der überrannten europäischen Stämme und Fürstentümer zelebrierten.

Es ist eine Symbolik der Erniedrigung. Der amerikanische Potentat kommt nach Europa, aber nicht zu einer Arbeitsreise, um etwa die europäischen Kollegen in ihren Amtssitzen zu Verhandlungen zu treffen. Nein, er besucht seine Ländereien und gibt sich seinen hochherrlichen Vergnügungen - Golf - hin. Die Präsidentin der Europäischen Kommission - Vertreterin von 27 souveränen Nationen - lässt er zu sich rufen und verkündet ihr zwischen zwei Golfrunden, welchem Deal sie zuzustimmen und welchen Tribut sie künftig zu entrichten hat. Dann darf sie wieder nach Brüssel zurück und kann noch froh sein, dass alles so glimpflich abgelaufen ist.

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Disruption: Von Krisen und Chancen

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 13 Feb 2025 15:23:00 +0100

Thorsten Kleinschmidt, 13. Februar 2025

Unversehens stecken wir bis zum Hals in der Krise. Die Ampel-Regierung ist auseinandergebrochen, ohne dass irgendeines unserer Probleme auf einem guten Wege wäre, und Neuwahlen bremsen nicht nur alle laufenden Projekte aus; sie verheißen auch nichts Gutes.

In den USA ist tatsächlich Donald Trump noch einmal gewählt worden, und wir verstehen: Der Trumpismus ist kein Unfall der Geschichte; er ist eine Revolution. Die wie seinerzeit die französische die weitere Welt mitumstürzen könnte, vor allem aber das alte, das alternde Europa.

Disruption nennen das die Tech-Jünger vom Schlage eines Elon Musk gerne, und genau das ist es. Disrumpere bedeutet “zerbrechen”, und ja, hier geht etwas in Scherben: die Welt der akademisch-wissenschaftlich geprägten bürgerlichen Leitklasse verschiedener Kulör; in Deutschland ist das die Welt der ZEIT-, FAZ- und Taz-Leser. Eine Welt, der Bildung, Recht und in der Demokratie institutionalisierte Friedfertigkeit als zentrale Kulturgüter gelten, und die auf Geld und Büchern aufbaut. Diese alte Bürgerherrlichkeit ist vermutlich nicht zu retten. Was an ihre Stelle treten wird, wissen wir nicht.

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Deutschland braucht die echte Zeitenwende: Wie man Mittelmaß überwindet

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Wed, 23 Oct 2024 17:23:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 23. Oktober 2024

Deutschland ist nicht mehr tüchtig zur Zukunft, scheint es. Allenthalben erhebt sich Klage über marode Zustände, über fehlende Dynamik, über phantasielose Durchwurstelei. Die Autoindustrie, die Altengesellschaft, die Außenpolitik; die Bahn, die Bürokratie, die Bundeswehr … Von A bis Z ließe sich in Schlagworten durchbuchstabieren, wo alles sich Abgründe der Untüchtigkeit im Lande auftun. Dabei, das ist unsere Überzeugung, braucht Europa ein dynamisches Deutschland; braucht die Welt ein dynamisches Europa. Da Jammern aber auch kein Ausweis von Tüchtigkeit ist, wollen wir das Problem analytisch angehen.

Mittelmäßigkeit - ein gesellschaftliches Phänomen

Wir sollten noch einmal über die Mittelmäßigkeit reden. Vor einiger Zeit haben wir die Mittelmäßigkeit ja schon bei deutschen Politikern verordnet; heute gestehen wir ein, dass das Problem auch bei uns liegt, bei uns allen. Denn es ist sehr schwer, nicht mittelmäßig zu handeln, wenn die ganze Gesellschaft mittelmäßig ist.

“Dem einzelnen Menschen mögen mancherlei persönliche Ziele, Zwecke, Hoffnungen, Aussichten vor Augen schweben, aus denen er den Impuls zu hoher Anstrengung und Tätigkeit schöpft; wenn das Unpersönliche um ihn her, die Zeit selbst der Hoffnungen und Aussichten bei aller äußeren Regsamkeit im Grunde entbehrt, wenn sie sich ihm als hoffnungslos, aussichtslos und ratlos heimlich zu erkennen gibt und der bewusst oder unbewusst gestellten Frage nach einem letzten, mehr als persönlichen, unbedingten Sinn aller Anstrengung und Tätigkeit ein hohles Schweigen entgegensetzt, so wird gerade in Fällen redlicheren Menschentums eine gewisse lähmende Wirkung solchen Sachverhalts fast unausbleiblich sein…”

Thomas Mann, Der Zauberberg

Anders formuliert: Ist die gesellschaftliche Umgebung mittelmäßig, bleibt es der Einzelne oder die Einzelne auch. Die Zeit, in der man lebt, muss einem Antworten auf die Frage “wozu sich strebend abmühen?” geben - allein findet man diese Antworten kaum und wird sich nicht mit aller Kraft Großem zuwenden können, also Dingen, die nicht nur einem selbst, der Familie, der Firma oder den Kunden zugute kommen.

Wenn das stimmt, ist eine entscheidende Frage: Was macht eine Zeit zu einer mittelmäßigen? Und noch wichtiger: Wie überwindet eine Gesellschaft die Mittelmäßigkeit ihrer Zeit? Was muss geschehen, damit eine Gesellschaft in Bewegung kommt, sich Ziele setzt, auf die alle ihre große Hoffnung und viele ihre besten Kräfte verwenden können?

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Europawahlen und die Neue Soziale Frage

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Tue, 09 Jul 2024 16:34:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 9. Juli 2024

Die Wahlen zum europäischen Parlament sind vorbei, und der Weltuntergang hat nicht stattgefunden. Zwar haben sogenannte „rechte“ Parteien in der Völkerversammlung künftig mehr Stimmen als bisher, aber von einem Durchmarsch zur Macht kann nach wie vor keine Rede sein. Die wirklichen Wahlgewinner sind die europäischen Christdemokraten, an denen auch künftig niemand vorbeikommt, der in der EU etwas gestalten will. Die Alternativen für Deutschland jedenfalls sind künftig in Brüssel noch bedeutungsloser als in den vergangenen Jahren, sofern es ihnen nicht doch noch gelingt, sich bei Marine Le Pen vom französischen Rassemblement National wieder einzubetteln. Selbst den französischen Kollegen war vor der Wahl ja der Geifer der Menschenhasser, SS-Versteher und China-Käuflinge von Outre-Rhin zu viel geworden.

Das Arschloch-Problem der Rechten

Sagen wir es deutlich: Die AfD wird nie einer deutschen Regierung oder europäischen Parlamentsmehrheit angehören, solange sie es nicht schafft, ihr Arschloch-Problem in den Griff zu bekommen. Da gibt es Leute, die Menschen, die anders sind als sie selbst, so sehr hassen, dass sie sie deportieren oder erschießen möchten, alternativ auch ertrinken lassen wollen. Da gibt es Figuren, die derart von einem krankhaften Antiamerikanismus befallen sind, dass sie bereit wären, ihr eigenes Land an Diktatoren in Russland oder China zu verraten, nur damit „die Amerikaner” sich ärgern. Und es gibt anscheinend Gestalten, die darüber hinaus auch noch die Hand aufhalten, um sich ihren Landesverrat mit 30 Silberlingen entgelten zu lassen. Liebe alternative Patrioten, wenn ihr jemals eine Machtoption haben wollt, müsst ihr diese, sagen wir, sittlich auffälligen Kameraden in die Wüste des Vergessens schicken.

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Z wie Zukunft

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Tue, 23 Apr 2024 17:00:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 23. April 2024

Deutschland und Europa finden derzeit keinen Frieden mit sich. Die Kriege im Osten und Süden können wir nicht beenden, und auch im Innern riecht es nach Gewalt, wenn Politiker physisch angegriffen werden und Teile der Gesellschaft sich in Identitäts- und Interessenklubs sortieren, die einander keinerlei Respekt entgegenbringen möchten.

Etwas ist im Niedergang begriffen, so empfinden es viele. Wenn man nachsinnt, versteht man auch, was: Wir sind im Niedergang begriffen, wir Menschen, jedenfalls diejenigen von uns, die die erste Lebenshälfte hinter sich haben. Und das sind viele in Deutschland.

Für die Menschenwelt, die den Fortschritt braucht, um Bestand zu haben, ist das ein Problem. Wie realistisch ist es, von Menschen im Niedergang Lust auf Zukunft zu erwarten? Und so greinen wir, schimpfen wir, fluchen wir, während das Rad der Zeit weiter seine Spur zieht. Aber wir mögen uns gegen die rotierenden Speichen stemmen, wie wir wollen: Wir hemmen diesen Lauf nicht und werden zermahlen, wenn wir dem Schicksal in die Bahn stolpern. Wobei: Zermahlen werden wir sowieso. Entschuldigen Sie das melancholische Geraune: Wenn alternde Menschen in die Zukunft blicken, sehen sie in eine Richtung, in der sie Dunkles vermuten.

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Der nahe Nahe Osten

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Wed, 15 Nov 2023 15:07:00 +0100

Thorsten Kleinschmidt, 15. November 2023

Kriege im Heiligen Land haben uns selten kalt gelassen hier im Land der Kreuzfahrer, Weltanschauungsritter und Glaubensbekenner. So auch dieses Mal, da wir Zeugen ganz besonders unheiliger Massenmorde an israelischen Familien und ganz besonders unbarmherziger Gegenschläge auf die Wohnorte palästinensischer Familien wurden.

Und ganz gleich welche Wendung das entsetzliche Geschehen auch nehmen mag - die Reflexe vieler deutscher Konfessionskrieger funktionieren. Nicht Wege aus der Krise werden gesucht; nein, worauf es ankommt, ist auszudiskutieren, wer hier Schuld hat; wo die Guten und wo die Bösen sind. Und am wichtigsten natürlich: sich selbst zur Seite der Reinen zu bekennen - nicht um ihnen zu helfen, sondern um des eigenen Seelenheils willen.

Aber nicht den seltsamen Windungen deutschen Gemüts nachzuspüren treten wir hier an, und auch die Frage, ob Israel-Kritiker “Antisemiten”, oder ob Kritiker der Hamas-Mörderbanden “postkoloniale Rassisten” sind, interessiert uns nicht die Bohne. Was uns dagegen umtreibt, ist die Sicherheit von Menschen - in Deutschland und der weiteren Welt. Und für diese Sicherheit ist die Frage sehr von Belang, wie wir mit Mördern, Mörderfreunden und Mörderverstehern umgehen wollen — und genauso mit Opfern und mit Menschen, die sich ihnen verbunden fühlen.

Aber beginnen wir mit ein paar Überlegungen. Drei Fragen wollen wir klären: Was darf man in einer zivilisierten Gesellschaft, wenn man angegriffen wird, und was darf man nicht? Warum gibt es in Deutschland, also außerhalb der Krisenregion, so heftige Debatten und Reaktionen? Woran können wir uns halten, wenn wir den Frieden in unserer eigenen Gesellschaft bewahren wollen?

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Gruppenzwänge – Von Identität und Respekt in unübersichtlichen Zeiten

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Tue, 01 Aug 2023 17:15:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 1. August 2023

Die Zeiten sind turbulent: Krieg in Europa, Klimawandel überall, Kabbeleien um Heizungen, Einwanderer, Gendersprache und was nicht noch alles. Und ganz viel Identität: Es wimmelt nur so von bekennenden Veganern, Bayern, LGBTQ+-Menschen, Patrioten, PoC, Schalke-Fans, Linken, Leistungsträgern und AWIs (Anders-Wichtigen). Identität ist prima, jeder sollte eine haben, oder am besten gleich mehrere; aber die ständige Bekennerei kann einem auch auf die Nerven gehen.

Gruppenidentität: Status-Booster für die gesellschaftliche Kommunikation

Vielleicht ist sie Symptom zweier gesellschaftlicher Tatsachen: Unsere Gesellschaft ist, erstens, so heterogen geworden, so vielfältig und unübersichtlich, dass viele Menschen anscheinend das Bedürfnis haben, sich ihrer Zugehörigkeit zu einer Gruppe zu versichern, von der sie sich Unterstützung oder gar Schutz versprechen und die ihnen einen – hoffentlich – gesicherten Status verleiht. Besonders wichtig ist das für Menschen, die schon einmal Diskriminierung erfahren haben.

Gleichzeitig zeigt, zweitens, die Konjunktur der Bekenntnisse noch etwas anderes: Es gibt ein ungebrochenes Zutrauen in die Sinnhaftigkeit des Gesprächs mit Menschen, die anders sind als man selbst. Denn in einer freiheitlichen Gesellschaft ist ein identitäres Bekenntnis meist auch ein Versuch, sich anderen zu erklären und um Respekt für sich zu werben. „Ich bin Eichhörnchenschutzaktivist, und das ist gut so – respektiere mich also.“

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Wider die Mittelmäßigkeit in der Politik

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 11 Nov 2021 16:39:00 +0100

Thorsten Kleinschmidt, 11. November 2021

Koalitionsverhandlungen, Regierungsbildung. Je älter man wird, desto mehr vergällen einem Déjà-vus die Hoffnung auf die Zukunft. Vor vier Jahren haben wir hier die Herausforderungen skizziert, denen die damals um einen Koalitionsvertrag ringenden Parteien in ihrem Regierungsprogramm – und vor allem in ihrem künftigen Regierungshandeln – sich würden stellen müssen. Die deutsche Gesellschaft zerfiel in Milieus; Weltwirtschaft und Weltkultur standen vor einem technologischen Sprung; neue Völkerwanderungen standen bevor; ehrgeizige Weltmächte versuchten, ihre Interessen auf unsere Kosten durchzusetzen; unser europäischer Sicherheitsraum war durch eine Erosion der EU bedroht; und unsere natürliche Umwelt veränderte sich in Folge des Klimawandels.

So war das damals. So ist es heute. Denn auf kein einziges dieser Probleme hat die letzte Regierung Merkel dann eine überzeugende Antwort gefunden. Natürlich wäre es vermessen gewesen, für eine einzelne Legislaturperiode eine Lösung der nationalen und globalen Probleme zu fordern. Aber die ein oder andere Idee, den ein oder anderen Plan, den ein oder anderen energischen Schritt in eine als richtig erkannte Richtung – das hätte man schon erwarten dürfen. Damit die Dinge wenigstens langsam besser werden können. Doch nein. Zu verhindern, dass die Dinge schnell schlimmer werden, hat dieser Regierung immer gereicht. Darüber hinaus navigierten die Steuerleute des deutschen Staatsschiffs nach der erprobten Faustregel „Wer nicht weiß, wo er hinwill, kann sich nie verirren.“

So, und jetzt wollen wir den Mantel der Barmherzigkeit über das Vergangene decken und es doch noch einmal mit Hoffnung auf die Zukunft versuchen. Oder zumindest mit Wünschen. Mit einem einzigen. Vielleicht hilft es ja. Also: Lassen Sie uns zusammen wünschen, dass deutsche Politiker ihrer Politik – und damit uns allen – nicht länger so mittelmäßige Ziele setzen mögen.

Wider die Mittelmäßigkeit in der Politik

Politiker – und wir alle – könnten große Ziele haben, könnten viel wollen – die Welt heil machen oder sie doch zumindest ein gutes Wegstück voranbringen. Die meisten politisch denkenden Menschen träumen von politischen Heldentaten, und das ist gut so.

Aber wir sind mit Mittelmäßigem zufrieden. „Politik ist die Kunst des Möglichen“, haben wir von Bismarck gelernt und nehmen das als Vorwand, Großes gar nicht erst anzustreben. Dabei weiß man doch erst, was möglich ist, wenn man ernsthaft etwas versucht hat, das sich als nicht möglich erwies. Wer von vornherein niedrig zielt, erspart sich Mühe und Enttäuschung, richtet sich aber gerade nicht am Kriterium der Menschenmöglichkeit aus, sondern an denen der Bequemlichkeit und der Sicherheit. Bequem ist eine Politik, die uns keine Überzeugungsarbeit bei politischen Partnern, politischen Gegnern oder beim Wahlvolk abverlangt. Sicher ist eine Politik, die kein Scheitern, keinen Ansehens- oder Machtverlust befürchten lässt.

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Tage deutscher Einheit: Preußen und Bayern

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Sat, 03 Oct 2020 01:51:00 +0200

Am 3. Oktober 2020 feiern wir ein Jubiläum: Vor 30 Jahren wurde Deutschland wiedervereinigt.

Allerdings nicht zum ersten Mal.

Die vorletzte Wiedervereinigung liegt 150 Jahre zurück, die vorvorletzte 205 Jahre, die vorvorvorletzte 372 Jahre, und wenn wir weiter zurückblicken, finden wir noch ein paar Reunionen mehr.

Wir haben hier in Mitteleuropa ein gewisses Problem, überregionale staatliche Strukturen auf Dauer zu stellen. Diverse fränkische Reichsteilungen, zahlreiche mittelalterliche Doppelkönigswahlen, das konfessionelle Auseinanderfallen des nie zu Ende reformierten Reichs, die dynastischen Kriege des 18. Jahrhunderts, die Selbstaufgabe des Reichs gegenüber Napoleon, der Zerfall des Deutschen Bundes im Krieg von 1866, schließlich die Teilung von 1949 - jeder Wiedervereinigung ging eine Spaltung voraus. Woher kommt diese Instabilität überregionaler politischer Strukturen?

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Deutschland - Die europäische Macht

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Mon, 27 Jul 2020 12:31:00 +0200

Teil 3 der Reihe zu den Grundbedingungen deutscher Außenpolitik

Thorsten Kleinschmidt, 26. Juli 2020

Wenn Sie diesen Satz lesen, dann haben Sie die Corona-Krise bislang überstanden - vielleicht eher schlecht als recht, aber immerhin. Und wenn wir auch nicht wissen, was noch kommt, ist eines doch gewiss: Es gibt noch andere Dinge in der Welt da draußen, um die wir uns kümmern müssen. Leider und zum Glück. Revenons à nos moutons, wie unsere französischen Nachbarn sagen, und mit dem Stichwort „Nachbarschaft‟ sind wir denn auch schon beim Thema von heute.

Im ersten Teil unserer Überlegungen zu den Grundbedingungen deutscher Außenpolitik hatten wir die Mittellage betrachtet und die Erkenntnis gewonnen, dass europäische Integration im dringenden deutschen Interesse liegt. Danach war es um Deutschland als Mittelmacht gegangen, und wir hatten gesehen, dass Deutschland seine Machtressourcen klug bewirtschaften muss.

Heute nun steht Interessengeographie auf dem Programm: Auf welche Teile der Erde soll deutsche Außenpolitik ihre Aufmerksamkeit konzentrieren? Auf welche Regionen soll die Mittelmacht Deutschland ihre begrenzten politischen Ressourcen verwenden?

Die Welt ist rund, und alles hängt mit allem zusammen. Wenn in China ein Sack Reis umfällt oder eine Seuche ausbricht, kann der ganze Globus von den Auswirkungen betroffen sein. Wenn Brasilianer oder Indonesier ihre Regenwälder abholzen, hat das Folgen für das Klima unseres Planeten, die alle Menschen in der ein oder anderen Form zu spüren bekommen werden. Kriege treiben Menschen über Meere, Terroristen schwärmen aus in alle Welt, Börsenspekulanten provozieren globale Wirtschaftskrisen.

Wir können nicht alle alles

Wir sind alle von allem betroffen, und dennoch kann nicht jedes Land alle Weltprobleme bearbeiten. Zum ersten reichen dazu die eigenen Macht- und Wirtschaftsressourcen nicht aus. Zum zweiten fehlt es an Wissen und Problemlösungskompetenz. Und zum dritten ist ja kein Land von allen Weltproblemen gleichermaßen betroffen, sind für kein Land alle Probleme gleich dringend. Wir bedürfen daher immer einer internationalen Arbeitsteilung, bei der sich jedes Land eigene Prioritäten setzt. Dies geschieht jeweils gemäß den eigenen Bedürfnissen und Fähigkeiten – wir können auch sagen: gemäß den eigenen Interessen. Das Wort „Arbeitsteilung‟ ist dabei natürlich ein wenig idealistisch, weil es auch Interessenkonflikte gibt, die dazu führen können, dass Staaten gegeneinander arbeiten. Aber das liegt in der menschlichen Natur und ist ein Stück weit unvermeidlich.

Die Europäische Macht

Jetzt aber zu Deutschland. In welchen Weltregionen liegen welche deutschen Interessen? Wie sehen die spezifisch deutschen Prioritäten aus, die sich aus Lage, Ressourcen und Kompetenzen ableiten lassen?

Die kurze Antwort: Deutschland ist eine europäische Macht.

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Pandemie

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Tue, 31 Mar 2020 16:16:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 31. März 2020

Manchmal werfen besondere Ereignisse Schlaglichter auf Dinge, die zuvor in der Dämmerung des Halbbewussten zwar nicht unserer Wahrnehmung, aber unserer Aufmerksamkeit entzogen waren. Und wie ein persönlicher Schicksalsschlag uns mit einem Mal die Sackgasse unseres Lebenswegs vor Augen führen kann, so vermag eine gesellschaftliche Krise uns auf Verwerfungen
in unserem Gemeinwesen zu weisen, über die wir an der Oberfläche des gesellschaftlichen Alltags sonst hinwegschreiten.

Die Covid-19-Pandemie ist eine solche Krise. Längst haben wir erkannt, dass die Krankheit nicht nur Leben zerstört, sondern auch unser gesellschaftliches Gefüge erschüttert. Und während wir uns um Kranke sorgen, während wir um Tote trauern und mit ihren Angehörigen fühlen, finden wir vielleicht Gelegenheit, einige Widersprüche zu betrachten, die unter dem Brennglas der Krise grell ins Auge springen.

1. Europa: Gemeinschaft oder Grenzen?

Die Grenzen sind wieder zu in Europa - und kaum jemand regt sich darüber auf. Solange jedenfalls nicht, bis bestellte Infektionsschutzausrüstungen in Grenzkontrollen hängen bleiben oder dringend benötigte Pflegekräfte nicht mehr einreisen können.

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Deutschland – Die Mittelmacht

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Wed, 18 Mar 2020 13:37:00 +0100

Teil II der Reihe zu den Grundbedingungen deutscher Außenpolitik

Thorsten Kleinschmidt, 18. März 2020

Im ersten Teil der Reihe haben wir uns mit den Chancen und Risiken beschäftigt, die die berühmt-berüchtigte Mittellage Deutschlands mit sich bringt. Aus dieser Betrachtung nahmen wir die Erkenntnis mit, dass eine maßvolle europäische Integration als deutsche Staatsräson gelten kann.

Dabei wollen wir nicht stehenbleiben, denn geopolitische Reflexionen wie diese sind noch vage. Sie laufen auch immer Gefahr, aus der Unwandelbarkeit der Geographie eine Rechtfertigung für starre Politikkonzepte abzuleiten, die sich nur noch an Himmelsrichtungen orientieren. Ob aber einem „Drang nach Osten“ nachgegeben oder eine „Westbindung“ angestrebt werden muss, ob einer politischen „Sehnsucht nach dem Süden“ gefolgt oder eine Verankerung im „protestantischen Nordeuropa“ gesucht werden soll, lässt sich nicht aus dem Erdkundeunterricht ableiten. Mögen die Sachzwänge der Lage dem politischen Denken auch die Richtung vorgeben – erst die wandelbare Wirklichkeit in den Gesellschaften und die unbeständigen Machtverhältnisse in der Staatenwelt geben ihm das Maß.

Verlassen wir also das Feld der politischen Geographie. Heute schauen wir auf die Verteilung der politischen Macht, und wie diese die politischen Handlungsmöglichkeiten Deutschlands beeinflusst. Damit kommen wir zugleich von der Betrachtung der Geschichte zur Analyse der Gegenwart. Eine Entschuldigung vorweg: Heute wird es nicht ganz ohne politikwissenschaftlichen Jargon abgehen… Bitte üben Sie Nachsicht!

Die Bundesrepublik Deutschland im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts ist eine Mittelmacht. Was heißt das?

Bevor wir auf die Frage eingehen, müssen wir ein paar Überlegungen zur Macht anstellen. Halten Sie durch, es dauert nicht lange.

Macht in der Staatenwelt – Von Kraftpaketen, Spezialisten und Schulhof-Freunden

Macht – nach Max Weber die Chance, den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen – ist keine absolute Größe. Sie bemisst sich vielmehr immer im Verhältnis zu einem konkreten Gegenüber. Derselbe Staat kann „mächtig“ gegenüber Nachbarstaat A sein und „ohnmächtig“ gegenüber Nachbarstaat B. Theoretisch ließen sich alle Staaten der Erde in eine Machthierarchie, eine internationale Hackordnung einsortieren, mit – vermutlich – den USA an der Spitze und einem winzigen pazifischen Inselstaat am Ende. Tatsächlich ist die Sache aber komplizierter.

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Deutschland - Die Mittellage

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Thu, 06 Feb 2020 14:27:00 +0100

Teil I der Reihe zu Grundbedingungen deutscher Außenpolitik

Thorsten Kleinschmidt, 6. Februar 2020

Deutschland liegt in der Mitte Europas. Kein anderes Land des Kontinents hat so viele Nachbarstaaten; mit Ausnahme der subpolaren Landstriche und der Inselwelt des Mittelmeers sind alle Großregionen Europas von Deutschland aus leicht zu erreichen: Skandinavien und die britischen Inseln sind einen Katzensprung übers Wasser entfernt, die Ebenen Osteuropas beginnen gleich hinter Berlin, die Donau öffnet die Wege nach Südosten, gleich am jenseitigen Fuß der Alpen liegen Italien und die adriatische Welt, die deutschen Mittelgebirge und die deutsche Tiefebene gehen nahtlos in die Landschaften Westeuropas über, auch die iberische Halbinsel ist nicht mehr weit.

Das hat Folgen, zum Guten wie zum Bösen.

An den Kreuzungen Europas

Zum einen ist Deutschland der Ort, an dem seit jeher vieles in Europa zusammenläuft - im wörtlichen und im übertragenen Sinne. Die meisten wichtigen Handelswege, von Nord nach Süd, von West nach Ost, laufen seit Jahrtausenden durch die Region, in der nach und nach die deutsche Nation entstand. Als Wirtschaftsstandort ist die Lage an den großen Kreuzungen Europas ideal, sind doch die Wege zu den europäischen Rohstoff- und Absatzmärkten von hier aus kürzer als von Standorten an der europäischen Peripherie. Aber auch für Arbeitskräfte ist der Weg nach Deutschland nicht weit: Wenn sich jemand irgendwo in Europa aufmacht, sein Glück in der Fremde zu versuchen, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass er auf seinem Weg ins neue Leben irgendwann in Deutschland vorbeischaut - schon aus geographischen Gründen.

Aber nicht nur Waren und Menschen, auch Ideen kommen in Deutschland zusammen. Deutschland war und ist weiß Gott nicht immer Vorreiter bei neuen Entwicklungen in Wissenschaft, Kunst und Gesellschaft; aber es dauert in der Regel nicht lange, bis neue Ideen auch hier Fuß fassen - wer an einer Kreuzung lebt, hat keine Chance, sich gegen fremde Einflüsse abzuschotten.

Dies alles führt dazu, dass Deutschland ein potenziell sehr wohlhabendes und ressourcenreiches Land ist und immer war. Potenziell: Denn unglückliche politische Umstände, Kriege und andere Katastrophen können dazu führen, dass die Rechnung nicht aufgeht. Gelingt es aber, eine politische Ordnung aufzubauen, die Frieden und Stabilität sicherstellt, kann die Region an der Kreuzung Europas sehr reich, und der Staat, der diesen Reichtum schützt und verwendet, sehr einflussreich werden.

Und damit kommen wir ins Reich der Politik.

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Die EU: Alte Herausforderungen für ein Imperium neuen Typs

nospam@example.com (Thorsten Kleinschmidt) — Mon, 29 Jul 2019 11:44:00 +0200

Thorsten Kleinschmidt, 29. Juli 2019

Die vier Jahrtausende berichteter Menschheitsgeschichte, auf die wir neulich durch das Raster runder Jahrestage zurückgeblickt haben, sind auch viertausend Jahre Geschichte von Imperien. Heute noch eine kleine Nutzanwendung für die EU, das Imperium neuen Typs.

Von Union und Imperium - Teil II

Empires rise, empires fall. Es lohnt, genauer hinzusehen. Manche Imperien entstehen durch Eroberung, andere durch Heiratspolitik, die besten durch freiwilligen Zusammenschluss und Interessenausgleich, oft unter dem Druck äußerer Mächte. Manche fallen durch Krieg gegen äußere Konkurrenten, andere gehen an inneren Widersprüchen zugrunde, wieder andere siechen aus wirtschaftlicher Schwäche allmählich dahin. Und oft ist es von allem etwas.

Ein Imperium ist die freiwillige oder erzwungene Einfügung ursprünglich eigenständiger politischer Entitäten in eine neue übergreifende, hierarchisch organisierte Machtstruktur. Die ursprünglichen politischen Gemeinschaften behalten dabei einen mehr oder weniger großen Teil ihres hergebrachten politischen Eigenlebens. Wenn diese Eigenständigkeit regionaler politischer Traditionen doch irgendwann verschwindet, ist das Imperium auf dem Weg zum Nationalstaat.

Wenn dies aber nicht geschieht, hängt die Überlebensfähigkeit des Imperiums wesentlich davon ab, wie effektiv der Interessenausgleich der politischen Entitäten untereinander und im Verhältnis zu den funktionalen Bedürfnissen des Gesamtimperiums ist. Wenn die Bestandteile ihre Interessen durch die imperiale Führung nicht gewährleistet sehen, bricht das Imperium irgendwann auseinander, wie das Reich Knuts des Großen oder die europäischen Kolonialreiche. Wenn die Regionen dem Reich nicht genügend Ressourcen für die Absicherung nach außen zur Verfügung stellen, geht es in Krieg und Konflikt unter, wie das Heilige Römische Reich oder die Polnisch-Litauische Union.

Untergehen kann es außerdem auch dann, wenn es sich ohne Not auf Kämpfe einlässt, bei denen es wenig gewinnen, aber alles verlieren kann. So scheiterte Österreich-Ungarn im Ersten Weltkrieg.

Damit sind die Herausforderungen der Europäischen Union umrissen. Die Union muss die Interessen der Mitgliedstaaten austarieren und effektive Leistungen für die Länder erbringen, ohne dabei deren politische Eigenständigkeit mehr zu beeinträchtigen als notwendig. Die Mitgliedsstaaten müssen bereit sein, die Union mit umfassenden außenpolitischen Kompetenzen und wirtschaftlichen Ressourcen auszustatten. Und die Union als Ganze darf sich nicht in weltpolitische Machtkämpfe verwickeln lassen, die sie nicht gewinnen kann.

Die EU als Imperium neuer Art. Ist Ihnen die Vorstellung unangenehm? Dann nennen Sie es „demokratisch kontrollierte Konföderation mit internationalem Gestaltungsanspruch“, denn das ist gemeint. „Imperium“ ist aber kürzer.

Mehr zur Vorstellung von der EU als einem Imperium:

Das Europa der zwei (?) Geschwindigkeiten oder das Heilige Europäische Reich
17. Dezember 2011

Krisenjahre: Kann Deutschland das Heilige Europäische Reich führen?
29.Dezember 2015